SPD

In jedem Jahr erinnern die Hünxer SPD-Frauen mit Flugblättern auf dem Markt an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945. Der spätere Bundespräsident Gustav Heinemann, nach dem heute Straßen und Schulen benannt sind, sagte: “Der Frieden ist der Ernstfall.“ Nach den Menschheitsverbrechen der Nazis und dem Ende des Weltenbrandes einte über alle Nationen hinweg die Menschen ein Lebensgefühl und eine Erkenntnis: Frieden (und Gesundheit) sind die Grundlagen des Lebens. Ohne sie kann kein...

Der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel und umweltpolitische Sprecher der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, René Schneider, hat jetzt dazu aufgerufen, die Volksinitiative Artenvielfalt NRW zu unterstützen. Bislang haben bereits mehr als 95.000 Bürger mit ihrer Unterschrift die Forderungen der Initiative unterstützt. Bis zum 1. Juni 2021 soll auch die 100.000er-Marke geknackt werden. „Schon 66.000 Unterschriften hätten gereicht, damit sich der Landtag mit den acht wichtigen Forderungen zur...

Anlässlich des Integrationsfests am 09. September 2018 erklären die Vorsitzenden der im Rat der Gemeinde Hünxe vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften: „Das Entfernen der Plakate zum diesjährigen Integrationsfest sehen wir mit Sorge. Leider ist zu befürchten, dass es sich bei dieser Aktion nicht um einen ‚dummen Jungenstreich‘, sondern vielmehr um eine politisch motivierte Straftat mit fremdenfeindlichem und rassistischem Hintergrund handelt, um den friedlichen und freundschaftlichen...

Bei den Betriebsratswahlen in den nächsten drei Monaten sind auch im Kreis Unna zehntausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen und ihre Interessenvertretung zu wählen. Die Mitbestimmung ist für die SPD ein Kernelement der sozialen Marktwirtschaft und ein Garant für wirtschaftliche Stabilität. Betriebsräte sorgen für bessere Arbeitsbedingungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Betriebsräte vertreten werden, erzielen höhere Einkommen,...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereitet gerade im großen Stil die Privatisierung unserer Daseinsvorsorge vor. Lebensversicherer und private Rentenversicherungen sollen sich in Ausbau und Betrieb unserer Infrastrukturen einkaufen können: Straßen, Schulen, IT- und Energienetze oder Wasserwerke sollen als Anlageobjekt dienen. Ein sogenannter Expertenrat, u.a. bestehend aus Vorständen der Deutschen Bank, der Allianz und von ERGO erarbeitet dazu weitreichende Vorschläge – geheim und...

Wer die Courage hat, einen Aufruf öffentlich mit seinem Namen zu unterstützen, hofft auf Wirksamkeit. Die Große Koalition konnte nicht verhindert werden. Das ist enttäuschend. Und es tut weh, miterleben zu müssen, mit welcher Selbstgefälligkeit und mit welcher Ignoranz gegenüber den grundsätzlichen Problemen sich die Führungen von SPD und CDU immer ähnlicher werden. Ein Politikwechsel sieht anders aus Frank-Walter Steinmeiers Rede auf dem „Arbeitgebertag“ am 19. November dieses Jahres...