Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Menschenrechtsverletzungen durch Nichtübernahme von medizinisch notwendigen Leistungen durch die Krankenkassen

Bei der vergangenen Montagsdemo drehte sich das Thema um die Kosten für die Gesundheit. Wegen des schlechten Wetters kamen wenig Teilnehmer, dennoch entwickelte sich nach anfänglichem Zögern eine lebhafte Diskussion. "An den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherungen wird immer mehr gespart. Zwar gibt es Regelleistungen für jede Krankenkasse, selbst diese deckt jedoch nicht den notwendigen Bedarf ab. Viele medizinisch zwingende Leistungen werden nicht mehr von der gesetzlichen...

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  • 27.08.14

Baustelle Kosterstraße noch mindestens bis Oktober 2015

Heute hat auf der Webseite von Abgeordnetenwatch die Landtagsabgeordnete von Bochum Stiepl auf eine Frage zur Baustelle der Kosterstraße geantwortet. Beindruckend ist die sehr schnelle, freundliche und informative Antwort von Carina Gödecke von der SPD im Landtag NRW auf die Frage zur Baustelle . Als Bürger fühlt man sich in die Lage versetzt Einfluss auf die "große" Politik nehmen zu können. In diesem Fall ist die große Politik die Verwaltung von Strassen.NRW. Strassen.NRW erweitert die...

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  • 27.08.14
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Die AfD informiert : " Was ist TISA ? " und weiter mit der Hordeler Strasse !

Liebe Bochumer , https://www.youtube.com/watch?v=PZgP8mGSt8s&app=desktop DAS ! ist T I S A . Als Geschädigte unserer regierenden Stadräte , welche das Geschäft mit der eigenen geistigen Überlegenheit betrieben und * cross border * so gut fanden, so das es uns , die Bürger ( diese Zockerei ), zig Millionen kostete. In Bochum geht es ja noch, hier sind die Massvollen am Werk ;-) . Bei TISA verspielen Politiker gerade fast die Welt ! Wenn die kleinen Probleme unserer Stadt wie eine stillgelegte...

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  • 23.08.14
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Bochum tritt auf die Innovationsbremse – Kein kostenfreies Internet für die Stadt

SPD, Piraten, STADTGESTALTER sowie weitere politische Akteure der Stadt setzen sich für ein offenes, kostenfreies WLAN (Free WiFi) in der Stadt ein. Will Bochum eine innovative Stadt sein, so die Idee, dann wäre das freie WLAN eine gute Möglichkeit, um die verschiedenen internetaffinen Generationen für die Stadt zu gewinnen. Über die Stadt verteilt, insbesondere in den Innenstädten von Bochum und Wattenscheid und den Stadtteilzentren sollen offene WLAN-Zonen eingerichtet werden, in denen die...

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  • 23.08.14
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Krankenkassen kürzen immer mehr Leistungen

Die Montagsdemo protestiert gegen die faktisch schon vorhandene Zwei-Klassen-Medizin. Viele medizinisch notwendige Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sind nicht mehr im Leistungskatalog enthalten und werden daher auch nicht von den Krankenkassen übernommen. Beispiele: Kosten für Brillen (auch bei Notwendigkeit), Medikamente gegen Nagelpilz. Von den Kürzungen sind insbesondere auch Kuren betroffen. Zwar gelten für alle gesetzlichen Krankenkassen die gleichen Leistungen, jedoch gibt es...

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  • 22.08.14
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Bochum, ich will weg aus Dir - Fortsetzung

Ist noch gar nicht lange her, da habe ich hier meinen Beitrag eingestellt „Bochum, ich will weg aus Dir“ und die aus meiner Sicht dafür gegebenen Gründe angeführt. Heute Morgen musste ich in der WAZ lesen, dass ein mittelständisches Handwerksunternehmen (40 Mitarbeiter) jetzt seinen Firmensitz von Bochum nach Recklinghausen verlegt. Grund dafür ist u.a. auch, so habe ich das verstanden, dass man sich beim Amt für Wirtschaftsförderung offensichtlich nicht gerade kooperativ gezeigt hat, was die...

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  • 22.08.14
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Foto: VVN- BdA Bochum

VVN-BdA Bürgerantrag: Hindenburgs Ehrenbürgerschaft aberkennen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum hat heute einen BürgerInnenantrag zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg gestellt. Der Text der VVN-Forderung lautet: „Paul von Hindenburg wird die Ehrenbürgerschaft von Bochum aberkannt“. Zur Begründung schreibt die VVN: »Hindenburg war einer der Initiatoren der ‘Dolchstoßlegende’, die die Reichswehr...

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  • 20.08.14
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CETA fordert einheitliche Standards zugunsten der Konzerne

Nach einem Montagsdemolied begann die Debatte um das neue geheim gehaltene Freihandelsabkommen mit Kanada und der EU. "Bisher sind kaum Informationen um das Abkommen CETA bekannt", informierte einer der Moderatoren, "jedoch aus einer Pressemitteilung der Süddeutschen Zeitung geht es bei diesem Freihandelsabkommen um einheitliche Sozial- und Umweltstandards in allen beteiligten Staaten zugunsten der Konzerne. Wenn nationale Gesetze z.B. höhere Umweltauflagen vorschreiben und dadurch die Gewinne...

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  • 19.08.14
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Laer 1927 und heute | Foto: Bernhard Skrzypczyk, Laer 1927

Rettet die Stadtteile! - Die Vernichtung des Stadtteilzentrums von Laer

Die Entwicklung mancher Stadtteile in Bochum ist durch einen beständigen Niedergang gekennzeichnet. Wattenscheid, eigentlich ja auch mehr Stadt als Stadtteil, wurde erst kürzlich die fortwährend teilweise bauliche Verwahrlosung gutachterlich bescheinigt (WAZ vom 20.01.14). Aber Wattenscheid ist kein Einzelfall. Nachfolgend soll daher beispielhaft die Entwicklung von Laer dargestellt werden und ein Vorschlag gemacht werden, wie die Abwärtsentwicklung gestoppt werden kann. Laer war lange...

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  • 17.08.14
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Wirtschaftsfaktor: Wirtschaftsförderung

In Bochum und in den anderen Ruhrgebiet - Städten herrscht so eine Art „Depressionswirtschaft“. Ein Großunternehmen nach dem anderen kehrt uns den Rücken zu und zieht von dannen. In den Innenstädten schießen die Handyläden, Wettbüros und 1€ Läden wie Pilze aus dem Boden. Wieso geschieht das? Wenn man die sogenannten Wirtschaftsfaktoren: „Boden“ und „Arbeit“ in Bochum sucht, wird man üppig fündig. Es stehen genug Gebäude leer, die durchaus als erstes Büro für junge Unternehmen dienen könnten. An...

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  • 16.08.14
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Axel Schäfer | Foto: Molatta

Drei Fragen an...Axel Schäfer

Zum 18. Mal absolvierte Axel Schäfer während der Sommerpause in Berlin ein Betriebspraktikum. Warum, erklärt er im Interview. 1.Warum das alljährliche Praktikum? Man läuft in unserem Job Gefahr, dass man glaubt, Politik sei schon das ganze Leben. Aber hier bekommt man mit, was in der Arbeitswelt passiert. Man darf den Bezug zur Basis nicht verlieren. Ich bekomme bei einem einwöchigen Praktikum ganz andere Eindrücke, als bei einem zweistündigen Betriebsbesuch. Durch den direkten Kontakt...

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  • 15.08.14
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Gemeinsam mit VfL-Legende Michael „Ata“ Lameck (hinten l.) leitete der Bundestagesabgeordnete Axel Schäfer (hinten Mitte) unter anderem ein Training in der Nachwuchsabteilung des VfL Bochum. | Foto: Molatta

Kicken, gucken, kommunizieren - Axel Schäfer absolvierte sein mittlerweile 18. Betriebspraktikum beim VfL Bochum

Was macht ein Politiker eigentlich während der parlamentarischen Sommerpause? Merkel, Gabriel, Dobrindt, von der Leyen, Steinmeier und Co. ziehen sich gerne ein paar Tage in ihre Urlaubsdomizile zurück. Bochums Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer trennt sich in dieser Zeit zwar auch von seiner Dienstkleidung, doch weil er bei einem Betriebspraktikum regelmäßig für eine Woche in die „normale Arbeitswelt“ abtaucht, tauscht er Anzug und Krawatte regelmäßig mit dem jeweiligen Arbeitsdress. In...

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  • 15.08.14

Jetzt auch an der Heinrich-Böll-Gesamtschule in Bochum: Eine Stunde hat 60 Minuten

An der Heinrich-Böll-Gesamtschule ändert sich mit Beginn des kommenden Schuljahres die Länge der einzelnen Unterrichtsstunden. Statt in 45 Minuten wie bisher, lernen Schüler dort zukünftig in 60 Minuten. Die Entscheidung zu dieser Änderung resultiere unter anderem daraus, dass Problemformulierung, fachliche Erarbeitung, Präsentation und Transfer für Schüler in 45 Minuten kaum effektiv zu leisten sein soll. Die Eltern, die während der Planungen zur Umstellung stets informiert wurden, stünden der...

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  • 15.08.14
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Foto: Die Linke

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum fordert: Kein Fracking in Bochum!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum: Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur nächsten Ratssitzung einen Antrag eingereicht, mit dem Fracking in Bochum verboten werden soll. Ratsmitglied Horst Hohmeier erklärt dazu: „Im Juni 2014 versuchte der Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Schatten der Fußball WM und damit unbemerkt von der Öffentlichkeit, einen Gesetzentwurf zur Genehmigung von Fracking in Deutschland...

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  • 14.08.14
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CETA - Freihandelsabkommen mit Kanada gefährdet Souveränität der EU

Gegen das geplante TTIP-Abkommen wächst der Widerstand. Inzwischen bedroht ein weiteres "Monster" dieser Art die EU , das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada. Danach haben Investoren einen absoluten "Rechtsschutz", d.h. sie können den jeweiligen Staat verklagen, wenn durch deren nationale Gesetze ihre Profite gefährdet sind, z.B. durch ein Verbot des umweltzerstörenden Frackings (Schiefergasgewinnung). Auch kann ein Verkauf oder eine Vermietung von öffentlichen Immobilien oder Dienstleistungen...

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  • 14.08.14
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Jordanier ruft zum Ende der Gewalt auf

Neben der aktuellen Situation im Gaza-Streifen stand auch das Verbrechen der IS-Terrorristen im Mittelpunkt der Diskussion auf der Bochumer Montagsdemo. Nach dem Lied "Montagsdemo angesagt" erläuterte einer der Moderatoren: "Zur Zeit gibt es in Palästina eine Waffenruhe, die erstaunlicherweise auch von beiden Seiten eingehalten wird. Doch eine weitere Eskalation ist vorprogrammiert, wenn Israel nicht die Belagerung des Gaza-Streifen aufgibt. Weiterhin verübt die faschistische sunnitische...

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  • 12.08.14
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Erdogan wird Islamisierung weiter vorantreiben!

Berlin: Bundestag | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Die Wahl von Erdogan zum Präsidenten, der bereits eine 'neue Ära' ankündigte und mit dieser eine Präsidialrepublik meint, lässt angesichts seiner bisherigen neoliberalen und repressiven Innenpolitik sowie aggressiven Außenpolitik nichts Gutes erwarten. Der Weg in einen islamistischen Unterdrückungsstaat ist vorgezeichnet. Sein Sieg ist nur auf den ersten Blick ein...

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  • 11.08.14
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Wo leben wir eigentlich mittlerweile?

Hier ein sehr gutes Statement der AfD Bochum zum Thema "Gewalt gegen Polizisten". Ich habe in meinem Bekannten- und Freundeskreis sehr viele Polizei- und Justizbeamte und was man da manchmal für Storys hört, möchte man als normaler Bürger kaum glauben deshalb begrüße ich es sehr, dass die AfD sich für eine Stärkung der Behörden einsetzt - das sind nämlich auch alles nur Menschen, die haben auch Kinder, sind verheiratet und sind vor Jahren oft aus einem gewissen Idealismus zur Polizei gegangen...

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  • 11.08.14
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Radwege am Innenstadtring, die wichtigsten Abschnitte - Bild 1
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Wann kommt der Radweg rund um den Innenstadtring?

Die SPD hat es sogar explizit im Wahlprogramm stehen, Grüne, Linke, STADTGESTALTER und andere unterstützen das Vorhaben, der Innenstadtring soll mit Radstreifen ausgestattet werden, so dass gefahrloses Radfahren dort endlich möglich wird. Denn momentan kommt man über viele Straßen mit dem Rad zwar bis zum Innenstadtring, kommt von dort aus aber nicht in die Innenstadt ohne zuvor eine Teilstrecke in einer halsbrecherischen Fahrt auf den Autospuren des Ringes zurück zu legen. Viele Radfahrer...

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  • 09.08.14
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Der Absturz von General Motors! Eine erneute Rettung über Chapter 11 ist ausgeschlossen!

Nachdem sich General Motors (GM) im Juni 2009 mittels Chapter 11 http://is.gd/dCT4aX aus der Insolvenz retten konnte und danach eine "New General Motors" an den Start ging, sah die Zukunft für den Konzern gut aus. Angeblich fuhr GM in den darauf folgenden Jahren so dicke Gewinne ein, dass das Unternehmen alle Schulden an die USA zurückzahlen konnte. Doch jetzt kommt neues Ungemach auf den Konzern zu. Wenn man alle Punkte addiert könnte es das "AUS" für GM bedeuten, denn eine zweite Rettung über...

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  • 09.08.14
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Bochum, ich will weg aus Dir!

Was macht unser Bochum für Gewerbebetriebe so unattraktiv? Richtig, die im Vergleich zu den umliegenden Städten deutlich höhere Gewerbesteuer! BP beabsichtigt offenbar seinen Standortwechsel von Bochum nach Düsseldorf. Interessant wäre doch die Frage, ob unsere Stadtoberen sich vielleicht mal die Mühe gemacht haben, sich nach dem warum zu erkundigen! Was macht Bochum für die Neuansiedlung von jungen Familien so unattraktiv? Richtig, das Fehlen von günstigem Wohnraum (Sozialwohnungen) und sh....

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  • 08.08.14
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Wurde die MH17 von einem ukrainischen SU25 Kampfjet abgeschossen?

Die Ursachen des Absturzes von Flug MH117 über der Ukraine sind derzeit immer noch ungeklärt. Die Flugschreiber wurden am 21.07.2014 den Malaysischen Experten übergeben. Die übergaben, für mich überraschender Weise, beide Flugschreiber den britischen Behörden. Ein Sprecher des britischen Verkehrsministeriums teilte mit, dass die Spezialisten zuversichtlich wären, sämtliche Informationen innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Flugschreiber sichern zu können. (Die Zeit vom 22.7.2014) Der...

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  • 07.08.14
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Krieg und Menschenrechtsverletzungen in vielen Teilen des Nahen Osten

Die Montagsdemo prangert die zunehmende Gewalt im Nahen Osten an. Obwohl es zur Zeit einen Waffenstillstand zwischen den Hamas und Israel gibt, sind weitere Konflikte vorprogrammiert, solange der Gaza-Streifen von Israel weiter besetzt gehalten wird. Jedoch nicht nur in Palästina gibt es Krieg, sondern in vielen anderen Regionen des Nahen Osten. Besonders gravierend sind die Menschenrechtsverletzungen der rechtsradikalen ISIS im Irak, aber auch in Syrien. Zum weiteren Brennpunkt entwickelt sich...

  • Bochum
  • 07.08.14

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