SPD

„Wir brauchen Schulen bei uns im Bezirk“. Das ist die Forderung der SPD-Fraktion im Bezirk VI (Katernberg, Schonnebeck, Stoppenberg). Sie reagiert damit auf „fortdauernde Schließungen“ der Schulen im Bezirk. Mittelfristig bliebe nur noch eine städtische Einrichtung erhalten: die Gustav-Heinemann-Gesamtschule. Laut SPD ein „Unding“. „Es kann doch nicht sein, dass wir durch städtebauliche Maßnahmen einen Bevölkerungszuwachs im Bezirk erreicht haben und dann gibt es keine Schule, auf die die...

Der Kaufpark Bamlerstraße wird überplant, das Verfahren hat den Gang durch die Instanzen angetreten. Dabei gäbe es auf der anderen Straßenseite auch etwas zu tun, mahnt SPD-Ratsherr Gerd Mahler. Das, was seiner Meinung nach geändert werden sollte, nennt er ironisch „Kleingartenanlage mit U-Bahnanschluss“. In jeder anderen Stadt würde eine solche Fläche für Wohnbebauung genutzt, moniert Mahler. Hier aber werde ein für viel Geld gebauter U-Bahnhof („Bamlerstraße“) für langfristig noch mehr Geld...

Eine Gewerberuine wird zu einem Jugendförderungszentrum – das ist zumindest der Wunsch des Islamischen Bundes in Essen. Doch mit diesen Plänen stößt der Verein auf den Widerstand von Anwohnern und Politik. Eigentlich könnte man in Altenessen froh sein, dass ein weiterer Schandfleck auf der Abschussliste steht. Die ehemals gewerblich genutzte Immobilie im Hinterland der Altenessener Straße (Nummer 505 bis 517) rottet vor sich hin, Leuchten hängen lose an Kabeln herunter, das Dach ist teilweise...

Nach einer Studie der Regionaldirektion Ruhr leben in Essen besonders viele Alleinerziehende und deren Situation auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ist schwierig. Über diese Situation sprachen wir mit dem sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dirk Heidenblut. Alleinerziehende gehören überproportional zu den Langzeitarbeitslosen, muss die Stadt Essen da nicht handeln? Ohne Wenn und Aber: ja. Und das machen wir auch. Die Zielvorgabe, verstärkten Einsatz für die Integration von...

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

Politik und Verwaltung machen weitestgehend Pause. Wichtige Entscheidungen wurden noch vor der Urlaubsaison getroffen oder aber auf den September geschoben. Gelegenheit, für Bürger und Betroffene, innezuhalten und sich auf den neuesten Stand zu bringen. In diesen Tagen laden Parteien und Initiativen zu diversen Infoveranstaltungen ein. So ruft die CDU Essen-Mitte am morgigen Donnerstag, 19. Juli, zu einer Baustellenbesichtigung im Universitätsviertel. Begleitet wird die Tour von Jürgen Odenthal...

Er hat schon eine Enquete-Kommission geleitet, als mancher Redakteur noch gar nicht wusste, wie man das schreibt. Er hat den Traditionsclub Rot-Weiß Essen in sehr schweren Zeiten nicht aufgegeben, als das fast jeder tat. Selbst aktuell auf Dienstreise und ziemlich unerreichbar, wird Rolf Hempelmann jetzt als künftiger NRW-Landesminister gehandelt. Er soll sich auf die Themen Energie und Wirtschaft konzentrieren und so dafür sorgen, dass das Mega-Ministerium (Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen,...

1. Sie haben die erste Hochrechnung in Düsseldorf verfolgt. Wem haben Sie nach Bekanntgabe zuerst freudig in den Armen gelegen? Ich habe die ersten Hochrechnungen gemeinsam mit meiner Frau im Düsseldorfer Landtag verfolgt. Natürlich war sie die erste, der ich in den Armen gelegen habe. 2. Was ist aus Ihrer Sicht das Erfolgsrezept und welchen Anteil am Wahlsieg trägt Hannelore Kraft? Dieser Wahlsieg war ein gemeinsamer Erfolg aller. Insbesondere der vielen Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

Gestern hatten die Essener Sozialdemokraten im Essener Rathaus einen Sieg zu feiern, zum einen das Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW Bleibt und den Einzug aller Essener SPD Kandidaten in den Düsseldorfer Landtag. Darunter auch Peter Weckmann, der noch 2010 gescheitert war. Im Vorfeld wurde gespannt auf die erste Prognose gewartet, als sie erschien brach der Jubel los, während des Abends als immer mehr Wahlkreise ausgezählt wurden und sich die Erwartungen erfüllten. Alle waren in...

Das war knapp. Beinahe hätten wir mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft „Interview-Jubiläum“ feiern können. Doch spät-abends am Maifeiertag waren wir die 51., die sie seit dem Landtagswahlkampfauftakt treffen durften. Für die Lokalkompass-User stellte sich die SPD-Spitzenkandidatin unseren Fragen. Viele Ruhrgebietsstädte mit Pleite-Haushalt wie Essen hoffen inzwischen auf eine Finanzspritze vom Land. Wer soll das (wie) bezahlen? Die Landesregierung hat den finanziell notleidenden Städten und...

Auf der Zeche Karl fand am 1.5.2012 das Maifest statt, das zum sich 32 mal jährte ,dort waren 5000 Leute zu Besuch, den musikalischen Darbietungen die etliche Bands boten war gelungen ,gab es nationale Gerichte der verschieden Organisation. Die auf dem Gelände stattfinden Baumaßnahmen Liesen sich nicht verbergen .Das Wetter spielte erstaunlicher Weise mit .Auch waren Parteien und einige Gewerkschaften vertreten .So auch die SPD Altenessen die mit einem Stand vertreten war auf diesen Stand war...

Nicht nur auf Zollverein brannte ein Osterfeuer, sondern an einer ganzen Reihe von Veranstaltungsorten - om Bereich an der Gaststätte "Freizeitheim" in Schonnebeck bis zum Kirchenvorplatz am Katernberger Markt. Zollverein - nicht ganz so groß wie sonst, so die Meinung einiger Besucher - konnte mit einer veritablen Ministerpräsidenting punkten. Hannelore Kraft eröffnete quasi auf diese Weise des Wahlkampfs heiße Phase. Zum 14. Mal hatte der Ortsverein Stoppenberg eingeladen. Wegen Bauarbeiten,...

Am Ostersamstag loderten wieder die Flammen auf Zollverein. Der SPD Ortsverein Stoppenberg veranstaltete wieder sein traditionelles Osterfeuer. Groß war der Andrang, denn die SPD Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte ihre Teilnahme angekündigt. Um 18.45 Uhr war es dann soweit. Hannelore Kraft entzündetete in Begleitung der Jugendfeuerwehr Katernberg/Stoppenberg gemeinsam mit Justizminister Thomas Kutschaty und den weiteren Kandidaten der SPD Dieter Hilser und Peter...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

Das Phantom lugt wieder hervor: Nachdem es in Essen um den A52-Lückenschluss ruhig geworden war, weil Bund und Länder die Anschubfinanzierung für das millionenschwere Projekt scheuten, fachen die Entwicklungen in der Nachbarstadt Gladbeck neue Diskussionen an. Dort hat Straßen.NRW eine Tunnellösung in Aussicht gestellt, am 25. März sollen die Gladbecker mit einem „Ratsbürgerentscheid“ Stellung beziehen. Sprächen sich die Bürger zugunsten des A52-Ausbaus aus, würde dies den Druck auf Essen...

Mit seiner Ruhr-Veranstaltungs-GmbH organisiert Willi Nowack schon seit Jahren das Feuerwerksvolksfest am Ruhrufer in Essen-Steele (Westfalenstraße / Henglerstraße). Im vergangenen Jahr fiel die Party aufgrund von Kanalarbeiten seitens des Ruhrverbands aus. In diesem Jahr soll die dreitägige Party mit samstäglichem Höhenfeuerwerk am ersten Juli-Wochenende starten. Wie sieht es mit Ihnen aus? Sind Sie dabei? Kennen Sie das Fest? Haben Sie Erinnerungen an romantische Nächte am Ruhrufer oder...

KOMMENTAR: „Drei gegen Willi“ - ging‘s da nicht um einen Nager? Wie im Hamsterrad muss sich derzeit Willi Nowack vorkommen. 1) Ihm droht eine Haftstrafe. 2) Sein langjähriger Ruhr in Flammen-Partner ist verstorben. 3) Werden die Arbeiten am Ruhrufer pünktlich zum Feuerwerk fertig? Trotz allem will er die Tradition des früheren SPD-Volksfests fortführen und hunderttausende Fans nicht enttäuschen. Der Begriff „Feier-Biest“ bekommt so eine ganz neue Bedeutung. Was meinen Sie, liebe...

Nachgefragt: Aufgrund von Stauraum-Kanalarbeiten ist „Ruhr in Flammen 2011“ ausgefallen. Gibt‘s eine Auflage in diesem Jahr? Ja. Die Arbeiten am Steeler Ruhrufer, dem Veranstaltungsort, werden vom Ruhrverband durchgeführt. Von den Verantwortlichen haben wir bereits im vergangenen Jahr die Info erhalten, dass die Arbeiten im Frühjahr 2012 beendet sein werden. Von einer Verzögerung ist mir nichts bekannt, so dass wir vom 6. bis 8. Juli drei Tage lang mit Musik und Schaustellerattraktionen sowie...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...