Bundesregierung

Norbert Nikolai wechselt aus Lima in die Seelsorge nach Hattingen. Der langjährige Priester des größten Männergefängnis der peruanischen Hauptstadt musste Lima wegen der Corona-Krise verlassen. Nun unterstützt der gebürtige Bochumer für etwa ein Jahr die Seelsorge in der Hattinger Pfarrei St. Peter und Paul. Aus dem größten Gefängnis im peruanischen Lima in die Seelsorge von Hattingen: Die Corona-Krise bringt einen weltreisenden Priester des Bistums Essen aus Mittelamerika vorübergehend zurück...

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die...

Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser leisten zu können, schlägt die Bundesregierung nunmehr Vereinfachungen bei der Wohngeldbeantragung vor. Die SPD-Fraktion fordert die Länder auf, diese Vereinfachungen schnell umzusetzen. Dazu erklärt der Arnsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Viele Mieter haben auch...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

In ihrer Infopost an die Dortmunder Sozialdemokraten erläutert MdB Sabine Poschmann das Hilfspaket der Bundesregierung:  „Der Bundestag hat in dieser Woche das größte Hilfspaket seit Gründung der Bundesrepublik beschlossen. Mit ihm wollen wir die negativen Folgen des Corona-Virus abfedern. Ich benutze extra das Wort „abfedern“, weil man nicht davon ausgehen sollte, dass der Staat jegliche Einbußen ersetzt. Wir übernehmen aber zum Beispiel durch Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer einen großen...

Die CDU Dinslaken und die Mittelstandsvereinigung (MIT) Dinslaken-Voerde loben das entschlossene Handeln der schwarz-gelben Landesregierung und der CDU-geführten Bundesregierung in Zeiten der Corona-Epidemie. Neben den klaren Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus, haben beide Regierungen in den letzten Tagen milliardenschwere Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dr. Hans-Rudolf Jürging, Vorsitzender der MIT Dinslaken-Voerde, betont: „Es ist jetzt wichtig, dass...

„Wir lassen niemanden im Stich!“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) die Entscheidung des Bundes, über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus, ein rund 50 Milliarden schweres Hilfsprogramm für Kleinst- und Kleinbetriebe mit bis zu zehn Mitarbeitern sowie für Soloselbständige und Freiberufler auf den Weg zu bringen. „Solo-Selbstständige wie Künstler, Kreative, Fotografen und viele andere Berufsgruppen fürchten wegen der Coronakrise um...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Sehr geehrte Frau Merkel (MdB, angela.merkel@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Spahn (MdB, jens.spahn@bundestag.de ), sehr geehrte Frau Ludwig (MdB, daniela.ludwig@bundestag.de ), sehr geehrter Herr Movassat (MdB, niema.movassat@bundestag.de ), in den letzten Jahren wurden zahlreiche Politiker kontaktiert, um auf den Umstand aufmerksam zu machen, das immer noch viele Schmerz-Patienten keinen Zugang zu Cannabis als Medizin erhalten. Einiges konnten wir damit verbessern. Doch es reicht nicht...

Der Historiker Kevin Weintritt berichtet über die Wohnungspolitik des Bundes in den 1960er-Jahren und ihre Auswirkungen auf Duisburg-Marxloh. Der Vortrag findet am Donnerstag, 9. Januar, um 18.15 Uhr in der DenkStätte im Stadtarchiv am Karmelplatz 5 statt. Ab Dezember 1955 verstärkte sich die nach dem Zweiten Weltkrieg angespannte Lage am Duisburger Wohnungsmarkt durch die Anwerbeverträge für ausländische Arbeitskräfte. Bis Ende der 1970er-Jahre war der Wohnungsmarkt zunehmend durch den Wegzug...

"Der Putsch in Bolivien ist ein Anschlag auf Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit in Lateinamerika. Alle sozialen Errungenschaften und die kulturellen Rechte der indigenen Bevölkerung, die unter der Präsidentschaft von Evo Morales geschaffen wurden, stehen jetzt auf dem Spiel. Meine Solidarität gilt der Bevölkerung in Bolivien im Kampf um Frieden und Demokratie“, erklärt Sahra Wagenknecht, die ehemalige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. "Ich habe Respekt vor der Entscheidung...

Eine Einigung auf eine Grundrente wurde ja nun gefunden. Ich finde, mit ganz viel "wenn und aber". Typisch deutsch, eine klare und einfache Richtlinie stelle ich mir anders vor. Das ist wieder alles , wie unsere Steuergesetze, undurchschaubar. Warum wird nicht mal nach  Holland geguckt und ein Modell übernommen, das da schon seit Jahren funktioniert? 

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in der...

Dortmund schneidet beim Thema Digitalisierung gut ab. Laut bitkom-Ranking der smart Cities, die fortschrittliche Digitalisierung bewertet, liegt Dortmund bei den Städten über 100.000 Einwohnern auf Platz 9 - mit beachtlichen 61,7 Punkten. Im Vergleich dazu hat Hamburg als Nr. 1 gerade mal 79,5 Punkte. Das Thema "Digitale Plattformen" steht im Mittelpunkt des Digital-Gipfels der Bundesregierung, der am 28. und 29. Oktober in der Messe Dortmund stattfindet. Eröffnet wird das Hauptprogramm am 29....

„Die Bundesregierung bezeichnet ihre Rüstungsexportpolitik als restriktiv. Doch der Rüstungsexportbericht 2018 beweist das Gegenteil. Denn die Bundesregierung genehmigte trotz entgegenstehender Gesetze und nachgewiesener Kriegsverbrechen im Jemen Rüstungsexporte an die dort Krieg führenden Staaten in Höhe von 500 Mio. Euro“, kritisiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“. Allein zwischen Januar und Juni dieses Jahres...

Neulich gelesen den Titel: Doku - „Wohnungslos – wenn Familien kein Zuhause haben.“ Das finde ich eine erschreckende Entwicklung in den Großstädten von Deutschland. Ein unhaltbarer Zustand, der nicht akzeptabel ist. Spekulation und Gier auf Kosten der Bürger. Fair? Nein. Nicht fair! Da habe ich mir als Querdenker und Andersdenker gefragt, ob da nicht was zu machen ist. Durch meine: Handwerkliche Vielfalt, Kreativität, geistige Techniken, querdenken, Talente, REFA Methodik und Coaching arbeite...

Eigentlich verwunderlich, dass ich überhaupt noch in dieser immer noch aufgeheizten Redaktion sitze und diese Zeilen schreibe. Denn: Ich bin jetzt reich! Wie ich das geschafft habe? Ganz einfach, ich musste nicht einmal etwas dafür tun. Ab sofort landen jeden Monat automatisch 10 Euro mehr auf meinem Konto. Der Bundesregierung sei Dank! Die hat nämlich zum 1. Juli die Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro beschlossen. Bis 2021 soll es sogar um weitere 15 Euro steigen. Hinzukommen eine Erhöhung...