Rot-Grün

Beiträge zum Thema Rot-Grün

Politik

Mehr war möglich und wäre nötig
Kritische Betrachtung der rot-grünen Koalitionsvereinbarung

SPD und Grüne haben in Bochum in der letzten Woche die Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Wie ambitioniert ist diese Vereinbarung und wie viel Substanz hat sie? Bei der Kommunalwahl im September haben die Bochumer Wähler SPD und Grünen so viele Stimmen gegeben, dass sie erneut über die Mehrheit im Stadtrat verfügen (48 von 86 Sitzen). Beide Fraktionen schließen sich erneut zu einer Koalition zusammen und haben jetzt dazu eine Vereinbarung (Vereinbarung zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen...

  • Bochum
  • 14.11.20
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Politik

Vom Wert eines Koalitionsvertrags oder 'Versprochen - gebrochen'

Wer hier jetzt etwas über die aktuellen Koalitionsverhandlungen in Berlin erwartet: sorry, NRW tut's auch. Im Koalitionsvertrag der SPD und der GRÜNEN zur Regierungsbildung der NRW-Regierung 2012 vereinbaren die beiden Fraktionen (Seite 13): "Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen. Daher ist für uns klar: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Wir werden schrittweise die Elternbeitragsfreiheit in den Kindertageseinrichtungen einführen." Am gestrigen Donnerstag wurde genau...

  • Wesel
  • 08.11.13
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Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
  • 15
Politik
Foto: Foto: PIKSL Labor/pixelio

Tempo 30? Da ändert sich aber nicht viel!

Rot-Grün will die nächste Bundestagswahl gewinnen und stellt bereits die Weichen für die Zukunft: Falls es in Berlin zu einem Machtwechsel kommt, soll die Höchstgeschwindigkeit in Städten generell auf 30 Stundenkilomete gesenkt werden. Von diesem „Bremsmanöver“ ausgenommen bleiben sollen allerdings wichtige innerstädtische Verbindungs- und Durchgangsstraßen. Hört sich zunächst alles dramatisch an, entlockt Gladbecker Autofahrern aber wohl eher nur ein müdes Lächeln. Denn wer in unserer Stadt...

  • Gladbeck
  • 22.06.12
  • 4
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