SPD

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Am Montag, 15. Juli, von 17.30 bis 19.30 Uhr lädt der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut erneut Bürger zu einer Sprechstunde in sein Wahlkreisbüro an der Altenessener Straße 268 ein. In Einzelgesprächen werden politische Nachfragen aller Art beantwortet. Es wird um Terminvereinbarung im Vorfeld unter Tel.: 89 94 49 60 oder per Mail: dirk.heidenblut.ma09@bundestag.de gebeten.

Jedes Jahr gibt der Bundestag rund 120 jungen Menschen aus aller Welt die Möglichkeit, daspolitische und akademische Leben in Berlin hautnah kennenzulernen. An dem Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) haben sich 2019 Stipendiaten aus insgesamt 44 Staaten beteiligt. „Es fand ein internationaler Abend zum Abschluss des IPS-Programmes statt. Die teilnehmendenStipendiaten haben hier im Bundestag Speisen und Getränke aus ihren Heimatländern zubereitet. Einbunter Mix vom gesamten Erdball. In...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

Der SPD-Ortsverein Oststadt trauert um sein langjähriges Mitglied Berthold Soloch. SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende Michaela heuser: "Berthold war über 45 Jahre Mitglied der SPD. Er war ein langjähriges Vorstandsmitglied und von 1981-2009 für die SPD in der Bezirksvertretung VII vertreten und dort über viele Jahre Fraktionsvorsitzender. Er war immer für die Menschen vor Ort Ansprechpartner und Kümmerer. Berthold war auch ein streitbarer Mensch, hat sich aber immer hartnäckig für die gute Sache...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

"50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion", dieses Jubiläum wurde am vergangenen Mittwoch in der Berliner Landesvertretung der NRW-SPD intensiv gefeiert. Die Grußworte sprachen Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender und Vizekanzler) sowie Hannelore Kraft (NRW-Ministerpräsidentin). Sie freute sich besonders, als sie Besucher aus Essen, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (links), und den neuen Vorsitzenden der...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

KOMMENTAR: Laut STADTSPIEGEL-Information sind Teile der Essener SPD wieder mit einem absoluten Lieblingsthema der Genossen beschäftigt: mit sich selbst! Noch wird darüber in den Ortsvereinen nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen, noch sind Namen absolut tabu, aber es soll wieder so eine Strömung wie Ende der 90er Jahre geben, eine „SPD von unten“. Was dabei mit „von unten“ gemeint sein könnte, bleibt vorerst schleierhaft. Vielleicht ist es – noch – in den Frühjahrsnebeln der Maggi-Höhe...

Nach drei Legislaturperioden kehrt der SPD-Landtagsabgeordnete Dieter Hilser dem Düsseldorfer Landtag den Rücken und tritt 2017 nicht mehr zur Wahl an. Was hat den früheren SPD-Vorsitzenden und "Chef" des SPD-Ortsvereins Oststadt zu dieser Entscheidung bewogen? Wie sieht er die Nachfolgefrage - auch vor dem Hintergrund, dass sich auf der "Maggi-Höhe" eine neue "SPD von unten" bilden soll? Warum treten Sie nicht mehr zur Landtagswahl an? Wie ist diese Entscheidung zustande gekommen? Nach...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Hat sichReinhard Paß u.a. durch das interne Kandidatenfindungsverfahren zur Oberbürgermeisterwahl von seiner Partei entfernt? Diese Frage wird nach wie vor medial diskutiert. Kürzlich war Paß als amtierender OB und OB-Wahl-Kandidat zu Gast bei einer offenen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kray. Eine Analyse... Die „Budike“ in Kray ist eine Traditionsgaststätte. Der SPD-Ortsverein Kray um den Vorsitzenden Manfred Tepperis ist eine „rote“ Macht in der Stadt - auch schon traditionell....

Liebe Leser, wahrscheinlich haben Sie es schnell gemerkt, dass wir Sie am heutigen Mittwoch (1. April!!!) in den selbigen schicken wollten. Richtig ist zwar, dass Willi Nowack an einem Buch über seine aktive Politikzeit schreibt. Falsch ist aber, dass darin behauptet wird, Reinhard Paß sei in irgendeiner Form für die Farbgebung der blauen Altpapiertonne verantwortlich. Natürlich bleibt es also dabei, dass der amtierende OB Paß im September für die SPD bei der Oberbürgermeisterwahl antreten...

Noch während des parteiinternen Nominierungsverfahrens zur OB-Wahl und kurz danach wollten wir mit Oberbürgermeister Reinhard Paßein Interview führen. Das hat kurzfristig nicht in die Planungen des vielbeschäftigten Noch-Stadtoberhaupts gepasst. Inzwischen ist klar, dass Paß erneut zur OB-Wahl antreten wird, unsere Fragen möchte er im Einzelnen aber nicht beantworten. Paß bemängelt u.a. die Art der Fragestellung. Deshalb drucken wir an dieser Stelle natürlich gerne seine persönliche Art des...

Die einen in der Essener SPD reden von Münteferings viel zitierter „klaren Kante“, die anderen zeigen sie. So hat die SPD Oststadt um ihre Ortsvereinsvorsitzende und Ratsfrau Barbara Soloch am vergangenen Samstag nicht einfach mitgemacht, als es um die Nominierung von Reinhard Paß zum OB-Wahl-Kandidaten ging. Die Oststädter hatten im Nominierungsverfahren für die Paß-Herausforderin Dr. Angelika Kordfelder gestimmt und wollten nur einige Tage nach diesem Votum nicht plötzlich „umfallen“. Solche...