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Beiträge zum Thema spd-ratsfraktion

Politik
Ehrengast Horst Sommerfeld wurde von der Stadtverbandsvorsitzenden Lisa Kapteina für 70 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt.   | Foto: SPD

Festakt in der Stadthalle Castrop-Rauxel
SPD-Ratsfraktion feiert 75-jähriges Bestehen

Die SPD-Fraktion feierte mit einem offiziellen Festakt ihr 75. Fraktionsjubiläum. Auf dem Programm standen u.a. eine Podiumsdiskussion mit dem Ehrengast Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRW-SPD und der SPD-Landtagsfraktion, die Ehrung zur 70-jährigen Parteimitgliedschaft von Horst Sommerfeld und die Präsentation von Videointerviews mit langjährigen Mitgliedern der Fraktion. Rund 100 Gäste aus Castrop-Rauxel und den Nachbarstädten kamen am vergangenen Samstag in der Stadthalle zusammen, um...

  • Castrop-Rauxel
  • 29.10.21
Politik
Taner Ünalgan SPD - Stadtverordneter.

Taner Ünalgan: „Gelsenkirchen fährt auf der digitalen Überholspur“

Die Stadt Gelsenkirchen hat unter dem Stichwort „Open Data“ angekündigt, zukünftig ihre Daten der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Vorlage wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am Donnerstag, den 19. Mai 2016 behandelt. Taner Ünalgan, SPD-Stadtverordneter im Rat der Stadt Gelsenkirchen kommentiert diese Initiative wie folgt: „Gelsenkirchen fährt auf der digitalen Überholspur. Der jüngste Vorstoß der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 16.05.16
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Politik
Martina Rudowitz die auch Vorsitzende des Ausschusses für Bildung | Foto: Privat

Martina Rudowitz: „Wir brauchen dringend eine weitere Gesamtschule“

„Deutlicher kann das Signal eigentlich nicht mehr sein, “ so kommentiert Bürgermeisterin Martina Rudowitz den erneut hohen Überhang bei den Anmeldungen für die Gesamtschulen im kommenden Schuljahr. Martina Rudowitz, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Bildung ist, sieht die Bemühungen zur Schaffung einer weiteren Gesamtschule in Gelsenkirchen durch die Entwicklung der Anmeldezahlen einmal mehr bestätigt. „Die Tatsache, dass die bestehenden Gesamtschulen erneut so viele Anmeldungen abweisen...

  • Gelsenkirchen
  • 12.02.16
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Politik
Axel Barton

Axel Barton: Urteil zur möglichen Zahlung von Sozialhilfe für Zugewanderte wird Thema im nächsten Sozialausschuss

Die heutige Berichterstattung in der WAZ über mögliche Auswirkungen des Urteils Bundessozialgerichts auf die Stadt Gelsenkirchen nimmt die SPD-Ratsfraktion zum Anlass, diesen Punkt für die nächste Sitzung des Sozialausschusses, die am 3. Februar stattfindet, zu beantragen. Das Gericht hatte entschieden, dass das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz ein Menschenrecht ist, das für alle hier lebenden gilt, egal welche Staatsangehörigkeit sie haben oder welchen Aufenthaltsstatus in...

  • Gelsenkirchen
  • 23.12.15
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Politik
Axel Barton | Foto: Privat

Land gibt zusätzliche Flüchtlingsmittel zu 100 % weiter: Unverständnis für Pressemitteilung von Christina Totzeck (CDU)

Die jüngsten Pressemitteilung von Christina Totzeck CDU widerspricht die SPD - Ratsfraktion gleich in mehreren Punkten. Die CDU behauptet, der OB habe in seinem aktuellen Schreiben beim Bund mehr Geld für die Flüchtlingsunterbringung gefordert und das Land würde die Mittel nicht vollständig an die Städte weitergeben. Axel Barton, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das Wiederholen von falschen Behauptungen des CDU- Vorsitzenden Oliver Wittke vom Wochenende durch Frau Totzeck macht...

  • Gelsenkirchen
  • 19.06.15
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Politik
Axel Barton | Foto: Privat

Axel Barton: Die Position der Revierbürgermeister ist richtig „Alle Aspekte der Flüchtlingsproblematik offen diskutieren

Der sozialpolitische Sprecher der SPD- Ratsfraktion Axel Barton unterstützt die Inhalte des Briefs der 15 Revierbürgermeister und Landräte an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema Flüchtlingsunterbringung. Falsch findet die SPD- Ratsfraktion, wenn die Grünen im Revier aus vielen angesprochenen Themenfeldern einen herauspicken und diesen ins Zentrum ihrer Kritik rücken. Axel Barton: „Die Grünen verlieren kein positives Wort über die berechtigte Forderungen nach mehr Hilfen von Land und...

  • Gelsenkirchen
  • 27.05.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion | Foto: Privat
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Freigestellte Mitarbeiter des Jugendamtes für SPD-Ratsfraktion nicht weiter tragbar

Die lange Sondersitzung des Hauptausschusses der Stadt hat für die SPD-Ratsfraktion zu ersten Konsequenzen geführt. Während CDU und Grüne behaupten, es hätte kaum Aufklärung gegeben, sieht das die SPD-Ratsfraktion völlig anders. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Aus unserer Sicht sind Wissmann und Frings nicht weiter tragbar. Dies stelle ich für meine Fraktion klar. Selbst wenn ihre Handlungen strafrechtlich nicht relevant sein sollten, haben sie den Ruf der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 06.05.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel | Foto: Privat

Gute Nachrichten aus Berlin – SPD erreicht Erhöhung der Eingliederungshilfe schon ab 2017 und es gibt 3,5 Milliarden für kommunales Investitionsprogramm für finanzschwache Städte.

Der SPD - Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zeigte sich Hocherfreut über die heute aus Berlin eintreffenden Nachrichten zur nachhaltigen Verbesserung der Finanzlage der Städte. Dr. Klaus Haertel: „Das ist deutlich mehr als ich angesichts der langen und zähen Diskussionen um die Kommunalfinanzen erwartet hatte. Es wird unserer Stadt deutlich helfen, einen Finanzausgleich darzustellen, wenn die Eingliederungshilfe des Bundes ab 2017 von einer auf 2,5 Mrd. Euro erhöht wird, bevor dann ab 2018...

  • Gelsenkirchen
  • 03.03.15
Politik
Lutz Dworzak | Foto: Lutz Dworzak
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Lutz Dworzak thematisiert Demenz-Betreuungspauschalen

Die Berichterstattung in der heutigen WAZ über die notwendige Neufestsetzung der Betreuungspauschalen für die Pflege von Menschen in Demenz - Wohngemeinschaften nimmt der Vorsitzende des Sozialausschusses Lutz Dworzak zum Anlass, dieses Thema auf die Tagesordnung der Sitzung des ASA am 11. März zu setzen. Lutz Dworzak: „Wir möchten detaillierte Informationen über den Schiedsspruch zu den Betreuungspauschalen in Demenz - WGs und über seine Auswirkungen auf unsere Stadt haben. Neben der reinen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.02.15
Politik
Axel Barton | Foto: Privat

SPD - Fraktion will Gedenktafel für den verstorbenenehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker

Die SPD - Ratsfraktion hat angeregt, mit einer Gedenktafel an den jüngst verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker zu erinnern. Dieser hatte zu Beginn seines Berufslebens einige Jahre in Gelsenkirchen gelebt und gearbeitet. Von Weizsäcker war von 1950 bis 1954 als Rechtsreferendar in Gelsenkirchen tätig und wohnte während dieser Zeit im Haus Bismarckstraße 193. „Dieses Haus steht noch heute und gehört nach meinen Informationen dem gemeinnützigen Schalker Bauverein,“...

  • Gelsenkirchen
  • 04.02.15
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Politik
Birgit Welker
2 Bilder

Sauberkeit im Stadtbild und die Zukunft der Friedhöfe werden Thema im Betriebsausschuss Gelsendienste

Nach dem Willen der SPD - Ratsfraktion soll Gelsendienste das Thema Sauberkeit im Stadtbild noch stärker in den Focus nehmen. Außerdem soll eine Bedarfsplanung helfen, über die Zukunft der Friedhöfe zu entscheiden. „Wenn es darum geht, was die Menschen am stärksten als Problem wahrnehmen, dann steht die Sauberkeit im Stadtbild immer ganz oben,“ stellt hierzu die Ausschussvorsitzende Birgit Welker fest. „In der Vergangenheit haben wir was das betrifft schon viel erreicht. Nicht erst seit es die...

  • Gelsenkirchen
  • 03.02.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion. | Foto: Privat

SPD - Fraktion sagt Wohlfahrtsverbänden Unterstützung zu Haertel: „Stundensätze der ‚Sozialpädagogische Familienhilfe‘ überprüfen“

b> Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel hat die Ratsfraktion amheutigen Montagnachmittag (02.02.15), über ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der „AG Wohlfahrtsverbände“, Sven Lütkenhaus (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - DPWV) und der AWO -Geschäftsführerin Gudrun Wischnewski informiert. Gesprächsgegenstand war die „Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH)“, die die Wohlfahrtsverbände für die Stadt im Rahmen eines Vertrages erbringen. Da die Stundensätze mit denen die...

  • Gelsenkirchen
  • 02.02.15
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Politik
Lutz Dworzak, (SPD) Vorsitzender des Sozialausschusses | Foto: PRIVAT

Gelsenkirchener Appell erfährt bundesweite Beachtung Projekt mit Modellcharakter für Kommunen mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit

Die SPD - Ratsfraktion hat sich in ihrer turnusgemäßen Sitzung am Montag Nachmittag (26.01), erneut mit dem Gelsenkirchener Appell befasst. Anlass war ein umfassender Bericht der Sozialdezernentin Karin Welge über ihr Gespräch mit drei anderen Städten mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit am vergangenen Freitag. Lutz Dworzak: „Wir sind hoch erfreut, dass es nun konkret vorwärts geht mit dem Gelsenkirchener Appell und die Arbeitsministerin ihr neues Programm für alle sehr arbeitsmarktfremden...

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.15
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Politik
Barbara Filthaus, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion | Foto: SPD- GE:

Barbara Filthaus: Der Kompromiss bei der Finanzierung der Inklusion hilft auch Gelsenkirchen

Barbara Filthaus, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion begrüßt die Einigung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden bei der Finanzierung der Inklusion an Schulen. „Das ist eine gute Nachricht gerade für finanzschwache Kommunen wie Gelsenkirchen. Wir werden jetzt die Kosten des inklusiven Unterrichts an Schulen nicht allein schultern müssen,“ so Barbara Filthaus. Mit dem Kompromiss konnte der Streit zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden ohne einen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.04.14
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Politik
Dr. Günter Pruin, finanzpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Die Weichen für den Haushalt 2014 sind richtig gestellt Pruin: „Wir suchen wieder den Gelsenkirchener Konsens!“

Die SPD-Ratsfraktion sieht nach der Einbringung des Haushalts im Rat am Donnerstag durch Oberbürgermeister und Kämmerer die Weichen für den Haushalt 2014 richtig gestellt. Dr. Günter Pruin, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Oberbürgermeister hat deutlich gemacht, dass es trotz weiterer Einnahmeausfälle weiterhin keine Angriffe auf notwendige soziale und kulturelle Strukturen unserer Stadt geben wird. Wir begrüßen auch, dass der präventive Ansatz, durch Investitionen in Bildung und...

  • Gelsenkirchen
  • 06.09.13
Politik
Birgit Welker | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Birgit Welker: Angebot des RVR intensiv prüfen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Birgit Welker ist dafür, im Rahmen des ohnehin laufenden Verhandlungsprozesses über die Zukunft der Müllentsorgung in Gelsenkirchen auch das jetzt vorliegende Angebot des RVR intensiv zu prüfen. Birgit Welker, die gleichzeitig Vorsitzende des zuständigen Betriebsausschusses Gelsendienste ist, sieht das Vorhandensein mehrerer Optionen für die Stadt dabei grundsätzlich positiv. „Für uns ist es wichtig, die für die Bürger und Kommune optimalste...

  • Gelsenkirchen
  • 26.08.13
Politik
Hans - Werner Mach Vorsitzenden des Ausschusses für Sport und Gesundheit ( | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Sorge um die Katholischen Kliniken Emscher-Lippe (KKEL) Hans-Werner Mach setzt Thema auf die Tagesordnung des ASG

02.08.2013 Der Artikel in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 02, August 2013 mit der Überschrift „Weihnachtsgeld als Krisenpuffer“ hat den Vorsitzenden des Ausschusses für Sport und Gesundheit (ASG) Hans-Werner Mach (SPD) veranlasst, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gremiums, die am 16. Oktober 2013 stattfinden wird, setzten zu lassen. Hans-Werner Mach: „Wenn ich von Krise, Umstrukturierungen und dem Verzicht der Beschäftigten auf das Weihnachtsgeld lese, habe ich...

  • Gelsenkirchen
  • 05.08.13
Politik
umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Leichtweis | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Handlungskonzept Kurt-Schumacher-Straße: Hubertusstraße bleibt offen / Haltestelle „Schalker Meile“ bleibt

Entgegen früherer Planungen wird die Hubertusstraße im Zuge der Maßnahmen gegen die starke Feinstaubbelastung der Kurt-Schumacher-Straße in Schalke-Nord doch nicht vollständig abgebunden. Eingerichtet wird jetzt nur ein Linksabbiegeverbot aus dem Süden kommen. Damit bleiben vor allem die Gewerbebetriebe im Bereich Hubertusstraße/Hubertushof besser erreichbar. „Eine vollständige Sperrung an der Stelle hätte echte Probleme für die Betriebe bedeutet,“ stellt hierzu der umweltpolitische Sprecher...

  • Gelsenkirchen
  • 14.06.13
Politik
SPD-Stadtverordnete Olaf Bier | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Olaf Bier: Verwaltung korrigiert Irrtum bei Halteverbotsschildern in der Resser Mark

Der SPD-Stadtverordnete Olaf Bier begrüßt, dass die Verwaltung die falsch aufgestellten Halteverbotsschilder in einigen Straßen der Resser Mark jetzt korrigiert hat. „Die falsch aufgestellten Schilder hatten ja in der Legdener Straße, aber auch in der Gronauer Straße und den anderen betroffenen Straßen für einige Verwirrung gesorgt,“ so Olaf Bier. „Durch den Fehler beim Aufstellen der Schilder konnten die Anwohner nicht mehr wie jahrelang problemlos gewohnt parken und es entstand jede Menge...

  • Gelsenkirchen
  • 14.06.13
Politik
Lutz Dworzak (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Arbeit | Foto: SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen

Lutz Dworzak „Umfassende Information in der ASA-Sitzung,

Zum im WAZ-Artikel vom 6. Juni "Singen ist die beste Medizin für Demente" angesprochenen vermeintlichen Förderstopp für Demenz-WGs in Gelsenkirchen nimmt Lutz Dworzak (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wie folgt Stellung: "Auch mich hat in der Pflegekonferenz die Nachricht über die Vertragskündigung für die Förderung der Demenz-Wohngemeinschaften überrascht. Ich habe aber zwischenzeitlich mit der Sozialverwaltung gesprochen, die mir versichert hat, dass weder von...

  • Gelsenkirchen
  • 06.06.13
Politik
Das ebenfalls anliegende Gebäude zeigt von rechts nach links:
Martina Rudowitz (Stadtverordnete), Birgit Welker (stellv. Fraktionsvorsitzende), Lutz Dworzak (stellv. Fraktionsvorsitzender), Werner Ebel (zentrale Gebäudewirtschaft), Manfred Leichtweis (Stadtverordneter), Barbara Filthaus (Stadtverordnete), Margret Schneegans (Stadtverordnete) und Andreas Plaumann (Zentrale Gebäudewirtschaft) | Foto: SPD- Gelsenkirchen

SPD-Fraktionsvorstand besichtigte die restaurierte Vorburg am Schloss Horst.

Der Vorstand der SPD-Ratsfraktion besichtigte am vergangenen Montag die Vorburg am Schloss Horst. Das Gebäude ist mittlerweile fast fertig gestellt und soll neben der Stadtteilbibliothek Horst künftig auch das Bürgercenter beherbergen. Die SPD-Politiker, angeführt vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Horster Stadtverordneten Lutz Dworzak zeigten sich beeindruckt vom jetzigen Anblick des Gebäudes und von den Möglichkeiten, die es bietet. „Wer den ursprünglichen Zustand des Gebäudes...

  • Gelsenkirchen
  • 03.05.13
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion | Foto: SPD- Gelsenkirchen

„Mal eben eine Brücke und Straße vierspurig ausbauen….“ CDU-Fraktion baut weiterhin populistische Luftschlösser

Die Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke und wohl auch die Uechtingstraße in diesem Bereich vierspurig auszubauen, ohne auf die hierfür notwendigen Finanzmittel und Planungsvorläufe Rücksicht zu nehmen, fordert die Kritik der SPD-Ratsfraktion heraus. von Wolfgang Hovenga, Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Nur wenn man nicht in der politischen Verantwortung für diese Stadt steht und die Finanzlage der Stadt einfach ignoriert, kann man jede Woche ein neues populistisches...

  • Gelsenkirchen
  • 18.04.13
Politik
Birgit Welker | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Birgit Welker: „Selbstverständlich wird umfassend informiert“ Regelmäßige Berichte im Ausschusses längst vereinbart“

Verwundert über die Vorgehensweise von Grünen und FDP zur der Berichterstattung über die Unregelmäßigkeiten bei Gelsendienste zeigt sich die Vorsitzende des Betriebsausschusses, die SPD-Stadtverordnete Birgit Welker. Die Betriebsleitung hat bereits in der letzten Sitzung einen ausführlichen Bericht abgegeben. Dieser ist den Fraktionen in schriftlicher Form zugeleitet worden. Es war auch Konsens, dass die Betriebsleitung künftig bis zum Abschluss der Vorgänge in jeder Sitzung unter dem Punkt...

  • Gelsenkirchen
  • 19.02.13
Politik
Die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gelsendienste Birgit Welker (SPD) | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Birgit Welker: Blaue Tonne für Wertstoffe nutzen

Die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gelsendienste Birgit Welker (SPD) hat eine Initiative gestartet, um die blaue Altpapiertonne künftig auch für die Abfuhr von Wertstoffen nutzen zu können. Ein entsprechendes Modellprojekt läuft im Februar in Bottrop an. „Beim Bottroper Modell wird die blaue Tonne zweimal im Jahr einen Tag nach der Leerung des Altpapiers noch einmal abgefahren. Dann können die Bürgerinnen und Bürger darin Wertstoffe wie Metalle, Kunststoffe oder Elektrokleingeräte...

  • Gelsenkirchen
  • 24.01.13
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