SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Dichtheitsprüfung: Verkauft Hanni jetzt die SPD an die Grünen?

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

  • Düsseldorf
  • 17.10.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT?

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

  • Düsseldorf
  • 13.10.12
Politik
Mehr Transparenz bei den Abgeordneteneinkünften fordert die Piratenpartei. | Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Piraten fordern mehr Transparenz bei Abgeordneteneinkünften

Die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption mahnt erneut an, dass besonders in Deutschland das gemeinsame Abkommen zur Korruptionsbekämpfung noch immer nicht ratifiziert wurde. Diesen Bericht haben die Piraten zum Anlass genommen, den örtlichen Abgeordneten auf die Finger zu schauen“, teilte Piraten-Mitglied Thomas Weijers in einer Pressemitteilung mit. Sowohl beim Mitglied des Bundestages Michael Gerdes als auch beim Landtagsabgeordneten Michael Hübner, seien Angaben zur beruflichen...

  • Gladbeck
  • 13.09.12
  • 4
Politik
Unter Rot-Grün in NRW haben Raucher nichts mehr zu lachen - neues Nichtraucherschutzgesetz kommt einer Ächtung gleich | Foto: CC-BY: conanil

Geplantes neues Nichtraucherschutzgesetz - die grüne Ächtung der Raucher in NRW

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

  • Wesel
  • 29.06.12
  • 20
Politik

In tiefer Verbundenheit zur FDP - CDU zeigt sich solidarisch

In tiefer Verbundenheit zur FDP - CDU zeigt sich solidarisch Wesel | Andis Glosse | 4.4.2012 | Jeder aufmerksame Besucher der Weseler Innenstadt wird sie sicher schon gesehen haben. Leere Plakatplatzhalter der CDU prangen an allen nur verfügbaren Masten und Lampen. Ja, denn es ist mal wieder Wahlkampf. Leere Platzhalter? Wo sonst hohle Phrasen und glänzend gephotoshopte Dauergrinser auf einen herab blicken? Ich mußte schon ein wenig überlegen, um auf den wahrscheinlichen Grund dafür zu kommen:...

  • Wesel
  • 04.04.12
  • 8
Politik

Parteien tun sich schwer mit Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Piratenpartei in Unna versucht zur Zeit das Internetportal Abgeordnetenwatch.de auch für den Rat der Kreisstadt Unna verfügbar zu machen. Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern eine bessere und direktere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit ihren Vertretern im Stadtrat und andererseits, den Ratsmitgliedern die Möglichkeit, ihre Entscheidungen öffentlich zu erklären. Dies kann dazu beitragen, der parteipolitischen Verdrossenheit von Bürgern entgegenzuwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden...

  • Unna
  • 12.02.12
  • 4
Politik
Tim Marius Kowalewski, Pressesprecher Piraten Partei Essen
3 Bilder

Umfrage unter Essener Parteivertretern: Ist Christian Wulff noch glaubwürdig?

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

  • Essen-Süd
  • 06.01.12
  • 9
Kultur
Feiern auch an Feiertagen?

Tanzverbot - sinnvolle Ruhe oder unerwünsche Bevormundung ?

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

  • Wesel
  • 22.04.11
  • 9
Politik

Sieben Landtagskandidaten - (zum Teil) ganz anders ....

Haben Sie sich schon entschieden? Für eine Partei, für einen Kandidaten? Viel Zeit bleibt nicht mehr. Falls Ihnen Wahlprogramme nicht ganz so wichtig sind: Lassen Sie Ihr Herz sprechen und wählen Sie den Menschen in den Düsseldorfer Landtag, dessen Einstellung zum Leben Ihnen am meisten zusagt. Nur bei uns lesen Sie die Antworten der Aspiranten für den Wahlkreis Wesel III, die in unserem Verbreitungsgebiet wohnen, zu ganz speziellen Fragen. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Wir wählen...

  • Wesel
  • 22.04.10
  • 2
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