Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Sonja Bongers, Vorsitzende der Ratsfraktion der SPD-Oberhausen. | Foto: SPD Oberhausen

Stadtentwicklung
Bongers: Rote Laterne nicht einfach hinnehmen

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte...

  • Oberhausen
  • 17.05.23
  • 1
Politik
4 Bilder

Bochum in der Krise
Schulden, Schulden und nochmals Schulden - und wer ist Schuld?

Welcher Bochumer Bürger oder welche Bochumer Bürgerin hat schon geglaubt, dass er oder sie am Bochumer Rat-Haushaltsplan teilhaben und einfach so mitbestimmen kann .. Nun ja - der Schuldenberg, Inflation, Energiepreise und vieles mehr setzen der Verwaltung enorm zu. Folglich vertritt der Rat die Ansicht, dass eh schon viel zu viel Bürger-Beteilung in Bochum stattfindet. Tja -was soll man dazu sagen – wo alles noch teurer wird und man sich eh schon im Rathaus den Po abfriert. Schade, als...

  • Bochum
  • 01.10.22
  • 8
  • 1
Politik

FDP sorgt sich um Gewerbesteuereinnahmen
Wirtschaft muss stark sein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt will die Wirtschaftsförderung verbessern. Dazu hat sie einen Antrag eingebracht, die vakanten Stellen in der Wirtschaftsförderung unverzüglich auszuschreiben. Die Wirtschaftsförderung wird derzeit durch eine halbe Kraft und den Bürgermeister repräsentiert, der die Wirtschaftsförderung zur Chefsache erklärt hat. Den FDP-Politikern reicht dies nicht aus. Sie sind überzeugt, dass Bürgermeister Klaus Pesch die Aufgaben nicht im Alleingang stemmen kann. Beleg sind...

  • Ratingen
  • 12.08.22
Politik

Etablierte Parteien der BV Hamborn verachten den Wählerwillen

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 27.10.2021 haben die Vertreter der etablierten Parteien mal wieder ihre Verachtung für kommunale Mandatsträger der AfD zum Ausdruck gebracht. Da im nächsten Jahr die Sitzungen der BV Hamborn und der BV Rheinhausen auf dieselben Tage fallen werden, habe ich darum gebeten, die Termine der BV Hamborn zu verschieben. Ich bin ordentliches Mitglied der BV Hamborn und beratendes Mitglied der BV Rheinhausen. Meinen Antrag lehnte man natürlich...

  • Duisburg
  • 27.10.21
  • 9
  • 1
Politik

2. Sitzung der BV Hamborn: Altparteien lehnen pauschal AfD-Antrag ab!

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

  • Duisburg
  • 26.07.21
Politik

Rat und Fachausschüsse sollen zukünftig online übertragen werden

In der gestrigen Ratssitzung wurde der Antrag der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP beschlossen, der zukünftig dafür sorgen soll, dass Ratssitzungen per Video übertragen werden. „Ziel hinter dem Antrag ist, dass wir mehr Bürgern die Chance geben, an einer Ratssitzung teilzunehmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU Thomas Terhorst. Robert Heinze, Fraktionsvorsitzender der FDP, ergänzt: „Die Öffentlichkeit bei Ratssitzungen nur durch Präsenz herzustellen ist in Zeiten von...

  • Marl
  • 01.07.21
  • 1
Politik
Nach intensiven Beratungen verabschiedete der Rat der Stadt Ratingen kürzlich den Haushalt 2021. Dazu erklärt FDP-Ratsfraktion: "Die Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen der Pandemie und ihre Auswirkungen auf die erforderlichen Investitionen und die Wirtschaft in der Stadt." | Foto: Zur Verfügung gestellt von: FDP

"Wir benötigen einen Masterplan 'Digitales Rathaus, Ratingen macht sich auf den Weg zur digitalen Stadt'"
FDP Ratsfraktion Ratingen zur Verabschiedung des Haushalts 2021

Nach intensiven Beratungen verabschiedete der Rat der Stadt Ratingen kürzlich den Haushalt 2021. Dazu erklärt FDP-Ratsfraktion: "Die Haushaltsberatungen standen ganz im Zeichen der Pandemie und ihre Auswirkungen auf die erforderlichen Investitionen und die Wirtschaft in der Stadt. Zwar hat Ratingen hat in den vergangenen Jahren regelmäßig Überschüsse erwirtschaftet, aber ab 2021 brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg. Nach der mittelfristigen Finanzplanung kann frühestens ab 2025 wieder mit...

  • Ratingen
  • 24.03.21
Sport
Direkt am Hoeschpark liegt das 3,2 Hektar große Nordstadt-Freibad, welches 1952 von der Krupp-Hoesch-Stahl AG erbaut und 1995 übernommen wurde, 2017 an den Revierpark Wischlingen gehen sollte und seit 2018 von den Sport- und Freizeitbetrieben geführt wird. Schon vor acht Jahren erstellte die Sportwelt ein Gutachten zur Sanierung. | Foto: Archivfoto Schaper

Freibad droht das Aus: Dortmunder Sportausschuss will Nordstadt-Bad gar nicht mehr öffnen
Freundeskreis Hoeschpark entrüstet

 In 19 Tagen soll der Rat der Stadt entscheiden, ob der kinderreichste Stadtteil Dortmunds zukünftig noch ein Freibad haben wird oder nicht. Schon am 27. Januar wird die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beraten, welchem Vorschlag der Verwaltung sie für das sanierungsbedürftige, denkmalgeschütze Freibad Stockheide folgt. Einer der Vorschläge war, in Kenntnis des Aufwandes alle notwendigen Schritte zu beauftragen, um das Bad am Hoeschpark 2021 öffnen zu können. Die Mehrheit des Sportausschusses...

  • Dortmund-City
  • 23.01.21
Politik
Von der CDU-Fraktion sind benannt worden (v.l.n.r.): Isis Götte, Tim Ciemniak, Michael Heidecke, Siegbert Weide, Meike Janßen, Thomas Koch und Hans-Jürgen Woydich.  | Foto: Fabian Schneider

CDU-Fraktion in Dinslaken benennt sieben sachkundige Bürger
Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Nachwuchs

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat sieben neue sachkundige Bürger für die kommende Ratsperiode benannt. Dabei setzt die CDU-Fraktion auf eine Mischung zwischen erfahrenen Kommunalpolitikern und jungen Nachwuchs, der für die Zukunft aufgebaut werden soll. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten, betont: „Uns war es wichtig, dass wir bei der Auswahl eine gute Mischung zwischen Jung und Alt herstellen und somit alle Lebensbereiche abdecken. Unsere sachkundigen Bürger...

  • Dinslaken
  • 11.11.20
Politik
Trotz der Coronapandemie sollen bei der ersten Ratssitzung nach dem politischen Führungswechsel Zuschauer anwesend sein. | Foto: (Symbolbild)

Trotz Corona mit Zuschauern
Konstituierende Ratssitzung in Gladbecker Stadthalle

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

  • Gladbeck
  • 30.10.20
  • 3
Politik

Übrigens
Ideen- „Reichtum“

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

  • Duisburg
  • 11.07.20
Politik
Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. | Foto: UVB
3 Bilder

UVB bestimmten Cem Demircan zum Bürgermeisterkandidaten
"Wir sind auf unsere Stadt fixiert!"

Die Unabhängigen Velberter Bürger (UVB) haben die Namen ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 bekannt gegeben. Denn bei einer Mitglieder-Versammlung wurde nicht nur das Wahlprogramm vorgestellt, sondern es wurden zudem Kandidaten für wichtige Ämter bestimmt. Mike Trommler als Vorsitzender der UVB war überrascht und ebenso erfreut, dass trotz der Krise so viele Mitglieder teilnahmen. "Ein Kandidaten für alle Velberter" Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Der 47-jährige...

  • Velbert
  • 26.05.20
  • 1
Politik

Annie Tarrach Essens Hoffnung "gegen alte weiße Männer"
Die PARTEI Essen nominiert OB-Kandidatin

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

  • Essen-Süd
  • 13.03.20
Natur + Garten
Guten Mutes bei der Baustellenebsichtigung waren (v.l.) Architekt Peter Grund, Ratsfrau Ellen Pflug, RVR-Finanzexperte Thomas Holtmann, FMR-Geschäftsführer Jürgen Hecht, Betriebsleiterin Sandra Blat y Bränder, Ratsherr Bruno Sagurna, OB Sören Link, Ratsherr Josef Wörmann und Bezirksvertreterin Renate Gutowski.
Foto: Reiner Terhorst
5 Bilder

Gradierwerk im Revierpark Mattlerbusch für 640.000 Euro erneuert - Fertigstellung im Mai
Ende der „Atemlosigkeit“ in Sicht

„Was lange währt, wird endlich gut.“ Dieser Satz gilt jetzt auch für die Erneuerung des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch. Spätestens in diesem Mai wird die Saline wieder ihren gesundheitsfördernden Zweck erfüllen. Auf der Baustelle wird mit Hochdruck gearbeitet. 640.000 Euro werden investiert, die Stadt Duisburg und der Regionalverband Ruhr (RVR übernehmen als gleichberechtigte Gesellschafter jeweils 302.500 Euro. Die Frezeiitgesellschaft Metropole Ruhr (FMR), das „Dach“ aller fünf...

  • Duisburg
  • 03.03.20
Politik
Aufmerksam wurde der Einbau der neuen Stahlbrücke von Schaulustigen beobachtet.
Foto: Henschke
5 Bilder

Gigantischer Kran hievte schwere Stahlteile der Brehminsel-Brücke an Ort und Stelle
Werden seine neue Brücke

Das war echte Präzisionsarbeit. Mehrere Anläufe unternahmen die Arbeiter am Samstagmittag, um die 26 Tonnen schwere neue Stahlbrücke zentimetergenau auf die sanierten Widerlager zu hieven. Die Bezirksvertretung IX hatte den Austausch der alten Holzbrücke gegen eine Stahlkonstruktion auf den Weg gebracht. Erforderlich war der rund 445.000 Euro teure Neubau, weil die bisherige Brücke aus dem Jahr 1986 zuletzt nur noch eine Traglast von drei Tonnen hatte. Die neue Stahlbrücke dagegen ist für eine...

  • Essen-Werden
  • 08.02.20
Natur + Garten
Pädagogin Corinna Heitmann, Joachim vom Berg (FDP, Förderverein), WDL-Geschäftsführerin Barbara Majerus, Bildungsdezernent Marc Buchholz, WDL-Geschäftsführer Frank Peylo und Pädagogin Petra Schmidt trafen sich zur Scheckübergabe in der Lernwerkstatt Natur am Witthausbusch in Mülheim an der Ruhr. | Foto: PR-Foto Köhring

Stadt Mülheim beendet Gerüchte um ein mögliches Aus
50.000 Euro zur Rettung der Lernwerkstatt Natur

Wie geht es mit der Lernwerkstatt Natur am Witthausbusch in Mülheim an der Ruhr weiter? Zuletzt befeuerte Thomas Schipper mit der Auflösung des erst 2016 gegründeten Fördervereins die Gerüchte um ein endgültiges Aus. Doch das stand für die Stadt zu keinem Zeitpunkt zur Debatte, wie Ratsherr Joachim vom Berg betont. Jetzt wurden neue Sponsoren präsentiert. "Wir befanden uns schon seit geraumer Zeit mit der Geschäftsführung der WDL in Gesprächen über ein mögliches Sponsoring", so vom Berg....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.02.20
Politik
Eine große Fotowand am Rathaus zeigte eindrucksvoll das Dortmunder Falschparkerproblem. Viele Passanten schauten sich das Riesenposter an, einige Kita-Kids erkannten sogar Straßen auf den Bildern. | Foto: Max Kumpfer

Fotowand am Rathaus mit über 1000 Verstößen soll auf Problem aufmerksam machen
Falschparker als Poster vorm Rathaus

Über 1.000 Fotos von falsch geparkten Fahrzeugen schmückten einen Tag lang den Eingang zum Rathaus. Dortmunder, die über den Friedensplatz gingen, wunderten sich über das seltsame Kunstwerk: Passanten blieben stehen und schauten sich die Bilder an, und KInder erkannten gleich einige Stellen: "Das kenne ich! Das ist direkt vor der Kita!", rief eine Fünfjährige. Max Kumpfer von Aufbruch Fahrrad Dortmund erklärt: "Wir wollten den Ratsvertretern die Größe des Dortmunder Falschparkerproblems...

  • Dortmund-City
  • 23.12.19
  • 1
Politik
Die Kandidaten/Innen der CDU K/B zur Kommunalwahl 2020 (Bild v.l.:):

Franz Kampmann (BV), Kathrin Albrecht (BV), Wilhelm Kohlmann (BV), Dirk Kalweit (Rat), Marc Hubbert (BV)

Erfahrung trifft neue Gesichter!

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.19
Politik

Welche Resolution verabschiedet der Bochumer Rat als Nächstes?
Solidarität mit Eisbären, Verurteilung von Steingärten, weniger Plastik in Weltmeeren, friedliche Besiedlung des Mars oder bewusste Ernährung in Schulen?

Welche Resolution wird der Rates der Stadt als Nächstes verkünden? Wird der Bochumer Stadtrat in seiner nächsten Sitzung die Anlage von Steingärten im Stadtgebiet verurteilen? Oder erklärt sich die Stadt mit den Eisbären in der Arktis solidarisch, denen bald das Wasser bis zum Hals steht? Dazu könnte die Stadtpolitik sich noch gegen die Armut in der Welt, für weniger Plastik in den Weltmeeren und bewusste Ernährung in den Schulen aussprechen. Eine Resolution zur friedlichen Besiedlung des Mars...

  • Bochum
  • 14.07.19
Politik
Die Gebühr für den Transport im Rettungswagen soll von 360 auf 575 Euro steigen.  | Foto: Archiv

Rat beschließt neue Gebühren
Retten wird teurer

Der Rat der Stadt entscheidet am Donnerstag, 28. März, über die Satzung und die Gebühren für den Rettungsdienst. Es geht dabei insgesamt um rund 48,1 Millionen Euro und deutliche Veränderungen beim Krankentransport und Rettungsdienst sowie den Notarzteinsätzen. Vor acht Monaten beschloss die Politik den aktuellen Rettungsdienstbedarfsplan, der die Grundlage für die Gebührenverhandlungen mit den Dortmunder Krankenkassen ist. Im Februar wurden die neuen Gebühren einvernehmlich festgelegt. So...

  • Dortmund-City
  • 15.03.19
Politik

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte
SPD unterstützt die Initiative des Bürgermeisters und regt Runden Tisch an

Die SPD-Fraktion Schwerte begrüßt die Initiative des Bürgermeisters, der Alterseinsamkeit auf breiter Ebene zu begegnen. Hierzu hat Herr Axourgos medial zu einer Ideensammlung aufgerufen, an der sich alle Bürger beteiligen können. „Wir freuen uns, dass der Bürgermeister hier einen weiteren wichtigen Schwerpunkt für seine Arbeit gesetzt hat. Zur Unterstützung dieser Initiative haben wir angeregt, einen Runden Tisch von Akteuren aus Vereinen und Institutionen einzuberufen, die sich gemeinsam...

  • Schwerte
  • 12.12.18
Politik

Wahlergebnisse der Herdecker Grünen

Die Ratsfraktion der Herdecker Grünen hat auf ihrer letzten Sitzung Andreas Disselnkötter einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die grünen Ratsmitglieder ebenso einstimmig Dr. Klaus Reuter. Nach dem Ausscheiden von Peter Gerigk aus dem Herdecker Rat stand die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit Sarah Gerigk an, die jetzt über die Liste zur Kommunalwahl 2014 nachrückt. Der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Disselnkötter dankte seinem Vorgänger Peter...

  • Herdecke
  • 21.03.18
Politik
Fußgänger und Radfahrer teilen sich den Leinpfad. 
Foto: Henschke
4 Bilder

Eigenartiger Denkmal-Schutz

Umstrittene Überasphaltierung von historischem Pflaster am Werdener Leinpfad Wenn etwas die Gemüter in Werden bewegt, dann der Umgang mit der Geschichte. Hier die eigenartige Variante, ein Denkmal zu schützen, indem es versteckt wird. Wo einst Pflastersteine den die Ruhrschiffe treidelnden Zugpferden Halt gaben, ist heute eine radfahrfreundliche Asphaltdecke vorzufinden. Vor rund 20 Jahren wurde im Löwental ein Stück des Leinpfades mit historischem Belag gepflastert, der an der Kampmannbrücke...

  • Essen-Werden
  • 14.02.18
Politik
Dieter Spliethoff führt die Fraktion jetzt seit einem halben Jahr. | Foto: PR-Foto Köhring/AK
3 Bilder

Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.02.18
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