Rat

Seit Jahren bringen Menschen in der Adventszeit Kaffee, Hygieneartikel, Süßes und andere Spenden zur Ökumenischen Bahnhofsmission in Duisburg, die die Mitarbeitenden zu Heiligabend in Weihnachtspäckchen aufgeteilt an Besucher verteilen. Wegen der Pandemie gibt es in diesem Lunchbeutel mit kleinen Lebensmittelgutscheinen, für deren Finanzierung die Bahnhofsmission um Geldspenden bittet. Allein im letzten Jahr gingen rund 120 Weihnachtsbeutel mit Pflegemitteln, Kaffee und Süßigkeiten an die...

Der Politik gehen die jungen Menschen von der Fahne, heißt es oft in zahlreichen Studien und Untersuchungen. In Mülheim ist das offensichtlich anders. Parteiübergreifend sind nach der Kommunalwahl im September einige junge Leute in den Rat der Stadt eingezogen. Der jüngste von ihnen ist Max Oesterwind. Nicht nur in der Politik legt er großen Wert auf Engagement, Gestalten und Mitmachen. Der „frischgebackene“ CDU-Ratsherr findet im Gespräch mit unserer Redaktion Worte, die schon fast...

Seit Ende November findet auch die Elternakademie des Kreises Unna auf digitalem Weg statt. Am kommenden Montag, 7. Dezember, ist der vorerst letzte Online-Vortrag im Angebot. Über Zoom erfahren Eltern zwischen 18.30 und 20 Uhr von Referent Dirk Porten, wie sie ihren Kindern eine Hilfe in der Berufs- und Studienwahlentscheidung sein können. Dirk Porten ist Redner, Trainer und Coach und berät – auch aus eigener Erfahrung – Eltern, wie sie ihr Kind unterstützen können. Denn: Die Wahl des...

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt die...

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...

SPD, WG Die Grünen und Die Linke schließen mit 19 Personen das größte Bündnis im Rat. Zudem wird Claudia Flaisch in der SPD Fraktion hospitieren. Es gibt große Schnittmengen in den Programmen der Parteien, weswegen eine Themenbezogene Zusammenarbeit bereits jetzt vereinbart wurde. Vor allem bei sozialen und ökologischen Themen wird es punktuell gemeinsame Initiativen geben. Die größte Schnittmenge sehen die Mitglieder des Bündnisses in der Bildungspolitik. Von den Frühen Hilfen, bis zur...

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen SPD und CDU haben sich nun SPD, CDU, Bündnis '90 Die Grünen, Wählergemeinschaft die Grünen, FDP und Die Linke auf gemeinsame Beschlüsse zur Konstituierung des Rates geeinigt. Demnach bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, um auch kleinen Fraktionen ein Stimmrecht zu gewährleisten. Sollte es zu einer weiteren Fraktion kommen, würde es bei einem 13er Ausschuss zu einem Losentscheid unter den kleineren Fraktionen führen. Bei der...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat sieben neue sachkundige Bürger für die kommende Ratsperiode benannt. Dabei setzt die CDU-Fraktion auf eine Mischung zwischen erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Nachwuchs, der für die Zukunft aufgebaut werden soll. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten, betont: „Uns war es wichtig, dass wir bei der Auswahl eine gute Mischung zwischen Jung und Alt herstellen und somit alle Lebensbereiche abdecken. Unsere sachkundigen Bürger...

Die konstituierende Sitzung des Hamminkelner Stadtrates fand, Corona geschuldet, am 5.November in der Wertherbrucher Bürgerhalle statt. Bevor die 38 Ratsmitglieder für die 10.Legislaturperiode vereidigt wurden, schwor Bernd Romanski als neuer und alter Bürgermeister seinen Amtseid. Danach wurden in geheimer Abstimmung seine drei Stellvertreter*innen gewählt. Das einstimmige Votum lautete: 1.Stellvertreter Hans-Jürgen Kraayvanger(CDU), 2.Stellvertreter Bernd Störmer(SPD), 3.Stellvertreterin Ute...

Nachdem Oberbürgermeister Thomas Westphal gestern in der  Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes erklärte, dass die Riesentanne,  als größter Weihnachtsbaum das Symbol der Dortmunder Weihnachtsstadt, auf dem Hansaplatz wieder abgebaut werden soll, wehrt sich die CDU gegen die Pläne. „Der Dortmunder Weihnachtsbaum ist nicht nur Stadtmarketing, sondern vor allem ein starkes Symbol der Hoffnung“, argumentiert sie, während die Stadtspitze Ideen sucht, wie die rund 1700 Fichten anders genutzt...

Der Rat der Stadt Ennepetal tagt zu seiner konstituierenden Sitzung am Samstag, 7. November, ab 9 Uhr unter strengen Hygiene-Auflagen im Saal des Haus Ennepetal in der Gasstraße 10. Die Sitzung wird vom ältesten Mitglied des Rates, Manfred Denecke, eröffnet und bis zur Verpflichtung der Bürgermeisterin geleitet. Danach übernimmt sie die Sitzungsführung. Am öffentlichen Teil der Sitzung können Besucher teilnehmen, allerdings ist die Teilnehmerzahl aufgrund der Hygienemaßnahmen auf 20 Personen...

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Der Plan stand: Nachdem alles vorbei war, wollte er sich ein Stauder gönnen. Von einem Kater war bei Oberbürgermeister Thomas Kufen am Morgen nach der Wahl aber so gar nichts zu spüren. "Ich freue mich", erklärte der alte und neue Amtsinhaber im Gespräch mit dem Stadtspiegel. Wen wundert's. Das Thema Stichwahl kann Kufen entspannt ad acta legen. Es hat direkt im ersten Wahlgang geklappt. von Christa Herlinger Das Rathaus wird sein Arbeitsplatz bleiben. Und der er 47-Jährige hat noch immer Lust...

Bochums neuer OB ist auch der alte: Mit 61,76 Prozent der abgegebenen Stimmen konnte Amtsinhaber Thomas Eiskirch als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen seine Herausforderer klar hinter sich lassen. Bochumer SPD erleichtertMit deutlichem Abstand stärkste Kraft im neuen Bochumer Stadtrat, dazu ein Oberbürgermeister-Kandidat, der mit deutlicher Mehrheit von 61,76 % der gültigen Stimmen bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde: Die Bochumer SPD ist am Wahlabend im RuhrCongress...

Die CDU ist die klare Gewinnerin der Kommunalwahl, doch was bedeutet das total lokal in den Stadtteilen? Zu oft direkt gewonnen! CDU-Kandidaten ohne ListenchanceMan kann nämlich auch zu deutlich gewinnen und das ist der CDU bei den Direktmandaten für die Ratsmitglieder so passiert. Hört sich komisch an, ist aber so: Weil so viele CDU-Politiker ihr Ratsmandat direkt gegen ihre Mitbewerber gewonnen haben, zieht nicht ein CDU-Ratskandidat über die Reserveliste ein. Ratsmitglieder im Essener Osten:...

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

UPDATE: Im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium und in der Hans-Böckler-Realschule kann wieder gearbeitet werden. Die Auszählung läuft. UPDATE: Die ersten zwei Bezirke haben ihre Ergebnisse übermittelt. Als Kandidat von SPD und Grünen liegt Thomas Eiskirch nach Auszählung in den ersten beiden Stimmbezirken bei 64,9 % der Stimmen, gefolgt von Christian Haardt (CDU) mit 15,26 und Amid Rabieh (Die Linke) mit 7,18 %. UPDATE - Briewahlzentrum evakuiert Die Briefwahlzentren im Neuen Gymnasium und in...

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen aus dem Essener Stadtbezirk V (Altenessen, Karnap und Vogelheim). Am Sonntag, dem 13 September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Somit auch in unserer Stadt sowie in den 9 Stadtbezirken. Es werden 4 Stimmzettel auszufüllen sein. Es werden der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertreter sowie das Ruhrparlament (RVR) gewählt. Wir, das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler kandidieren in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken für den Rat sowie für alle...

In der letzten Ratssitzung der 9. Legislaturperiode dankte Bürgermeister Michael Heilmann Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern für ihr zehn- bzw. 20-jähriges politisches Engagement. Ratsmitglieder und Bürgermeister betonten unisono: „Politik ist kein Nebenjob, den man fürs Geld macht. Auch auf kommunaler Ebene kostet politisches Ehrenamt Zeit und manchmal Nerven, wenn es darum geht, verschiedene Ansichten und Aspekte einander näher zu bringen und am Ende den besten Kompromiss für unsere...

Die Wahl zum Oberbürgermeister überlagert naturgemäß den Wahlkampf. Das höchste Entscheidungsgremium der Stadt ist aber der Rat. Hier gehen die Stimmungstests der Meinungsumfrage-Institute zum Teil sehr weit auseinander. Und 50% der Wähler*innen sind sogar noch gänzlich unsicher, wem sie ihre Stimme geben wollen. Neben der Stellung drei großen Fraktionen zueinander geht es aber bei dieser Ratswahl auch um den Kampf gegen Rechts. Genauer gesagt: Welche Fraktion wird auf Platz 4 landen und somit...