Verleumdung

„In den letzten zwei Jahren wurden in Düsseldorf Personalien hitzig diskutiert und auch durch Presseberichterstattungen begleitet, die zum Teil die betroffende Person in sehr schlechtem Licht, bis hin zu Gefühlen von Rufmord und Verleumdung darstellte. In allen Fällen blieb am Ende des Tages von den Anschuldigungen gar nichts übrig,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da wurde behauptet, der Vize-Schulamtsleiter habe in seiner...

Ein 76-jähriger Geschäftsmann aus Hattingen hatte gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Berufung beim Landgericht eingelegt. Er war in der ersten Instanz wegen Verleumdung von Rechtsanwälten zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 20 Euro, insgesamt zu 1.800 Geldstrafe verurteilt worden. Die drei Richter der Berufungskammer beim Landgericht wiesen jetzt die Berufung kostenpflichtig zurück, da der Angeklagte zu seiner Berufungsverhandlung nicht erschienen war. Die Vorgeschichte ist kurz...

Ein 76-Jähriger Hattinger wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung in fünf Fällen angeklagt. Zwei Anklagepunkte wurden eingestellt, für drei weitere Verleumdungen erhielt der nicht vorbestrafte Angeklagte eine Geldstrafe. Nach zweistündiger Hauptverhandlung sprach Richter Kimmeskamp sein Urteil „im Namen des Volkes“ und verhängte eine Geldstrafe von 1.800 Euro gegen den Angeklagten. Der Hattinger auf der Anklagebank hatte Groll auf zwei Rechtsanwälte, von denen er sich nicht gut...

Dieser Spruch auf einer Postkarte ist mir kürzlich gewissermaßen ins Auge gesprungen. Nun fällt er mir manchmal ein, wenn ich Diskussionen hier im LK und auch anderswo verfolge. Nicht selten wird da nämlich mehr darüber diskutiert, wer was und wie äußern darf - oder gerade nicht -, als über den ursprünglichen Beitrag selbst. Erinnert mich irgendwie an die Schlägereien zwischen jungen Männern: Zwei fangen an, ein paar andere mischen tüchtig mit, und am Schluss gibt's lauter Verletzte, aber kaum...

Darf eine Mammutbehörde in Deutschland angesehene Menschen verleumden und diskreditieren ohne sich dafür verantworten zu müssen? Unter dem Aktenzeichen 77 UJs 3193/14 ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Hagen gegen die Bundesagentur für Arbeit. In einer Pressemeldung der Bundesagentur vom 14.06.2013 heißt es: „Inge Hannemann gefährdet tausende Mitarbeiter der Jobcenter“ arbeitsagentur.de Dieser Artikel ist nach Ansicht Hunderter Internetuser tatsächlich "geeignet das Ansehen der kritischen...

Gladbeck. Der - eigentlich schon seit Jahren anhaltende - Streit zwischen der Stadt Gladbeck und dem ortsansässigen Architekten und Stadtplaner Alfred Luggenhölscher geht in die nächste Runde: Nachdem bekannt geworden war, dass Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck unter dem Pseudonym "RolfSchlaegel" Beiträge in ein Internetforum eingestellt hatte, hatte Luggenhölscher am 27. Mai einen Beschwerdebrief an die Stadt gerichtet und sich darüber beklagt, zu den Personen gehört zu haben, die von Peter...

Am Montag, den 19.11.2012 wurde eine Frau vor dem Amtsgericht Iserlohn von dem Vorwurf frei gesprochen, unwahre Tatsachen gegen zwei leitende Mitarbeiter des Jobcenters Märkischer Kreis verbreitet zu haben. Der Frau war zuvor von der vorsitzenden Richterin die Einstellung des Verfahrens gegen Auflage eines Bußgeldes in Höhe von 200,00 € angeboten worden. Als die Angeschuldigte dies ablehnte, musste das Verfahren offiziell eröffnet werden. Die Frau legte ein ärztliches Gutachten vor und...