Verfassungsschutz

In der letzten Ratssitzung fragte Ratsherr Lemmer, Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Reichsbürger in Düsseldorf leben (bitte auch nach Altersgruppen und Geschlechtern aufschlüsseln), was konkret die Landeshauptstadt Düsseldorf, auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden unternimmt, um die hier lebenden Reichsbürger zu kontrollieren, überwachen und in ihr erhebliches Gefahrenpotential einzudämmen und welche konkreten Angebote und Maßnahmen unterbreitet die Landeshauptstadt...

Die Mordserie der Neonazis vom "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) förderte gravierende Erkenntnisse zutage: Die Sicherheitsbehörden haben offensichtlich versagt, da Polizei und Verfassungsschutz die rassistischen Straftaten des NSU lange Zeit unschuldigen Menschen zuordneten. Außerdem halfen V-Leute des Verfassungsschutzes den Tätern, unterzutauchen. Und nicht zuletzt zeigen die aktuellen Untersuchungen, dass in den Ämtern systematisch Spuren verwischt und Akten vernichtet wurden,...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ und der ver.di Bezirk Bochum-Herne laden für Montag, den 2. Juni um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung bei ver.di, Universitätstr. 76 ein. Verena Schäffer, Mitglied des Landtags NRW für Bündnis 90/Die Grünen und Gerd Wiegel, Referent für Rechtsextremismus/Antifaschismus für die Fraktion Die Linke im Bundestag diskutieren über das Thema: “Verbrechen des Nationalsozialistischer...

Zum achten Mal öffnet die Offene Akademie vom 27. September bis 4. Oktober 2013 in Gelsenkirchen für eine Woche ihre Pforten. Ganz im Geiste einer „Offenen Universität“ treffen sich kritische fortschrittliche Wissenschaftler, Fachleute und Kulturschaffende mit einem interessierten Publikum auf gleicher Augenhöhe. Hier ist jeder Interessierte, gleich welchen Schulabschluss er hat, willkommen. Die Offene Akademie sollte ursprünglich mit einer Lesung des bekannten Schauspielers Rolf Becker am...