SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Olaf Jung - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Gladbeck

Jetzt Nägel mit Köpfen machen

Die Fraktion DIE LINKE. Gladbeck begrüßt den Vorstoß der SPD Butendorf den Reinigungsdienst in Gladbeck wieder zu rekommunalisieren. Für die LINKEN ist die Rekommunalisierung von fremdvergebenen Leistungen schon lange ein zentrales Thema und daher schon immer ein wichtiger Bestandteil des LINKEN Programms. Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck hat schon 2010 beantragt die Privatisierung des Reinigungsdienstes zu überprüfen, zu diesem Zeitpunkt leider ohne die Unterstützung der SPD und daher mit...

  • Gladbeck
  • 17.01.14
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Überregionales
Wird für sein Schreiben an Klimamanagerin Karin Knur von der SPD und der LINKE scharf kritisiert: Heinz Enxing, Vorsitzender des Vereins für Orts- und Heimatkunde.

SPD und LINKE versus Heinz Enxing

Die LINKE Gladbeck hatte sich bereits darüber echauffiert, nun hat auch die SPD Ratsfraktion Kenntnis von einem Schreiben des Vorsitzenden des Vereins für Orts- und Heimatkunde, Heinz Enxing, an die Klimaschutzmanagerin der Stadt Gladbeck, Katrin Knur, erhalten. In diesem äußert Enxing, Knurs Arbeit sei entbehrlich, da sie unter anderem auch Freizeitradtouren organisiere, um dadurch den Klimaschutz zu fördern. Schließlich biete der Verein seit vielen Jahren Radtouren an. Äußerst kritisch wird...

  • Gladbeck
  • 08.01.14
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Politik

In der Energiepolitik fällt die SPD hinter die CDU zurück

Wenn Politiker rücksichtslose Machtpolitik unter Ausnutzung aller Mittel praktizieren, dann folgen sie in der Regel dem italienischen Philosophen Machiavelli. Der hat auch zum Credo erhoben, dass Politiker die größten Sauereien gleich nach der Wahl beschließen sollen. Die Bundestagswahl ist gerade mal einen Monat vorbei, die Regierung steht noch nicht, aber die SPD setzt schon Energiepflöcke und zeigt, wes Geistes Kind sie ist. Es zeichnet sich eine Abkehr von einer ambitionierten Klima- und...

  • Gladbeck
  • 28.10.13
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Politik
Franz Kruse - Ratsherr der LINKEN in Gladbeck

DIE LINKE will Ratsresolution gegen A52

Kreistagsresolution ist Bürgerverhöhnung und darf nicht ohne Widerspruch bleiben In dieser Woche hat der Kreistag in Recklinghausen mit großer Mehrheit, die vor allem aus den Stimmen von SPD und CDU bestand, eine Resolution beschlossen, in der ein Bau der A52 durch Gladbeck gefordert wird. Daran waren CDU- und SPD-Abgeordnete aller kreisangehörigen Städte mit Ausnahme der Gladbecker beteiligt. Die komplette Fraktion der LINKEN im Kreistag hat die Autobahn abgelehnt und damit den...

  • Gladbeck
  • 05.10.13
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Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
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Politik
LINKE-Fraktionsvorsitzender Olaf Jung kritisiert die GRÜNEN heftig wegen deren ablehnender Haltung betreffs der - eigentlich geplanten - Verkehrsversuche in der Gladbecker Innenstadt. Und Jung argwöhnt, dass sich die GRÜNEN in dieser Frage nun offensichtlich gegen ihren Koalitionspartner SPD durchgesetzt haben.

Gladbecker LINKE prügelt auf GRÜNE ein: "Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt!"

Gladbeck. Heftige Schelte von den Gladbecker LINKEN müssen derzeit die GRÜNEN wegen derer Ablehnung der von Bürgermeister Roland vorgeschlagen Versuche zur Öffnung der Postallee/Friedrich-Ebert-Straße für den Individualverkehr in beide Fahrtrichtungen sowie Freigabe des Marktplatzes als Pkw-Parkplatz einstecken. "In Gladbeck sind die Verkehrsöffnung der Friedrich-Ebert-Straße und der Postallee für beide Fahrtrichtungen und Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz schon lange in der Diskussion",...

  • Gladbeck
  • 30.08.13
  • 1
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
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Politik
Ralf Michalowsky DIE LINKE

Ist der Landesregierung die Demokratie lästig?

Minister Groscheck ignoriert den Gladbecker Ratsbürgerentscheid Im März 2012 haben 56 % der Gladbecker mit einem Ratsbürgerentscheid den Ausbau der B224 zur A52 auf Gladbecker Gebiet abgelehnt und damit auch ein Autobahnkreuz, das ein höheres Verkehrsaufkommen als das Kamener Kreuz haben soll. Nun sollen die Gladbecker Wählerinnen und Wähler vom SPD-Verkehrsminister des Landes NRW für ihr NEIN zur Autobahn abgestraft werden. So empfinden sehr viele Gladbecker den neuen Vorschlag des Ministers....

  • Gladbeck
  • 15.07.13
Politik

Ein Jahr nach dem Ratsbürgerentscheid - RolfSchlaegel hat es verbockt

Der Ratsbürgerentscheid zur A52 ist länger als ein Jahr vorbei und bald wird der Verkehrsminister von NRW einen Alternativvorschlag unterbreiten. Der richtige Zeitpunkt für einen Rückblick auf die Geschehnisse im Frühjahr 2012. Zuletzt hatten sich die Gladbecker außerparlamentarisch gegen eine Politikerentscheidung gewehrt, als es um die Selbständigkeit Gladbecks ging. Als der Rat dann plötzlich im Frühjahr 2012 den Ratsbürgerentscheid zur A52 beschloss, war dem im Dezember 2011 eine Sitzung im...

  • Gladbeck
  • 30.06.13
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Politik

Fracking gefährdet die Trinkwassersicherheit - DIE LINKE fordert Verbot auf Flächen des Kreises Recklinghausen

Das Hin und Her von Union und FDP im Bund und von SPD und Grünen in NRW in Sachen Fracking gerät allmählich zur Farce. Selbst wenn in Gladbeck keine Fracking Bohrungen geplant werden ist die Stadt doch betroffen, da der Großteil des Trinkwassers aus den Halterner Sanden gewonnen wird. Es ist unverantwortlich zum jetzigen Zeitpunkt und dem Stand der Technik Fracken irgendwo in Deutschland im Rahmen einer Gesetzgebung zu ermöglichen. Dass die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und...

  • Gladbeck
  • 20.05.13
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Politik

Fracking kann man nicht regeln, Fracking kann man nur verbieten

DIE LINKE. Gladbeck begrüßt die klare Absage des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann an die Frackingtechnologie. Diese Technik, bei der ein giftiger Chemiecocktail in die Erde gepresst wird um Erdgas frei zu setzen, kann man nicht regeln. Niemand kann ermessen, was das Gift im Untergrund anrichtet und wie es sich verteilt, denn die Bedingungen im Untergrund sind völlig unkalkulierbar. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Wirtschaftsminister Gerald Duin (beide...

  • Gladbeck
  • 12.05.13
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Politik
War, ist und bleibt wohl ein Dauerthema - der Ausbau der B 224 zur A 52 auf Gladbecker Gebiet.

SPD kritisiert Aussagen der LINKEN zur A 52

Mit Unverständnis reagiert die SPD-Ratsfraktion auf die jüngsten Äußerungen der Fraktion DIE LINKE zum Ausbau der B 224. Noch in der letzten Ratssitzung wurde konkret über den aktuellen Sachstand berichtet, so Gladbecks Fraktionsvorsitzender Michael Hübner in einer Pressemitteilung: „Bürgermeister Ulrich Roland informiert über den am 4. Februar einberufenen „Runden Tisch“ im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. An dem Runden Tisch hätten...

  • Gladbeck
  • 08.05.13
  • 2
Politik

Bund der Steuerzahler-Umfrage: Wohnnebenkosten steigen in Gladbeck um 240,45 Euro

Üblicherweise bezieht sich DIE LINKE nicht auf den FDP-nahen Bund der Steuerzahler, doch dessen neueste Umfrage hat es in sich. Steigen doch die Kosten für Strom, Gas, Wasser, Abfallbeseitigung und Grundsteuer B im Vergleich 2013 zu 2012 in Gladbeck um 240,45 Euro pro Jahr und Wohnung. Die umliegenden Städte verzeichnen, mit außnahme von Dorsten (+253,23 Euro), deutlich geringere Steigerungen: Bottrop = +135,45 Euro, Gelsenkirchen = +127,01 Euro, Essen = +161,60 Euro, Herten = +101,08 Euro. Aus...

  • Gladbeck
  • 12.04.13
Politik

Neuwahlen 2012 in NRW: Der erste Schritt zur Wahrheit ist der Zweifel (Diderot, franz. Philosoph)

Zum Thema Neuwahlen in NRW hier einige Zitate unserer Politiker. Die sind mir bei der Recherche für ein deutsch-polnisches Referat, das ich gerade schreibe, über den Weg gehopst. Schließlich macht man sich ja als Bürger und Wähler (parteilos) Gedanken, was man wählen soll. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: „Die Grünen wollen die Menschen mit Verboten gängeln und die Steuern erhöhen, aber Freiheit soll es nur bei Drogen geben. Plastiktüten verbieten und Drogen freigeben! Die Grünen sollten...

  • Gladbeck
  • 18.03.12
  • 11
Politik
Hannelore Kraft sieht den Neuwahlen im NRW-Landtag relativ gelassen entgegen. Wie ist Ihre Meinung?

Neuwahlen in NRW - Wie ist Ihre Meinung?

Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist nach knapp zwei Jahren gescheitert. Der Düsseldorfer Landtag lehnte bei der entscheidenden Abstimmung den Haushaltsentwurf der Regierung ab. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will sich nun dem Votum der Wähler stellen und so werden die Bürger in den nächsten 60 Tagen zu den Urnen gerufen. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen hat angekündigt, trotz seines Amtes als Bundesumweltminister gegen Kraft antreten zu wollen. Für die beiden anderen...

  • Gladbeck
  • 14.03.12
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