SPD-Fraktion

Die CDU-Fraktion ist alarmiert über die angeblichen Zustände an der Grundschule an der Ohmstraße. So soll es dort mangelhafte Toiletten und Heizkörper, Stolperfallen im Flur, defekte Spielgeräte, einen fehlenden Blitzschutz und nicht nutzbare Sportgeräte und Klettergerüste geben. "Sollten die Vorwürfe der Eltern und der Schulpflegschaft zutreffen, besteht hier dringend Handlungsbedarf", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden im Betriebsausschuss...

Die drei Mitglieder der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, Ulrich Finke, Jürgen Hausmann und Markus Schlüter, haben die Erhöhung des Strompreises um 1,79 Cent/kWh brutto, sowie um 50 Cent/Monat beim Grundpreis nicht mitgetragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter zeigt sich enttäuscht, über das gestrige Abstimmungsverhalten der im Aufsichtsrat vertretenen anderen Fraktionen. Schlüter: "Eine Erhöhung um fast 8 Prozentpunkte ist den Herner Bürgerinnen und Bürgern nicht...

Ein Großteil der Wanner glaubt nicht mehr an die Realisierung der großen Pläne für den Glückaufplatz. Das ist das Ergebnis der Info-Veranstaltung der CDU-Fraktion in der Fußgängerzone am vergangenen Wochenende. In zahlreichen Gesprächen machten die Bürger ihrem Ärger über die vielen gebrochenen Versprechen der rot-grünen Stadtregierung Luft. "Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich regelrecht veräppelt", fasst der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter," zusammen. "Hier wurde deutlich...

Die Zukunft des 38 Jahre alten Hademarebades scheint in diesen Tagen ungewisser denn je. Mittwochabend im Sportausschuss (17 Uhr, Woeste-Gymnasium) wird sich die Kommunalpolitik mit einem von der Verwaltung beauftragten Bäderkonzept beschäftigen. Darin dürften die Gutachter auch die immer deutlicher zutage tretenden Schäden des in die Jahre gekommenen Hemeraner Hallenbades auflisten, was für die Kommunalpolitik die Frage aufwirft: „Sollen wir noch über Jahre in den Erhalt des Hademarebades...

Gladbeck. Bei einer auswärtigen Fraktionssitzung in Billerbeck informierte sich die Gladbecker SPD-Ratsfraktion jetzt über die moderne und größere Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon, die im nächsten Jahr die bisher einzige Gladbecker WEA in Ellinghorst (Standort Bottroper-/Hornstraße) ersetzen soll. „Die alte Windenergieanlage hat mittlerweile 15 Jahre gute Dienste geleistet. Die neue WEA ist von der Technik zwar ähnlich aber doch anders und bietet viele Vorteile“, so der Gladbecker Klaus...

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

Pünktlich zum Aufbau der denk.bar verzogen sich die dunklen Wolken und die Sonne breitete ihre Pracht über den Kichvorplatz in Holsterhausen aus. Zum ersten Mal fand die denk.bar, das neue politische Interaktiv-Format der SPD-Fraktion, unter freiem Himmel statt: Mitdenken, mitreden, mitmachen für Bürgerinnen und Bürger, wenn es um ihren Stadtteil geht. Und zahlreiche meist ältere Holsterhauser Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot der SPD-Fraktion an. Die Bezirksvertreterin Karin...

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

Nach dem Ortstermin auf der Plutohalde, zeigt sich die CDU-Fraktion zufrieden über die geplanten Maßnahmen des Regionalverbandes Ruhr. Dieser hatte den Mitgliedern des Planungsausschusses am Montag vor Ort Rede und Antwort gestanden. Die Pläne des Projektleiters stießen dabei auf breite Zustimmung bei den anwesenden Mitgliedern der CDU-Fraktion. Dazu der Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, Ulrich Finke: "Die Öffnung der Plutohalde als Naherholungsraum für die Menschen in unserer...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

Folgende Stellungnahme der SPD-Fraktion Iserlohn wollen wir ungekürzt abdrucken: Um es gleich vorweg zu sagen: “ Ja, unsere Umwelt wird sich verändern! Die Frage ist, soll sie es ohne uns tun oder so wie sich die Iserlohner Sozialdemokraten es sich vorstellen, d.h. mit unserer Begleitung! Wer glaubt, dass die Nutzung erneuerbarer Energien ohne optische Veränderung unseres teilweise auch direkten Umfeldes stattfinden kann, täuscht sich. Natürlich werden wir uns daran gewöhnen müssen, dass sich...

STADTSPIEGEL-Mitarbeiterin Hilde Goor-Schotten war auf der Veranstaltung der SPD-Fraktion und hat folgenden Bericht erstellt. Die Zukunft von Karstadt ist erst mal gesichert. - Der Schillerplatz rückt wieder in den Mittelpunkt. „Wir wollen, dass 2011 eine Entscheidung fällt, in welche Richtung es weitergehen soll“, erklärte Fraktionschef Mike Janke am Montag, dass die SPD-Fraktion im kommenden Jahr die Umgestaltung des Platzes energisch anpacken will. Karstadt wird in den nächsten Jahren eine...

Aus erster Hand vom 1. Vorsitzenden des Fördervereins Heidehalle, Günter Kortmann, ließ sich die SPD-Fraktion am Montagabend über den Zustand der Heidehalle informieren. Volker Schwan vom Kommunalen Immobilien Management erläuterte den baulichen Zustand der Heidehalle aus Sicht der Verwaltung. Nach rund 45 Minuten stand für die SPD-Fraktion fest, ihre skeptische Haltung gegenüber dem Abriss aufrecht zu erhalten. Fraktionsvorsitzender Mike Janke möchte zunächst über Alternativen informiert...

Die Zuschauer kamen aus dem Staunen nicht heraus. Im Parteienrennen um den Cup der Stadt Mülheim fuhr das SPD Boot zu einem nie gefährdeten Start-Ziel-Sieg. Erstmals war das Rennen beim Mülheimer Drachenbootfestival mit 6 Parteibooten besetzt. Teamcoach Heribert Kirchholtes trieb seine Mannschaft mit seinem Trommlerschlappen zu einem Sieg mit drei Bootslängen Vorsprung vor den anderen Parteibooten über die Ziellinie. Für die grosse Unterstützung durch die Zuschauer und die zahlreichen Helfer...

Warnung vor politischen Schnellschüssen Der zweite Zwischenbericht der Verwaltung zum Bildungsentwicklungsplan bestärkt die SPD-Fraktion in ihrer Absicht, eine intensive inhaltliche und sachorientierte Beratung und Diskussion über die Zukunft der Mülheimer Bildungslandschaft zu führen. „Alle Eltern, Schüler und Lehrer sowie Institutionen, Verbände und Vereine im Bildungsbereich müssen mit einbezogen werden“, fordert Rolf Mühlenfeld, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und schließt...

Zur aktuellen Berichterstattung über die Vorschläge der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2010/2011 erklärt Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering folgendes: „Die SPD-Fraktion hat nicht die Absicht, die Tabelle zur Ermittlung der Kita- und OGS-Elternbeiträge zu verändern. Wir halten die derzeitige Einkommensstaffel für sozial gerecht, weil sie Eltern mit niedrigen Einkommen nicht oder nur gering belastet, Bezieher höherer Einkommen dagegen in vertretbarem Umfang stärker zur Kasse bittet. Sozial...