SPD

Die heiße Phase beginnt: Am 25. Mai stellen die Essener die politischen Weichen für die nächsten Jahre. Wir beschäftigen uns in den kommenden Wochen mit den Parteien, ihren Kandidaten sowie deren Programm für die bevorstehende Kommunalwahl vor, immer mit Blick auf den Essener Norden. Dort gehen traditionell die Sozialdemokraten als Favoriten ins Wahlrennen. Die Zeiten, in denen sie 70 Prozent der Wählerstimmen im Essener Norden vereinigte, sind lange vorbei. Dennoch ist die SPD rund um Carl und...

Bei tollem Wetter wurde auf dem Gelände der Zeche Zollverein am Samstag 19.04.14 entfacht. Die WDR Lokalzeit war natürlich auch wieder vor Ort und berichtete LIVE in der Abendsendung.

Nicht um die Schließung des Bürgerparks Kuhlhoffstraße geht es am 9. April im Rat der Stadt Essen, betont der sportpolitische Sprecher der SPD, Ingo Vogel. Vielmehr will der gemeinsame Antrag mit der FDP den Sporthaushalt entlasten, indem die Zuständigkeit für Anlagen, auf denen kein Sport mehr stattfindet, etwa auf Grün und Gruga übergeht. Andere Zuständigkeit, besserer Spielplatz? Ausgleichszahlungen sind unrealistisch, doch allein die Einsparung der laufenden Kosten macht einen Unterschied....

Schon seit 2010 besteht Sanierungsbedarf an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Die erforderlichen Reperaturen wären enorm: Risse in der Fassade und Schäden am Dach sind die Spitze des Eisbergs - auch alte Leitungen und Rohre müssten erneuert werden. CDU und SPD sind deshalb für einen Neubau. Die CDU-Ratsfraktion ist gegen die Totalsanierung und schlägt stattdessen vor, die Schule direkt nebenan gleich neu zu errichten: Der Platz ist da. Ein solcher Neubau wäre eine Essener...

Woran erkennt man, dass der Kommunalwahlkampf langsam richtig Fahrt aufnimmt? Antwort: CDU und SPD kümmern sich gemeinschaftlich und beinahe synchron um den Zustand der Schultoiletten. 15.56 Uhr: Die CDU verkündet in einer Pressemitteilung: „CDU-Fraktion will hygienischen und baulichen Zustand der Schultoiletten überprüfen lassen.“ Man sehe Handlungsbedarf, da die Beschwerden von Schülern und Eltern nicht abreißen würden. 16.03 Uhr: Die SPD legt in einer Pressemitteilung nach: „Saubere...

Am Samstag, 8. März 2014 besuchten die SPD-Vertreter Dirk Heidenblut ( MdB), Michael Franz ( Ratsherr Katernberg-Nord ) und Arndt Gabriel ( Ratskandidat Katernberg-Beisen ) die Kleingartenanlage Am Revierpark. Die SPD-Vertreter spendeten 6 Obstbäume um die Bemühungen der Kleingärtner zur Begrünung ihrer Anlage zu unterstützen.

Jetzt ist es raus. Vor wenigen Minuten hat der Rat der Stadt Essen den gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, FDP und SPD, das Konzept zur UNterbringung von Asylbewerbern zu überarbeiten, mit großer Mehrheit angenommen. Nach einer hitzigen Debatte, die fast zwei Stunden dauerte, ist nun das eingetreten, was sich vor allem die Bürger gewünscht haben: Das Konzept, das bislang vor allem vorsieht, die meisten Plätze im Stadtbezirk VII zu schaffen, muss von der Verwaltung überarbeitet werden. In der...

Hinhaltetaktik von CDU und SPD auf dem Rücken von Flüchtlingen ist verantwortungslos - CDU und SPD verlassen asylpolitischen Konsens in Essen Die Argumente, mit denen SPD und CDU eine Verschiebung der für die Ratssitzung am 26. Februar geplanten Entscheidung über die Standorte der geplanten Flüchtlingsheime begründen, sind aus Sicht der Grünen Ratsfraktion nicht nachvollziehbar. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „SPD und CDU stehlen sich mit...

Finden CDU und SPD in der Regierungsbildung zusammen? Der Koalitionsvertrag ist ausgearbeitet - jetzt kommt‘s auf die Basis an: Die Sozialdemokraten lassen ihre Mitglieder entscheiden. Am Wochenende warb Dirk Heidenblut um die Zustimmung der Genossen in Altenessen. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Essen Nord/Ost hatte sich vorab im Berliner Willy-Brandt-Haus umgehört: 250.000 der rund 475.000 SPD-Mitglieder haben ihr Votum schon abgegeben. Donnerstag ist Stichtag. Ob‘s am nahenden...

Kahlschlag in Karnap? Bis zu 150 Bäume könnten beim Bau des Drainagesystems, das den steigenden Grundwasserpegeln jenseits des Kanals Einhalt gebieten soll, zum Opfer fallen. Die Verwaltung betonte bereits, äußerste Vorsicht walten zu lassen und - sofern möglich - für Ersatzpflanzungen zu sorgen. Dennoch fühlten sich die Parteien und Einzelvertreter im Stadtteilparlament V bemüßigt, eine Versicherung in Form eines Antrages abzuschließen. Alle waren sie dabei: Die SPD und die CDU, das Essener...

„Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied bin... Wie würden Sie entscheiden? Interview mit SPD-MdB Dirk...

Nach Rücksprache mit der Spitze der SPD Essen will Amtsinhaber Reinhard Paß als Oberbürgermeister bis voraussichtlich Ende 2015 im Amt bleiben. Kommunalwahl im Mai 2014, OB-Wahl 2015, das bedeutet für die notorische Pleitestadt auch gleich doppelte Wahlkosten. Doppelte Wahlkosten für die Pleitestadt Essen KOMMENTAR: Dass man landesweit auf die Idee gekommen war, die Oberbürgermeister-Wahl vom Kommunalwahltermin auszuklammern, ist nicht Reinhard Paß Schuld. Die politische Rolle rückwärts mit...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...

Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Mitglied der Grünen Ratsfraktion: Mit Erleichterung reagiert die grüne Ratsfraktion darauf, dass seitens der Essener Polizeipräsidentin nach jahrelangem Streit im Polizeibeirat nun endlich und quasi auf den letzten Drücker die für den 9. November angemeldete rechtsextreme Demonstration in Essen-Borbeck verboten worden ist. Dazu erklärt Dr. van Heesch-Orgass, Grüne Ratfrau und Mitglied im Polizeibeirat der Stadt Essen: „Mit dem Verbot der NPD-Demonstration kommt...

Neuauszählung: 93 Stimmen hinter Hauer Nach der Neuauszählung der Stimmen im Bundestagswahlkreis 120 geht CDU-Kandidat Matthias Hauer als eindeutiger Sieger hervor: Mit 93 Stimmen liegt er vor SPD-Bewerberin Petra Hinz. Zunächst hatte Petra Hinz überraschend eine Niederlage mit drei Stimmen eingefahren - und hatte sich für eine Neuauszählung der Stimmen ausgesprochen. Tatsächlich wurden bei einer ersten Überprüfung durch das Wahlamt Fehler festgestellt worden, was am Wochenende zur...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

„Ich backe den Kuchen, Sie machen den Kaffee!“ - unter diesem Motto hat SPD-Bundestagskandidat Dirk Heidenblut schon viele ganz persönliche Begegnungen mit den Wählern gehabt. Doch an der Karolingerstraße geriet er jetzt vom Kaffeeklatsch ins Kreuzverhör. Eine Tischplatte, zwei Stühle, dazu Richtmikrofon und grelles Scheinwerferlicht. Nicht gerade eine Kaffeeklatsch-Kuschelatmosphäre, in der sich SPD-Bundestagskandidat Dirk Heidenblut da völlig überraschend wiederfindet. Der Wahlkämpfer ist zu...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Der Umschwung ist machbar. Peer Steinbrück hat bei seinem Auftritt in Essen vor über 2000 Bürgerinnen und Bürgern einen sehr starken Eindruck hinterlassen. Das konnten die Holsterhauser Sozialdemokraten an ihren drei Infoständen in ihrem Stadtteil spüren. Die Rückmeldung derjenigen, die am Donnerstag auf dem Kennedyplatz den SPD-Kanzlerkandidaten live erlebt haben, war: Jetzt erst recht SPD wählen! Schluss mit dem Merkelschen Stillstand! Die Wende im Wahlkampf kann geschafft werden, weil viele...

… um den Wahrheitsgehalt eines Wahlplakates von null auf hundert Prozent zu erhöhen. Als ich neulich durch die Stadt fuhr, entdeckte ich z.B. ein nur leicht verändertes SPD-Plakat, das der Wahrheit über die Rentenpolitik der SPD ein gutes Stück näher kommt: Im Alter nicht MEHR ausgehen. So müsste eigentlich die ehrliche Antwort der SPD lauten, wenn Rentner fragen, wie sie der durch die SPD mitverursachte wachsende Altersarmut begegnen sollen. Die CDU-Plakate sind ja bewusst so „aussagekräftig“...

Am Donnerstag, den 05.09.2013, kommt der SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach Essen, um ab 17 Uhr auf dem Kennedyplatz Klartext zu reden. In der vergangenen Woche verkündete Peer Steinbrück sein Regierungsprogramm für die ersten 100 Tage. Darin ist festgelegt, dass es u.a. sehr schnell ein Mindestlohn von 8,50 €€ festgelegt wird, dass eine Mietbremse verabschiedet wird. Der SPD Kandidat geht aber auch auf den Stillstand in Deutschland ein, der durch die schwarz-gelbe Merkelregierung...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Am Samstag, den 24.08.2013 bot die SPD Huttrop/Südostviertel einen Bürgerspaziergang an den Waende Südost an. Diese befinden sich auf 3,8 km entlang den Schallschutzwände der Hauptschlagader des Reviers A40 in den Essener Stadtteilen Südostviertel und Huttrop. Ein vergleichbares Projekt gibt es in Berlin mit der East Side Gallery auf der Berliner Mauer. Als prominente Teilnehmer waren SPD-Kulturexperte Oliver Scheytt, der in Kulturfragen Peer Steinbrücks Kompetenzteam angehört, sowie der...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...