SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Vereine + Ehrenamt
Wie sieht der Tag eines Wahlhelfers aus? Tristan Devigne  berichtet über seine Erfahrungen bei der Landtagswahl NRW. 
 | Foto: Ehmi Devigne

Erfahrungsbericht eines Wahlhelfers
Niedrige Wahlbeteiligung und große Langeweile

„Ist man einmal Wahlhelfer, ist man immer Wahlhelfer.“ Ich meldete mich vor zwei Jahren freiwillig als Wahlhelfer an, weil ich etwas Gutes für meine Heimatstadt Oberhausen tun wollte. Und wenn ich ehrlich bin: „Einfacher kann man Geld nicht verdienen.“ Und als Student habe ich davon nie zu viel. Die Kommunalwahl 2020 war also mein Debüt. Was ich damals nicht wusste: Wer einmal das Amt des Wahlhelfers bekleidet hat, kann dies bei künftigen Wahlen laut Bundeswahlgesetz nur noch mit einem...

  • Oberhausen
  • 17.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Wer zahlt nach der Bundestagswahl für die Corona-Krise?

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

  • Bottrop
  • 30.12.20
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Politik
Bottrops direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes im Parlament. 
„Was macht eigentlich Michael Gerdes als direkt gewählter Bottroper Bundestagsabgeordneter, wenn im Parlament ein solcher Unfug zu Lasten Bottrops beschlossen wird?“, fragt LINKEN-Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt. | Foto: Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=87464223
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LINKEN-OB-Kandidat Günter Blocks:
„662 Millionen Euro fließen an Bottrop vorbei“

„662 Millionen Euro Strukturhilfe zum Ausstieg aus der Steinkohleverstromung fließen einfach an Bottrop vorbei in alle anderen Nachbarstädte – das ist völlig unfassbar“, entsetzt sich der Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN, Günter Blocks. „Sogar Düsseldorf erhält Steinkohle-Strukturhilfe und natürlich alle umliegenden Städte und Kreise wie Gelsenkirchen, Recklinghausen, Wesel, Oberhausen und Essen – nur Bottrop nicht“, empört sich Blocks. Diese 662 Millionen Euro sollen an den bisherigen...

  • Bottrop
  • 14.07.20
Politik
LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Ein Kurswechsel ist nach einem Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig. Und der ist nur mit einer deutlich stärkeren LINKEN durchsetzbar.“ | Foto: DIE LINKE. NRW
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Blocks zum Oberbürgermeister-Kandidaten der LINKEN gewählt
„Kurswechsel nach Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig“

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

  • Bottrop
  • 21.06.20
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Politik

Entschuldung der Kommunen
Versprechen erneut gebrochen

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

  • Bottrop
  • 04.06.20
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Politik

Corona oder die Lage der Nation ?

Kann es sein, das die ganze überspitzte Panik daher kommt, das viele den Politikern nicht mehr vertrauen ? Sie sagen, wir haben alles im Griff....es werden immer mehr Meldungen...Sie sagen, wir haben alles im Griff....auf allen Sendern laufen Sondersendungen....Sie sagen, wir haben alles im Griff...NRW wird "abgeriegelt".... Die Panik ist hausgemacht, die sozialen Medien sind in diesem Falle mehr Fluch als Segen. Natürlich werden die gemeldeten Zahlen des RKI genannt, Natürlich soll man...

  • Bottrop
  • 07.03.20
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erstmals besteht die realistische Chance, in Bottrop die Mehrheit des lähmenden ‚Weiter so!‘ zu durchbrechen und Mehrheiten für einen sozialen Kurswechsel herbeizuführen.“

Neujahrsgruß der Bottroper LINKEN
Höchste Zeit zum Kurswechsel

„Auch eine kleine, aber konsequente Opposition kann wichtige Erfolge erzielen“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Dabei verweist sie auf die deutliche Reduzierung der Sonntagsöffnungen, auf die Aufhebung der Befristungen bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften, auf den Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt und auf die kostenlosen Fahrradstellplätze im Bahnhofsparkhaus als ersten Schritt für einen umweltfreundlicheren Verkehr. „Aber all das reicht bei...

  • Bottrop
  • 30.12.19
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Politik
LINKEN-Landesvorstandsmitglied Dana Moriße (Mitte hinten) mit dem neu gewählten Kreisvorstand der Bottroper LINKEN: Nicole Fritsche-Schmidt und Roswitha Busch (beide vorn, v.l.n.r.) sowie Herbert Glatter, Dieter Polz, Günter Blocks und Sven Hermens (hinten, v.l.n.r.). | Foto: Heike Nürnberg

Bottroper LINKE bereitet das Wahljahr vor

Nicole Fritsche-Schmidt (40, Gewerkschaftsangestellte) und Günter Blocks (61, Essens Projektleiter EU-Zuwanderung) wurden in der Mitgliederversammlung der Bottroper LINKEN am Mittwochabend in der Rathausschänke ohne Gegenstimmen als Kreisvorsitzende wiedergewählt. Zuvor hatte LINKEN-Landesvorstandsmitglied Dana Moriße aus Düsseldorf zum Thema „So wird unsere Stadt sozial – linke Perspektiven für die Kommunalwahl 2020“ referiert. Ratsgruppensprecher Niels-Holger Schmidt begründete im Bericht der...

  • Bottrop
  • 28.11.19
LK-Gemeinschaft

POINTEN AUS STAHL
Glosse: Scholz-Zug, Autolobbylakai und Höhenflüge

Eigentlich wollte die GroKo im letzten Monat Bilanz ziehen, doch das wurde nun auf November verschoben, weil man sich noch immer um die Grundrente streitet. Die SPD möchte sie bedingungslos, die CDU nicht ohne Bedingungen, und Bild.de scheint den Kompromiss schon vorweggenommen zu haben, der am Ende dabei herauskommt: „Die Grundrente soll bedingungslos für jeden gelten, der die Bedingungen erfüllt.“ Obwohl die GroKo also nicht einmal die wichtigsten irdischen Belange geregelt bekommt, redet...

  • Bottrop
  • 04.11.19
Politik

Liebe Politiker, es ist an der Zeit aktiv zu werden

Nein, ich bin kein besorgter Bürger, keine Rechtsextreme und auch kein Mensch der Menschen oder Dinge instrumentalisiert. Ich bin eine Bürgerin dieses Landes und ja, ich bin stolz darauf Deutsche zu sein, obwohl ich selber gar nichts dazu beigetragen habe und keinen Einfluss auf meine Nationalität habe. Ja, ich bin auch dafür, das Menschen aus Krisengebieten hier Schutz bekommen, Hilfe erhalten und bei uns in Sicherheit leben können. Genauso möchte ich in Sicherheit leben. Ich möchte nicht...

  • Bottrop
  • 30.07.19
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Politik

Europawahl 2019

Was soll man sagen ? Es ist ein Schlag ins Gesicht der renommierten GroKo Parteien und meine Meinung ist, das sich in diesem Wahlergebnis einiges lesen lässt. Betrachtet man das Ganze mal als Stimmungsbarometer der Menschen, so sieht man, daß den "grossen Parteien" das Misstrauen ausgesprochen wurde und das es höchste Zeit ist aktiv zu werden. Warum kommt eine Partei wie die AfD eigentlich auf über 10 Prozentpunkte ? Sind so viele Menschen rechtsorientiert ? Wieso verlieren die GroKo Parteien...

  • Bottrop
  • 26.05.19
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks | Foto: DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. Bottrop
LINKEN-Sprecher: "Europawahl mit erfreulichen Aspekten"

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

  • Bottrop
  • 26.05.19
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Kultur

Pointen aus Stahl
Glosse: Keiner wird gewinnen. Wetten, dass.. ?

Im neuen Jahr konnte man direkt zu Beginn herzhaft lachen: Olaf Scholz hat sich selbst ins Gespräch gebracht als Kanzlerkandidat. Ich habe mich gefragt: für welches Land? Paraguay, oder was? „Die fetten Jahre sind vorbei!“ Das hat Scholz doch selbst gesagt. Er meinte zwar die Konjunktur, aber für seine Partei gilt das doch umso mehr. Selbst bei uns im Ruhrgebiet. Da hieß es früher immer: „Die Sozis können doch aufstellen, wen sie wollen; die könnten sogar einen Besenstil nominieren, der würde...

  • Bottrop
  • 24.01.19
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Höchste Zeit für einen Neubeginn

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für Bottrop.“...

  • Bottrop
  • 31.12.18
  • 5
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