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Beiträge zum Thema spd-ratsfraktion

Politik
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Ein Kommentar zu den neuen Parkscheinautomaten in Oberhausen
Eine herbe Klatsche für die Stadt

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte....

  • Oberhausen
  • 30.09.19
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Politik
Die Städtepartnerschaft zwischen Gladbeck und der türkischen Touristenmetropole Alanya (Foto) besteht nunmehr seit 25 Jahren. Aktuell mehren sich in Gladbeck aber Stimmen, auch aus dem politischen Raum, die sich gegen offizielle "Jubiläums-Feierlichkeiten" aussprechen.

SPD-Rosenhügel stellt Städtepartnerschaft zwischen Gladbeck und Alanya in Frage

Rosenhügel. Auf der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Rosenhügeler nahm die Städtepartnerschaft zwischen Gladbeck und Alanya einen breiten Raum ein. „In diesem Jahr jährt sich die Städtepartnerschaft mit Alanya zum fünfundzwanzigsten Mal. Allerdings ist uns als Rosenhügeler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht nach Feiern zumute – denn deutsche Staatsbürger/innen sitzen aus unerklärlichen und fadenscheinigen Gründen in türkischen Gefängnissen und es drohen ihnen hohe...

  • Gladbeck
  • 13.04.18
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Politik
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Bürgerinitiative Marl Hüls machte beim Neujahrsempfang der SPD auf ihre Forderung aufmerksam

Zum traditionellen Neujahrsempfang hatten SPD-Ratsfraktion und SPD-Stadtverband  eingeladen. Am Sonntag, 21. Januar um 11 Uhr im Rathaus der Stadt Marl erwarten die Marler Sozialdemokraten wieder zahlreiche Gäste aus Vereinen und Verbänden, Unternehmen und Organisationen. Die Bürgerinitiative Marl Hüls nutzte den Empfang um auf ihre Forderung nach Erhalt des Hülser Wäldchen auf merksam zu machen und nach der Haltung der SPD zur sozialen Wohnungsbaupolitik in Marl zu fragen. Bezahlbarer Wohnraum...

  • Marl
  • 21.01.18
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Politik
Die SPD-Ratsfraktion tagte gestern in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt in Zweckel
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SPD-Ratsfraktion tagt in den nächsten Wochen in verschiedenen Stadtteilen

„Eigentlich war es immer schon einmal vorgesehen, Fraktionsversammlungen in verschiedenen Einrichtungen in unseren Stadt- und Ortsteilen durchzuführen. Aufgrund umfangreicher Renovierungsarbeiten nach einem größeren Wasserschaden im Johannes-Rau-Haus sind wir in den nächsten Wochen auf die Gastfreundschaft anderer Einrichtungen angewiesen“, so Fraktionsvorsitzender Michael R. Hübner, MdL. Durch die dadurch notwendige Renovierung ist natürlich auch der büromäßige Ablauf im Johannes-Rau-Haus...

  • Gladbeck
  • 19.01.17
Politik

SPD-Fraktion GE: Das Experiment „Bürgerhaushalt“ ist gescheitert

Direkte Bürgerbeteiligung über die Bezirke, statt Pseudo-Demokratie Die SPD-Ratsfraktion hat am Montagnachmittag über eine Stunde lang über die Zukunft des Gelsen-kirchener Bürgerhaushalts beraten. Am Ende stand ein einstimmiger Beschluss: Statt des aufwendigen und teuren Verfahrens „Bürgerhaushalt“ soll es mehr direkte Bürgerbeteiligung, zum Beispiel über Versammlungen in den Bezirken, in denen die Bürger Vorschläge machen können, geben. Diese sollen auch mit einem eigenen Budget...

  • Gelsenkirchen
  • 10.01.17
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Politik
Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Ausgabe und Bekanntheit der Teilhabe-Karte verbessern

Nach einem Jahr nutzen nur rund 10 Prozent der Berechtigten das Angebot Etwas mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung haben nur rund 10 Prozent der berechtigten Transferleistungsempfänger die Ausstellung der Teilhabe-Karte »Essen.Dabei sein« beantragt. Empfänger von Grundsicherungsleistungen im Alter können diese nun direkt zusammen mit der Grundsicherung im Alter beantragen und erhalten die Rabatt-Karte unbefristet. „Die Teilhabe-Karte steht, neben Empfängern von Grundsicherungsleistungen im...

  • Essen-Nord
  • 13.10.16
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Politik
Taner Ünalgan SPD - Stadtverordneter.

Taner Ünalgan: „Gelsenkirchen fährt auf der digitalen Überholspur“

Die Stadt Gelsenkirchen hat unter dem Stichwort „Open Data“ angekündigt, zukünftig ihre Daten der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Die entsprechende Vorlage wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschusses am Donnerstag, den 19. Mai 2016 behandelt. Taner Ünalgan, SPD-Stadtverordneter im Rat der Stadt Gelsenkirchen kommentiert diese Initiative wie folgt: „Gelsenkirchen fährt auf der digitalen Überholspur. Der jüngste Vorstoß der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 16.05.16
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Politik
Martina Rudowitz die auch Vorsitzende des Ausschusses für Bildung

Martina Rudowitz: „Wir brauchen dringend eine weitere Gesamtschule“

„Deutlicher kann das Signal eigentlich nicht mehr sein, “ so kommentiert Bürgermeisterin Martina Rudowitz den erneut hohen Überhang bei den Anmeldungen für die Gesamtschulen im kommenden Schuljahr. Martina Rudowitz, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Bildung ist, sieht die Bemühungen zur Schaffung einer weiteren Gesamtschule in Gelsenkirchen durch die Entwicklung der Anmeldezahlen einmal mehr bestätigt. „Die Tatsache, dass die bestehenden Gesamtschulen erneut so viele Anmeldungen...

  • Gelsenkirchen
  • 12.02.16
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Politik
Axel Barton

Axel Barton: Urteil zur möglichen Zahlung von Sozialhilfe für Zugewanderte wird Thema im nächsten Sozialausschuss

Die heutige Berichterstattung in der WAZ über mögliche Auswirkungen des Urteils Bundessozialgerichts auf die Stadt Gelsenkirchen nimmt die SPD-Ratsfraktion zum Anlass, diesen Punkt für die nächste Sitzung des Sozialausschusses, die am 3. Februar stattfindet, zu beantragen. Das Gericht hatte entschieden, dass das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz ein Menschenrecht ist, das für alle hier lebenden gilt, egal welche Staatsangehörigkeit sie haben oder welchen...

  • Gelsenkirchen
  • 23.12.15
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Politik
Axel Barton

Land gibt zusätzliche Flüchtlingsmittel zu 100 % weiter: Unverständnis für Pressemitteilung von Christina Totzeck (CDU)

Die jüngsten Pressemitteilung von Christina Totzeck CDU widerspricht die SPD - Ratsfraktion gleich in mehreren Punkten. Die CDU behauptet, der OB habe in seinem aktuellen Schreiben beim Bund mehr Geld für die Flüchtlingsunterbringung gefordert und das Land würde die Mittel nicht vollständig an die Städte weitergeben. Axel Barton, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das Wiederholen von falschen Behauptungen des CDU- Vorsitzenden Oliver Wittke vom Wochenende durch Frau...

  • Gelsenkirchen
  • 19.06.15
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Politik
Axel Barton

Axel Barton: Die Position der Revierbürgermeister ist richtig „Alle Aspekte der Flüchtlingsproblematik offen diskutieren

Der sozialpolitische Sprecher der SPD- Ratsfraktion Axel Barton unterstützt die Inhalte des Briefs der 15 Revierbürgermeister und Landräte an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema Flüchtlingsunterbringung. Falsch findet die SPD- Ratsfraktion, wenn die Grünen im Revier aus vielen angesprochenen Themenfeldern einen herauspicken und diesen ins Zentrum ihrer Kritik rücken. Axel Barton: „Die Grünen verlieren kein positives Wort über die berechtigte Forderungen nach mehr Hilfen von...

  • Gelsenkirchen
  • 27.05.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
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Freigestellte Mitarbeiter des Jugendamtes für SPD-Ratsfraktion nicht weiter tragbar

Die lange Sondersitzung des Hauptausschusses der Stadt hat für die SPD-Ratsfraktion zu ersten Konsequenzen geführt. Während CDU und Grüne behaupten, es hätte kaum Aufklärung gegeben, sieht das die SPD-Ratsfraktion völlig anders. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Aus unserer Sicht sind Wissmann und Frings nicht weiter tragbar. Dies stelle ich für meine Fraktion klar. Selbst wenn ihre Handlungen strafrechtlich nicht relevant sein sollten, haben sie den Ruf der Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 06.05.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel

Gute Nachrichten aus Berlin – SPD erreicht Erhöhung der Eingliederungshilfe schon ab 2017 und es gibt 3,5 Milliarden für kommunales Investitionsprogramm für finanzschwache Städte.

Der SPD - Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel zeigte sich Hocherfreut über die heute aus Berlin eintreffenden Nachrichten zur nachhaltigen Verbesserung der Finanzlage der Städte. Dr. Klaus Haertel: „Das ist deutlich mehr als ich angesichts der langen und zähen Diskussionen um die Kommunalfinanzen erwartet hatte. Es wird unserer Stadt deutlich helfen, einen Finanzausgleich darzustellen, wenn die Eingliederungshilfe des Bundes ab 2017 von einer auf 2,5 Mrd. Euro erhöht wird, bevor dann...

  • Gelsenkirchen
  • 03.03.15
Politik
Lutz Dworzak
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Lutz Dworzak thematisiert Demenz-Betreuungspauschalen

Die Berichterstattung in der heutigen WAZ über die notwendige Neufestsetzung der Betreuungspauschalen für die Pflege von Menschen in Demenz - Wohngemeinschaften nimmt der Vorsitzende des Sozialausschusses Lutz Dworzak zum Anlass, dieses Thema auf die Tagesordnung der Sitzung des ASA am 11. März zu setzen. Lutz Dworzak: „Wir möchten detaillierte Informationen über den Schiedsspruch zu den Betreuungspauschalen in Demenz - WGs und über seine Auswirkungen auf unsere Stadt haben. Neben der...

  • Gelsenkirchen
  • 18.02.15
Politik
Axel Barton

SPD - Fraktion will Gedenktafel für den verstorbenenehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker

Die SPD - Ratsfraktion hat angeregt, mit einer Gedenktafel an den jüngst verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Richard von Weizsäcker zu erinnern. Dieser hatte zu Beginn seines Berufslebens einige Jahre in Gelsenkirchen gelebt und gearbeitet. Von Weizsäcker war von 1950 bis 1954 als Rechtsreferendar in Gelsenkirchen tätig und wohnte während dieser Zeit im Haus Bismarckstraße 193. „Dieses Haus steht noch heute und gehört nach meinen Informationen dem gemeinnützigen Schalker...

  • Gelsenkirchen
  • 04.02.15
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Politik
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Die Rupenteich-Pläne begeistern die Sozis

"Wir wollen gerne den Danzturm wieder in die Stadt holen. So soll es sich zumindest anfühlen." Mike Janke, Leiter des Bau-Dezernates, hat mit seinem Team ambitionierte Pläne was den Rupenteich und oberhalb anbetrifft. Er stellte diese Pläne zusammen mit seinem Mitarbeiter Ingo Genster einigen Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und einigen interessierten Bürgern vor Ort am Rupenteich vor. Sanierung des Rupenteiches ist die 2. Phase So ist der erste Sanierungsschritt mit dem unteren Teich...

  • Iserlohn
  • 04.02.15
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Politik
Birgit Welker
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Sauberkeit im Stadtbild und die Zukunft der Friedhöfe werden Thema im Betriebsausschuss Gelsendienste

Nach dem Willen der SPD - Ratsfraktion soll Gelsendienste das Thema Sauberkeit im Stadtbild noch stärker in den Focus nehmen. Außerdem soll eine Bedarfsplanung helfen, über die Zukunft der Friedhöfe zu entscheiden. „Wenn es darum geht, was die Menschen am stärksten als Problem wahrnehmen, dann steht die Sauberkeit im Stadtbild immer ganz oben,“ stellt hierzu die Ausschussvorsitzende Birgit Welker fest. „In der Vergangenheit haben wir was das betrifft schon viel erreicht. Nicht erst...

  • Gelsenkirchen
  • 03.02.15
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Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion.

SPD - Fraktion sagt Wohlfahrtsverbänden Unterstützung zu Haertel: „Stundensätze der ‚Sozialpädagogische Familienhilfe‘ überprüfen“

b> Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel hat die Ratsfraktion amheutigen Montagnachmittag (02.02.15), über ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der „AG Wohlfahrtsverbände“, Sven Lütkenhaus (Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - DPWV) und der AWO -Geschäftsführerin Gudrun Wischnewski informiert. Gesprächsgegenstand war die „Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH)“, die die Wohlfahrtsverbände für die Stadt im Rahmen eines Vertrages erbringen. Da die Stundensätze mit denen die...

  • Gelsenkirchen
  • 02.02.15
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Politik
Lutz Dworzak, (SPD) Vorsitzender des Sozialausschusses

Gelsenkirchener Appell erfährt bundesweite Beachtung Projekt mit Modellcharakter für Kommunen mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit

Die SPD - Ratsfraktion hat sich in ihrer turnusgemäßen Sitzung am Montag Nachmittag (26.01), erneut mit dem Gelsenkirchener Appell befasst. Anlass war ein umfassender Bericht der Sozialdezernentin Karin Welge über ihr Gespräch mit drei anderen Städten mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit am vergangenen Freitag. Lutz Dworzak: „Wir sind hoch erfreut, dass es nun konkret vorwärts geht mit dem Gelsenkirchener Appell und die Arbeitsministerin ihr neues Programm für alle sehr arbeitsmarktfremden...

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.15
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Politik
Von li.: Michael Hübner (SPD MdL) Christina Rau, Wolfgang Röken (ehemalg. OB + BM) Ulrich Roland (Bürgermeister) und Landrat Cay Süberkrüb. Foto: Kariger
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Fraktionsbüro der SPD-Mitte am Goetheplatz heißt jetzt Johannes Rau-Haus

Gladbeck: SPD-Büro in „Johannes Rau-Haus“ umbenannt | Am Freitag, den 25. April 2014 ab 13.00 Uhr veranstaltete die SPD-Ratsfraktion ein Familien- und Bürgerfest auf dem Goetheplatz. Herzlich eingeladen waren hierzu alle Bürgerinnen und Bürger. Neben Live-Musik, Unterhaltung für die Kleinen mit Karussell und Hüpfburg, Leckeres Essen und Trinken zu zivilen Preisen wurde das SPD-Büro am Goetheplatz in den Namen „Johannes Rau-Haus“ umbenannt. Hierzu erschien als Ehrengast pünktlich ab 14.00 Uhr...

  • Gladbeck
  • 25.04.14
Politik
Barbara Filthaus, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion

Barbara Filthaus: Der Kompromiss bei der Finanzierung der Inklusion hilft auch Gelsenkirchen

Barbara Filthaus, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion begrüßt die Einigung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden bei der Finanzierung der Inklusion an Schulen. „Das ist eine gute Nachricht gerade für finanzschwache Kommunen wie Gelsenkirchen. Wir werden jetzt die Kosten des inklusiven Unterrichts an Schulen nicht allein schultern müssen,“ so Barbara Filthaus. Mit dem Kompromiss konnte der Streit zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden ohne einen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.04.14
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Überregionales

SPD-Ratsfraktion trauert um Hans Günter Sadzio

Die SPD-Ratsfraktion trauert um ihr ehemaliges Mitglied Hans Günter Sadzio. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Reinirkens würdigt Hans Günter Sadzio als "unaufgeregten und beständigen Politiker". Er habe sich vor allem für die Belange von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt. Der 1928 in Dortmund geborene Hans Günther Sadzio gehörte dem Rat der Stadt Bochum von 1984 bis 1994 an. Zuvor war er bereits fünf Jahre Mitglied der Bezirksvertretung Wattenscheid. Als direkt gewähltes...

  • Wattenscheid
  • 10.01.14
Politik
Dr. Günter Pruin, finanzpolitischer Sprecher der SPD Ratsfraktion

Die Weichen für den Haushalt 2014 sind richtig gestellt Pruin: „Wir suchen wieder den Gelsenkirchener Konsens!“

Die SPD-Ratsfraktion sieht nach der Einbringung des Haushalts im Rat am Donnerstag durch Oberbürgermeister und Kämmerer die Weichen für den Haushalt 2014 richtig gestellt. Dr. Günter Pruin, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Der Oberbürgermeister hat deutlich gemacht, dass es trotz weiterer Einnahmeausfälle weiterhin keine Angriffe auf notwendige soziale und kulturelle Strukturen unserer Stadt geben wird. Wir begrüßen auch, dass der präventive Ansatz, durch Investitionen in Bildung...

  • Gelsenkirchen
  • 06.09.13
Politik
Birgit Welker

Birgit Welker: Angebot des RVR intensiv prüfen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Birgit Welker ist dafür, im Rahmen des ohnehin laufenden Verhandlungsprozesses über die Zukunft der Müllentsorgung in Gelsenkirchen auch das jetzt vorliegende Angebot des RVR intensiv zu prüfen. Birgit Welker, die gleichzeitig Vorsitzende des zuständigen Betriebsausschusses Gelsendienste ist, sieht das Vorhandensein mehrerer Optionen für die Stadt dabei grundsätzlich positiv. „Für uns ist es wichtig, die für die Bürger und Kommune...

  • Gelsenkirchen
  • 26.08.13
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