Ausschüsse

Beiträge zum Thema Ausschüsse

Politik
Tím Pohlmann, Manfred Seidel, Claudia Bolesta, Hans-Josef Winkler, Frank Fecke-Heiermann.

Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger hat Änderungen vorgenommen
Neue Mitglieder für die Fachausschüsse

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger hat Änderungen in den Ausschussbesetzungen vorgenommen. Tim Pohlmann (Vorsitzender der Wählervereinigung) ist neues Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung. Manfred Seidel und Claudia Bolesta (Stellvertreterin) unterstützen Jens Lücking im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Hans-Josef Winkler (Vorsitzender der Wählervereinigung) und Frank Fecke-Heiermann (Stellvertreter) bilden das neue Team im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und...

  • Bochum
  • 07.02.19
Politik

BAMH will Konsolidierungsbeitrag des Rates und schlägt daher Verkleinerung der Ratsausschüsse vor

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.17
Politik
Jochen Hartmann (BAMH) drohte mit Klage.

Ratsausschüsse schrumpfen wieder

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause lieferte sich der Rat wieder einmal eine fragwürdige Debatte: Gestritten wurde um die Mitgliederzahl der neu zu bildenden Ausschüsse - und damit auch um politischen Einfluss. Hintergrund ist die Neukonstituierung des Rates, die nötig geworden war, nachdem mit Ramona Baßfeld, Frank Wagner und Frank Blum (alle CDU) sowie Hans-Georg Hötger (MBI) gleich vier Ratsmitglieder ihre politische Mitgliedschaften gekündigt haben und aus den Fraktionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.07.16
Politik

Landtagsausschuss zur NRW-Sperrklausel 2,5 %

Juristisch sehr kompetente Teilnehmer der Expertenanhörung haben zu den Äußerungen des Gladbecker Bürgermeisters Stellung genommen. Zu hören in dem beigefügten Link ab etwa 3:59:45 Minuten. Die Gladbecker Verwaltung steht jetzt klar in der Verantwortung, diese auch vom BM vorgelegten Themen ohne Rücksicht auch kommunal-politische Imponderabilien in Abstimmung mit den gewählten Ratsmitgliedern endlich zu klären und demokratisch entscheiden zu lassen. Hierzu muss Bürgermeister endlich Fakten...

  • Gladbeck
  • 22.01.16
Politik

Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Ausschüsse beraten im November

Die Stadt Gladbeck schließt sich einer Initiative der Landesregierung an und wird die Einführung der Gesundheitskarte in der kommenden Sitzungsperiode beraten „Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist sinnvoll. Sie baut bürokratische Hürden ab und erleichtert die Arbeit von Kommunen, Ärzten und Krankenkassen. Vor allem aber kommt sie den Flüchtlingen selbst zugute: Sie bekommen damit ohne Stigmatisierung und ohne lange Wartezeiten die notwendige medizinische Hilfe“, sagt Bürgermeister Ulrich...

  • Gladbeck
  • 16.10.15
Politik

CDU Gladbeck lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung ein

Im Rahmen der „Tage der CDU Gladbeck“ lädt die CDU-Ratsfraktion alle interessierten Bürger am Mittwoch, 2. September ab 18 Uhr zur öffentlichen Fraktionssitzung in die CDU-Geschäftsstelle, Kirchplatz 1, ein. An diesem Abend besteht für die Gladbecker die Gelegenheit einmal an „Ort und Stelle“, den Ablauf einer Fraktionssitzung mitzuerleben. Ausschüsse Beraten werden an diesem Abend unter anderem die anstehenden Ausschüsse wie der Sportausschuss, der Schulausschuss und der Ausschuss...

  • Gladbeck
  • 26.08.15
Politik

Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe gegründet

Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat am Donnerstag 21. Mai 2015 einen Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe gegründet. Gegenstand der Arbeit des Ausschusses zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH) ist. • Die Analyse und Sicherung von sachverhaltsrelevanten Vorgängen, Sachverhalten und Zusammenhängen in Verbindung mit dem Komplex von Handlungen, welcher Anlass und Grundlage der Berichterstattung...

  • Gelsenkirchen
  • 22.05.15
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Politik

Belastete Jugendamtsmitarbeiter dürfen nicht weiter beschäftigt werden:

Zu den in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Einzelheiten über die von der Stadt eingeleiteten arbeitsrechtlichen Schritte gegen die belasteten Mitarbeiter des Jugendamtes nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender: „Bereits vor einer Woche haben wir deutlich gemacht, dass unserer Meinung nach die beiden Mitarbeiter des Jugendamtes nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfen. Der Oberbürgermeister hat die dazu erforderlichen rechtlichen...

  • Gelsenkirchen
  • 13.05.15
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Politik

Die AfD informiert: Bochumer Verwaltung plant fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge

Wie das Dezernat V zwischenzeitlich den Fraktionen mitgeteilt hat, plant die Verwaltung fünf neue Containerdörfer für Flüchtlinge mit einer Kapazität von bis zu 110 Personen zu bauen, die auf das Stadtgebiet verteilt werden sollen. Als Standort soll auch Bochum-Stiepel vorgesehen sein, wo vor einigen Jahren schon ein solches Dorf errichtet wurde. Mit der Verwaltungsvorlage 20150921 legt die Stadt erstmals einen umfangreichen Bericht zur Lage der Flüchtlingssituation in Bochum vor. Die...

  • Bochum
  • 24.04.15
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Politik

Experte informiert Ausschuss: "Wahnsinnige Entwicklung" bei der Inklusion"

Haltern. Mit dem Leitenden Schuldirektor Uwe Eisenberg begrüßte der Schul-, Sport- und Kulturausschuss am Dienstagabend den Inklusions-Experten der Bezirksregierung. Denn Eisenberg verantwortet die Umsetzung der Inklusion im Regierungsbezirk Münster. In seinem Statement erklärte er, dass es in den letzten Jahren bei diesem Thema eine „wahnsinnige Entwicklung“ gegeben habe. Denn vor sechs Jahren lag die Inklusionsquote in Bereich der Sekundarstufe I noch bei fünf Prozent, aktuell liegt sie bei...

  • Haltern
  • 27.11.14
Politik

Zeitenwende im Integrationsrat: Migrantenvertreter lösen Ratsmitglieder ab

In der ersten Sitzung des neu gewählten Integrationsrats der Stadt Bochum kam es am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, zu einer bedeutenden Veränderungen. Erstmalig wurden ausschließlich gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bochumer Migranten zu Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt. In der letzten Wahlperiode des Rates waren im Vorgängergremium, dem Ausschuss für Migration und Integration, noch ausschließlich Ratsmitglieder in die Leitungsfunktionen gewählt worden. Damals stellten die...

  • Bochum
  • 29.10.14
Politik

Ok, Ok ich berichte weiter darüber wie es gelaufen ist.

Nachdem ich den Bericht über das späte Erscheinen der Wahlplakate zur Kommunalwahl berichtet hatte, erreichen mich nun immer wieder einige Anfragen, was denn nun aus der Wahl geworden ist. Fast 5 Jahre war ich als "Sachkundiger Bürger" in der Fraktion und in einigen Ausschüssen tätig und wollte daher natürlich nun als ordentliches Ratsmitglied an der Kommunalpolitik tätig werden. Nachdem ich meinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen konnte, aber wir ein tolles Wahlergebnis erreichten, konnte ich...

  • Kamp-Lintfort
  • 23.06.14
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Politik

Bereits kurz nach der Wahl ignorieren CDU und FDP den Willen der Wähler

Als in Langenfeld 26.609 Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen für die Kommunalwahl abgaben, sorgten Sie mit ihrem Votum dafür, daß die Langenfelder FDP auf bescheidene 3,9% der Stimmen abrutschte. Was für die örtliche FDP das faktische Aus in den Ausschüssen bedeuten würde, soll nun in einer äußerst fragwürden von der CDU angeführten Operation abgewendet werden. Verkehrte Welt: Ausschüsse, die bisher nur 15 Sitze umfassten, sollen nun auf 17 aufgestockt werden – die beiden zusätzlichen Sitze...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.06.14
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Politik

- " Arbeitsnachweis " - der Kreispolitik ( Kreis Unna ) für das Jahr 2013 in Zahlen.

Im Jahr 2013 gab es in Zusammenhang mit der Kreispolitik im Kreis Unna insgesamt 57 Ausschuss - und Kreistagssitzungen, die insgesamt 81,45 Stunden dauerten. Detaillierte Einzelheiten zu den Mitgliedern des Kreistag, Fraktionen usw. kann man dem anhängenden Link entnehmen. http://www.kreis-unna.de/hauptnavigation/kreis-region/politik-verwaltung/kreistag/fraktionen-und-gruppen.html

  • Unna
  • 23.04.14
Politik

Ausschüsse, Beirat und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 31. März, bis Freitag, 4. April, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ sowie der Freiraum- und Gewässerplanung am Ümminger See. Ebenfalls am Dienstag kommen der Ausschuss für Bildung und...

  • Bochum
  • 28.03.14
Politik
Kevin Kerber
2 Bilder

"2 zu 1" Modell für die Prinzenstraße in Borbeck angedacht

Jetzt ist es also spruchreif. Die sogenannte „2 zu 1-Lösung“ für Sportanlagen soll kommen. Darauf verständigte sich der Sportausschuss in seiner letzten Sitzung. Doch der Ausschussvorsitzende Klaus Diekmann tritt bewusst auf die Euphorie-bremse. „Das Konzept ist ja nicht neu, darüber diskutieren wir seit zwei Jahren.“ Dennoch ist man nun einen deutlichen Schritt weiter. In der nächsten Ratssitzung soll die Verwaltung nach endgültigem Beschluss den Auftrag erhalten, ein Konzept zu...

  • Essen-Borbeck
  • 25.03.14
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Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 24. März bis Freitag, 28. März tagen drei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag um 15 Uhr findet sich der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses ein. Auf der Tagesordnung stehen das Musikzentrum Bochum sowie die Sanierung des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ). Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie...

  • Bochum
  • 22.03.14
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 17. März, bis Freitag, 21. März, tagen drei Ausschüsse. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ und dem Platz des europäischen Versprechens. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr findet am Donnerstag um 15 Uhr im Multifunktionsraum 1.0.120...

  • Bochum
  • 14.03.14
Überregionales

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 3. März, bis Freitag, 7. März, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Die Mitglieder des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie beschäftigen sich mit der Deponie Marbach und Sanierungsarbeiten auf der Bergstraße. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15.30 Uhr, tagt die Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Auf der...

  • Bochum
  • 02.03.14
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 9. Dezember, bis Freitag, 13. Dezember, tagen zwei Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie beschäftigen sich mit dem Stadtumbau West und Gewerbeflächen in Bochum. Ebenfalls am Mittwoch, aber um 15.30 Uhr, trifft sich die Bezirksvertretung Südwest im Sitzungssaal der Verwaltungsstelle Weimar, Hattinger Straße 389. Auf der...

  • Bochum
  • 06.12.13
  •  1
Politik

Ausschüsse, Beiräte und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 2. Dezember, bis Freitag, 6. Dezember, tagen zwei Ausschüsse, zwei Beiräte und drei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15 Uhr treffen sich die Mitglieder des Frauenbeirates in Zimmer 2080/2082 im Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2 - 6. Sie befassen sich mit dem Stadtquartier Viktoriastraße. Ebenfalls am Dienstag tagt der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften um 15 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Auf der...

  • Bochum
  • 29.11.13
Politik

Ausschüsse, Beirat und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 25. November, bis Freitag, 29. November, tagen drei Ausschüsse, ein Beirat und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag tagt der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde um 15 Uhr in Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ), Gustav-Heinemann-Platz 2-6. Die Mitglieder beschäftigen sich mit dem Konzept zur Entwicklung der Ruhraue in Stiepel und der Hundewiese am Naturschutzgebiet „Oberes Ölbachtal“. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses...

  • Bochum
  • 22.11.13
  •  1
Politik

Ausschüsse und Bezirksvertretung tagen

In der Woche von Montag, 18. November, bis Freitag, 22. November, tagen fünf Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Sachstandsbericht zum Verfahren OPEL-Flächen. Ebenfalls am Dienstag, aber um 15 Uhr, tagt der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Er...

  • Bochum
  • 18.11.13
Politik

Ausschuss und Bezirksvertretungen tagen

In der Woche von Montag, 14. Oktober, bis Freitag, 18. Oktober, tagen ein Ausschuss und zwei Bezirksvertretungen. Am Dienstag um 15.30 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Süd in Zimmer 18/19 im Uni-Center, Querenburger Höhe 256, Ebene II. Sie beschäftigen sich mit Maßnahmen im Grünbereich und der Einrichtung der Querenburger Straße als Fahrradstraße. Die Bezirksvertretung Wattenscheid tagt am Dienstag um 16 Uhr im großen Sitzungssaal des Wattenscheider Rathauses. Die...

  • Bochum
  • 12.10.13
  •  1
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