Straßenbau

Beiträge zum Thema Straßenbau

Politik
Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, v.l.n.r. Peter Lotz/Vorsitzender SLB Essen/Ratsherr, von der Tierschutzpartei Manfred Gunkel/stellv. Fraktionsvorsitzender/Ratsherr, Marco Trauten/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsherr, Elisabeth Maria van Heesch/Fraktionsvorsitzende/Ratsfrau.

Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Forderung nach städtischem Konzept für Gebührensenkungen
Klares Nein zu Gebührenerhöhungen zu Lasten der Bürgerschaft

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

  • Essen
  • 28.11.19
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
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