SPD

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich im Rahmen einer Fraktionssitzung in der Spitze neu aufgestellt. Carla Neumann-Lieven wurde dabei mehrheitlich zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die Politikerin aus Kley, von Beruf Tagesmutter, ist die erste Frau an der Spitze der SPD-Ratsfraktion und bereits seit 2004 im Rat. Zuletzt war sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Teil des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Ratsfraktion. In den Geschäftsführenden Vorstand wurden...

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine satte Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Poschmann und Peick freuen sich über die starken Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der...

Gewonnene Zeit für Verkehrswende nutzen!BISuF begrüßt 5-jährigen Planungsstopp für L663n/OWIIIa Hoch erfreut ist die Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) über den Ratsbeschluss zum Planungsstopp für den Weiterbau der Brackeler Straße (L663n/OWIIIa) nach Unna und Kamen. Am Donnerstag hatten die Ratsfraktionen von GRÜNEN, CDU, LINKE+ und SPD (letztere vermutlich versehentlich) dem Moratorium zugestimmt. GRÜNE und CDU, die sich im Vorfeld der Wahl auf einen Planungsstopp geeinigt...

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

Dortmund. „Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heinz-Dieter Düdder, zu den am 21.04.2020 durch die Stadt Dortmund veröffentlichten Zahlen. Damit konnte nun das zweite Jahr in Folge ein positiver Jahresabschluss erzielt werden, obwohl die Planungen...

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

In ihrer Infopost an die Dortmunder Sozialdemokraten erläutert MdB Sabine Poschmann das Hilfspaket der Bundesregierung:  „Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket seit Gründung der Bundesrepublik beschlossen. Mit ihm wollen wir die negativen Folgen des Corona-Virus abfedern. Ich benutze extra das Wort „abfedern“, weil man nicht davon ausgehen sollte, dass der Staat jegliche Einbußen ersetzt. Wir übernehmen aber zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer einen großen...

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

Zur Verbesserung der Luftqualität hat die SPD im Umwelt-Ausschuss ein komplettes LKW-Verbot auf der B1 auf den Weg gebracht, nun entscheidet der Rat am 28. März darüber. „Mit dem Antrag wollen wir die Schadstoffemissionen durch den Verkehr verringern und die Gesundheit der Dortmunder schützen. Zum anderen soll auch verhindert werden, dass es zu einem kompletten Dieselfahrverbot auf Straßen oder in ganzen Zonen kommt“, so SPD-Sprecherin Monika Lührs. Kein schwerer Durchgangsverkehr Zu den...

Auf Einladung des SPD-Ratsvertreters Rüdiger Schmidt haben sich Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst mit Vertretern der Stadt und der Eichwald-Grundschule über mögliche Veränderungen an der Einrichtung informiert. Anlass zur Einladung war das neue rote Sonnensegel auf dem Schulhof. Ein ähnliches hatte die Roncalli-Grundschule in der Nachbarschaft bereits vor einigen Jahren erhalten. Die SPD-Politiker hoffen, dass das Segel dem winterlichen Wetter gewachsen ist. Neben dem neuen...

Bereits seit mehreren Jahren war eine Neugestaltung des Stadtteilparks in Wambel im Gespräch, zeitweilig als Gewerbefläche. Jetzt soll der Park aufgefrischt und modernisiert werden. Auf einem Ortstermin mit der SPD Brackel/Wambel beschrieb das Tiefbauamt nun seine Pläne. Der Stadtteilpark an der Ecke Wambeler Hellweg/Rüschebrinkstraße wirkt etwas heruntergekommen. Am auffälligsten ist dies am „Pilz“, der zentralen Sitzgelegenheit in entsprechender Form, der durch Graffiti verunstaltet ist. Er...

Schon seit über einem halben Jahr ist der Bahnübergang an der Beylingstraße in Kirchderne gesperrt. Grund ist ein Defekt. Die SPD vor Ort befürchtet allerdings Gefahren. Seit November vergangenen Jahres bleibt die Schranke am Bahnübergang Beylingstraße unten. „Es kann doch nicht sein, dass die Bahn so lange braucht, um die Ersatzteile zu bekommen“, ärgert sich SPD-Ratsvertreterin Heike Gottwald. Sie hat wie die SPD-Bezirksfraktion Scharnhorst den Eindruck, die Deutsche Bahn nehme die Reparatur...

Zu einem Ortstermin hatte die Scharnhorster SPD Bürger, Polizei und Mitarbeiter der Stadt eingeladen. Grund: Hohes Verkehrsaufkommen und Raser lassen die Anwohner kaum zur Ruhe kommen. Aus der Straße, die von der Rüschebrinkstraße abgeht, werden immer mehr Stimmen laut, die sich über die Verkehrsbelastung beschweren, sagt SPD-Vorsitzender Olaf Schlienkamp. Besonders die LKW seien ein Problem, beschreibt Ratsvertreterin Ulrike Matzanke. Vor allem in der Nacht störe das Starten der Maschinen. Es...

In Eving rauchten die Köpfe: Einmal Bürgermeister sein – was könnte man dann ändern? Dieser Frage stellten sich rund zwei Dutzend kleine Teilnehmer in der Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Württemberger Straße 8. Nach einer kurzen Einführung durch die Ehrenamtler der JFS diskutierten die Kinder und Jugendlichen von sechs bis 16 Jahren in zwei Gruppen darüber, was sie für ihre Stadt, ihren Stadtbezirk, ihren Stadtteil machen würden, wenn sie genug Geld zur Verfügung hätten. Ein Kind wünscht sich...

In puncto Nachverdichtung tut sich was in Scharnhorst: Der Wohnungsanbieter Vivawest erweitert sein Wohnquartier in Alt-Scharnhorst. Auf mehreren Grundstücken sollen 45 Wohnungen entstehen. An Ibbenbürenstraße, Fellhammerstraße, Gottesbergstraße und Schönwaldstraße entstehen neue Wohnhäuser. Vivawest habe mit der Stadt das Flächenpotential ausgelotet, erklärt SPD-Ratsvertreterin Ulrike Matzanke. „Wir als Politiker haben uns da eingeschaltet.“ Hinter der Oberkirchstraße gebe es auch noch ein...

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei den...

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

Michael Noffke (l.) ist ab sofort neues Mitglied der Bezirksvertretung Brackel. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Brackel/Wambel rückt damit für Yasmin Brötzmann nach, die ihr Mandat zurückgegeben hat. Die notwendigen Formalitäten wurden bis kurz vor der Bezirksvertretungssitzung am Donnerstag, 7., erledigt, daher konnte Noffke am Anfang dieser Sitzung verpflichtet werden. „Alles ging in drei Tagen über die Bühne“, sagte Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka (r.).

Bereits im Vorfeld der Sitzung wurde der Vorschlag des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka (SPD), auf den Wickeder Hellweg zwischen Rübenkamp und Dollersweg eine Tempo-30-Begrenzung vorzuschlagen, in den Fraktionen der Bezirksvertretung (BV) Brackel eifrig diskutiert. Die BV stimmte schließlich mit 13 zu vier Stimmen für den Antrag. „Eine Gesetzesinitiative besagt, dass in sensiblen Bereichen, z.B. vor Seniorenheimen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist. Meiner Meinung...

Gut besucht war der Wickeder Weihnachtsmarkt: Um die tausend Menschen drängten sich an den drei Tagen auf dem Wickeder Platz vor dem Haus Lucia. „Wir hatten die ganze Zeit über trockenes Wetter“, nennt Dirk Sanke, 1. Vorsitzender der Interessengemeinschaft Wickeder Vereine (IWV), einen wichtigen Grund neben dem Markt selbst. Mehrere weihnachtlich dekorierte Stände der IWV-Vereine und anderer Teilnehmer boten unter anderem Wickeder Punsch, Grog und viele andere Getränke. Mandeln, Bratwurst,...

Die SPD Asseln/Neuasseln ehrte langjährige Mitglieder für ihre Treue zur SPD. Die Festrede hielt Birgit Jörder, Bürgermeisterin der Stadt Dortmund; sie nahm die Jubilarehrung gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten, Nadja Lüders, vor. 60 Jahre in der SPD ist Erich Weichert, mit 82 Jahren der älteste Jubilar. Seit 50 Jahren gehört Lothar Wegmann der SPD an. Für 40 Jahre Parteizugehörigkeit wurden zwei Ehepaare geehrt – Doris und Hans Peter Schwarz sowie Gabriele und Norbert Roggenbach. Seit 25...