WWW-PIRATEN-Fraktion

Beiträge zum Thema WWW-PIRATEN-Fraktion

Politik
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Sparen am richtigen Ende

Zu Lasten der Bürger sparen ist eine ziemlich einfache Angelegenheit. Sind die Möglichkeiten sich dagegen zu wehren doch sehr gering. Und bis zur nächsten Wahl meist vergessen. Aber es ginge auch anders. Also auf Überflüssiges und Sinnloses verzichten. Fangen wir doch mal damit an: Die WWW-Piraten-Fraktion beantragt: "Der Rat der Stadt Wesel löst den Ausschuß für Gebäudeservice auf. Die Aufgaben dieses Ausschusses werden zukünftig dem Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr...

  • Wesel
  • 15.03.16
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Politik

Bürgerbegehren Bislichbad

Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht, zeigte die WWW-PIRATEN-Fraktion mit ihrem Antrag, den Teil-Beschluss zu Schließung...

  • Wesel
  • 04.12.15
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Politik
Foto: Bohlen / Der Weseler

Die Schullandschaft in Wesel und der Elternwille

In der gestrigen Schulausschuss-Sitzung wurde der gemeinsame Antrag von Bündnis90/GRÜNE, die LINKE, WWW-PIRATEN und SPD, der die Erweiterung der bestehenden Gesamtschule um eine Dependance in der Innenstadt vorsieht, heftig diskutiert. Wird diese Dependance in der Innenstadt gegründet, so sollen die Martini-Hauptschule und die Realschule Mitte auslaufen. Die Konrad-Duden-Realschule bliebe bestehen. Wenn der gemeinsame Antrag von SPD, Grüne, Linke und WWW-PIRATEN beschlossen wird, kommt es zu...

  • Wesel
  • 29.05.15
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Politik

Gibt Wesel den Bürgerhaushalt auf?

Laut Rheinische Post heisst es ‘aus der Runde der Fraktionschefs’, dass der bislang mäßig erfolgreiche Bürgerhaushalt in Wesel schlechter gestellt werden soll. Eine Auftaktveranstaltung sowie externe Begleitung sollen zukünftig nicht mehr angeboten werden – lediglich die Vorschlagsmöglichkeit via Internet soll erhalten bleiben. Das kann man nur so interpretieren: Ein verbesserungswürdiges Konzept soll weiter verschlechtert werden. Mindestens ein Fraktionsvorsitzender – Hilmar Schulz von der...

  • Wesel
  • 22.08.14
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Politik
Foto: Bildquelle: Guenter Hamich / pixelio.de

Polo-Shirts und andere Dinge

Nachdem ich gestern die erste Ratssitzung der neuen Ratsperiode als Mitglied erleben durfte, ging es heute mit der Sitzung des Integrationsrats weiter. Da es nach der Wahl zu einigen Irritationen bei einer Gruppe gekommen war, rechnete ich damit, eine kontroverse und diskursreiche erste Sitzung zu erleben. Aber weit gefehlt. Es wurden zu den Personenwahlen nur jeweils eine Person (Vorsitz / Stellvertretung) bzw. ein gemeinsamer Listenvorschlag (Entsendung in Ausschüsse) vorgeschlagen. Alle...

  • Wesel
  • 25.06.14
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Politik

▶ Teil eines Experiments

Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in 'festlichen' Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung von Herrn Haarmann, der nach Voerde wechselt und Herrn Hesse...

  • Wesel
  • 25.06.14
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Politik

WWW-PIRATEN-Fraktion im Weseler Stadtrat

Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-PIRATEN-Fraktion die Bildung einer sogenannten 'technischen Fraktion' und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen. Das ist nach unserer Meinung zwar konstruiert, war aber im Rahmen der ‚Weseler Rats-Konstellation‘ durchaus zu erwarten. Wir sind der Auffassung, unsere politischen Übereinstimmungen und unsere feste Absicht, als Fraktion möglichst gleichgerichtet zu wirken, hinreichend begründet zu haben. Frau Westkamp begründet ihre...

  • Wesel
  • 13.06.14
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Politik
Foto: privat

WWW und Piraten bilden Fraktion im Weseler Rat

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. “Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen” sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. “Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme...

  • Wesel
  • 05.06.14
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