Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bochums Wirtschaft blutet aus: BP will Bochum verlassen (Kommentar)

Opel, Nokia, ... jetzt BP? Es geht um 1000 Arbeitsplätze und dem Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen! Wie die Westfalenpost berichtet, plant BP, eventuell den Standort Bochum zu verlassen. Bochum wird offenbar immer unattraktiver für die Wirtschaft. Was plannen Rot/Grün für die Gewerbesteuer: Erhöhung des Hebesatzes um 15 Prozentpunkte auf 495 Prozent. Dies ist keine Poilitk, die Firmen anlocken wird. So beschwerte sich auch die "Initiative Industrie" vor ein paar Tagen schon über die hohen...

  • Bochum
  • 06.08.14
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Beendet die Kriege! VVN-BdA erinnerte an die toten Kriegsgefangenen des Ersten Weltkriege

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum hat am vergangenen Wochenende dem 100. Jahrestag der deutschen Mobilmachung, Gräber von Kriegsgefangenen mit Blumen geschmückt. An den drei Denkmälern auf dem Kath. Friedhof Wattenscheid und dem Kommunalfriedhof Höntrop wurden Blumenschalen aufgestellt. Die Gräber der dort bestatteten 66 russischen Kriegsgefangenen und zwei serbischen Kriegsgefangenen wurden mit roten Rosen geschmückt....

  • Wattenscheid
  • 05.08.14
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Die Einrichtungsleiter der Diakonie Ruhr luden ihre Pflegeschülerinnen und -schüler zum Grillen ins Jochen-Klepper-Haus ein.

Diakonie Ruhr dankt ihren Pflegeschülern

Ausbildung ist ein zentrales Thema des Trägers im Kampf gegen den Fachkräftemangel Der Nachwuchs in der Altenpflege ist hoch motiviert und bestens vorbereitet. Dafür sorgen auch Träger wie die Diakonie Ruhr, die dem drohenden Fachkräftemangel durch konstantes Ausbilden und Wertschätzen der Pflegeschüler entgegenwirken. So ist es auch gute Tradition, dass die Einrichtungsleiter einmal im Jahr für die Schülerinnen und Schüler grillen und ihnen einen angenehmen Abend zum Austausch und noch...

  • Bochum
  • 05.08.14

Bedürftige ohne Geld

Auf der Bochumer Montagsdemo stand nach einiger Zeit erneut das Thema Hartz IV im Mittelpunkt. Wieder einmal gibt es "Reformen" im SGB II zur Verwaltungsvereinfachung. Das einzig Positive ist die geplante Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für das ALG II von bisher 6 Monaten auf 12 Monate. Im Übrigen sind z.B. Regelungen über Anrechnung von Vermögen oder Einkünften oder über die Kosten der Unterkunft kritisch zu sehen. "Besonders die internen Anweisungen der Jobcenter an ihre Mitarbeiter...

  • Bochum
  • 05.08.14
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Bertolt Brecht: Legende vom toten Soldaten, 1918.

Viele schöne Worte werden zur Zeit anlässlich des Beginns des 1.Weltkriegs gemacht, auch vom Bundespräsidenten Gauck, der sich zur Zeit für die Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich stark macht. Ein wahrhaft edles Unterfangen, aber wir sollten nicht vergessen, dass dies der derselbe Herr Gauck ist, der "Deutschland müsse mehr internationale, auch militärische Verantwortung übernehmen" einfordert! Haben zwei Weltkriege noch nicht genug Leid über die Menschheit gebracht? Krieg dem...

  • Bochum
  • 04.08.14
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Kriegsgefangenen- Ehrung der VVN/ BdA...

... am Samstag auf zwei Wattenscheider Friedhöfen. Ankündigung siehe hier: http://www.lokalkompass.de/bochum/politik/vvn-bda-erinnert-an-den-ersten-weltkrieg-blumen-fuer-die-graeber-der-kriegsgefangenen-d457931.html Siehe auch hier: http://www.bo-alternativ.de/2014/08/04/beendet-die-kriege/#more-50387

  • Bochum
  • 04.08.14
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USA haben den Ebola-Virus 2009 patentiert

Die USA haben den Ebola-Virus am 26. Oktober 2009 patentieren lassen. Siehe Patentanmeldung Nr. US20120251502. In der Patentanmeldung steht, das US-Gesundheitsministerium hat den isolierten menschlichen Ebola-Virus genannt Bundibugyo bei der CDC, Zentrum für Krankheitskontrolle und Prävention, in Atlanta am 26. November 2007 deponiert. Ist dass der Grund warum Kent Brantly, ein Arzt, der sich bei seiner Arbeit in Liberia mit Ebola angesteckt hatte, in die USA geflogen und in die...

  • Bochum
  • 04.08.14
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Schrägparken im Wohnviertel, Einbahnstraße (Bild 1)
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Mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer, mehr Parkraum und besser fließender Verkehr - wie geht das?

Autos parken ganz oder teilweise auf dem Bürgersteig. Radfahrer müssen Bürgersteige mitbenutzen, oder behindern den Autoverkehr, weil Radwege fehlen. Für die Bürger, die zu Fuß gehen, fehlt es auf den Bürgersteigen an Platz oder sie werden zu Slalomstangen der Radfahrer. Eltern erlauben ihren Kindern nicht zu Fuß oder mit dem Rad zur Schule zu fahren, weil es zu gefährlich ist. Diese Zustände sind für Bochum und eigentlich alle Ruhrgebietsstädte leider noch immer typisch. In entsprechend...

  • Bochum
  • 02.08.14
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Aktion der SDAJ: “Unsere Zukunft statt ihrer Profite”

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Ortsgruppe der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Bochum: Am Samstag, den 2. 8. in der Zeit von 12:30 bis 13:30 wird die Ortsgruppe der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Bochum eine Flugblattaktion mit Infostand in der Bochumer Innenstadt, Kortumstraße / Ecke Huestraße durchführen. In der Ankündigung heißt es: »Mit Hilfe eines Quiz und Flugblättern sollen Passanten für die drohende Arbeitslosigkeit von einem Drittel der...

  • Bochum
  • 02.08.14
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Überblick über den Wohncampus Laerholzblick bei der Eröffnungsfeier.
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43 neue Seniorenwohnungen auf dem Wohncampus Laerholzblick

Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Scholz eröffnet Anlage – dringend benötigter Wohnraum ohne Barrieren Die Fertigstellung des Wohncampus‘ Laerholzblick hat die Zahl der dringend benötigten seniorengerechten Wohnungen in Bochum um 43 erhöht. Sie sind allesamt barrierefrei und bestens angebunden, dazu genießen die Mieter weitere Leistungen. Ein Ansprechpartner steht ihnen vor Ort zur Verfügung, ein Einkaufsservice und ambulante Pflegeleistungen lassen sich bequem hinzubuchen. Bochums...

  • Bochum
  • 31.07.14
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Große Spendenbereitschaft für Palästina

Da der Berichterstatter über die Bochumer Montagsdemo fehlte, gibt es nur eine kleine Zusammenfassung über die Kundgebung vom 28.07. Trotz der teilweise unwetterartigen Regenfälle (die Innenstadt blieb verschont) beteiligten sich zeitweise bis zu 40 Personen an der Montagsdemo. Im Mittelpunkt stand die Diskussion über den Krieg im Gaza-Streifen. "Vielfach wird behauptet, Kritiker an dem Vorgehen der israelischen Streitkräfte gegen Palästina seien antisemitisch. Das ist eine glatte Lüge", hieß...

  • Bochum
  • 29.07.14
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Abzocke bei der Müllentsorgung in Bochum

Die 14-tägige Entsorgung der 120 Liter-Tonne Biomüll kostet in Bochum und Wattenscheid beim städtischen Müllentsorgungsbetrieb USB sagenhaft 216,30 Euro. Keine Kommune in NRW verlangt mehr (BdSt-Vergleich Abfallgebühren 2014). Einsamer Spitzenplatz für Bochum. Die gleiche Leistung kostet in Herne 47,42 Euro! Es entsteht der Verdacht, der USB zockt die Bürger beim Biomüll ab. Nicht mehr und nicht weniger. Ach ja, ab 01.01.2015 wird die Biotonne in Bochum und Wattenscheid verpflichtend...

  • Bochum
  • 28.07.14
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Montagsdemo ruft zu Spenden für die Not leidende Bevölkerung in Palästina auf

Wie schon auf der letzten Kundgebung beschlossen, wird über den aktuellen Krieg gegen das palästinensische Volk weiter diskutiert. Inzwischen wurde in Bochum und weiteren Städten gegen das Morden der israelischen Armee an den palästinischen Zivilisten lautstark demonstriert. Es ist durch nichts zu rechtfertigen, wenn die israelische Marine unschuldige Kinder am Strand des Gaza-Streifen erschießt oder die Luftwaffe Krankenhäuser angreift. Trotz der unerträglichen Lage in Palästina versuchen...

  • Bochum
  • 25.07.14
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Dagmar Reuter, Fachberaterin der Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Kirchenkreis Bochum

Das Ziel: ausgezeichnete Kindergärten

Die evangelischen Kindergärten in Bochum sollen immer besser werden – und das wollen sie sich jetzt auch schwarz auf weiß bestätigen lassen. Zum Start des neuen Kindergartenjahres am 1. August beginnen die Vorbereitungen für einen externen Zertifizierungsprozess, an dessen Ende im kommenden Sommer 43 ausgezeichnete Kindertageseinrichtungen stehen sollen. Damit das evangelische Gütesiegel BETA künftig die Kindergärten ziert, war ein über einjähriger Vorbereitungsprozess nötig. „Bereits im März...

  • Bochum
  • 24.07.14

Die AfD informiert : Das liberale Deutschland ?

https://www.facebook.com/AlternativeFurDeutschlandAfdBochum Marcus Pretzell M d E P Alternative für Deutschland In Deutschland erleben wir in diesen Tagen eine Form von Antisemitismus, wie es ihn seit fast 70 Jahren nicht mehr gegeben hat. Die deutsche Politik schweigt dazu, schlicht weil man wohl befürchtet, durch Kritik am Antisemitismus als islamfeindlich betrachtet zu werden. Politische Korrektheit ist letztlich auch komplizierter als gedacht. Die Verlogenheit der deutschen Wohlfühl- und...

  • Bochum
  • 22.07.14
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Bernd Wilmert konnte in der Bilanzpressekonferenz die Botschaft eines befriedigenden Geschäftsjahres in einem schwierigen Umfeld übermitteln. „Darauf können wir aufbauen“, so der Stadtwerke-Geschäftsführer. | Foto: Molatta

Erfolgreiches Kerngeschäft - Stadtwerke Bochum legen Jahresergebnis 2013 vor – Preise bleiben 2014 stabil

Die Stadtwerke Bochum haben sich im vergangenen Geschäftsjahr trotz schwieriger Rahmenbedingungen gut im Markt behauptet. Im Interview blickt Geschäftsführer Bernd Wilmert auf 2013 zurück und gibt einen Ausblick auf 2014. Wie fällt ihre Bilanz für das Jahr 2013 aus? Bernd Wilmert: Mit dem Jahresergebnis 2013 können wir durchaus zufrieden sein. Wir haben allein in Bochum 170 Anbieter, unser Marktanteil liegt im Privatkundenbereich aktuell bei 90 Prozent – das ist kein schlechtes Ergebnis. Wir...

  • Bochum
  • 22.07.14
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Große Solidarität für die Palästinenser

Das Schwerpunktthema der gestrigen Montagsdemo war die Situation der Palästinenser im Gaza-Streifen und der Westbank. Die Kundgebung wurde zunächst durch ein Montagsdemolied eingeleitet, danach übergab einer der Moderatoren das Mikrofon an einen Vertreter des Arbeitskreises Palästina NRW. "Bei den israelischen Angriffen auf den Gaza-Streifen und der Westbank sind inzwischen mehr als 500 Menschen getötet worden, überwiegend Zivilisten (Frauen und Kinder). Fast 100 Tote kostete allein der Angriff...

  • Bochum
  • 22.07.14
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Bunter Spieldrache kommt! – Stadtrat stellt wichtige Weiche

Einstimmig hat der Rat der Stadt Bochum dem von den STADTGESTALTERN initiierten Antrag der FDP/UWG-Fraktion im Stadtrat zugestimmt. Die Bauverwaltung der Stadt hat jetzt den Auftrag nach einem geeigneten Platz für den Drachen in der Bochumer Innenstadt zu suchen. Die Initiative „Bochum und Wattenscheid mit Herz“, die das Projekt initiiert und beim Sponsoringwettbewerb der Stadtwerke dafür die Finanzierung in Höhe von 11.200 Euro sicher stellen konnte, dankt dem Rat für sein eindeutiges Votum,...

  • Bochum
  • 21.07.14
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Schock: Ausblick auf Güterwagons anstelle auf Eichhörchen, Falken und Bäume

Durch den Sturm am Pfinngstmontag wurde in der Rüsingstrasse am Grünstreifen der deutschen Bundesbahn ein große Birke getroffen. Was danach geschah ist unglaublich. Es wurden nicht nur der geschädigte Baum gefällt, nein es wurde der gesamte Grünstreifen gerodet. Alle Anrufe aus der Nachbarschaft brachten bisher keine konkreten Auskünfte. Die Bäume standen mindestens 40 Jahre und hatten nie jemanden gestört, neben eine herrlichen Anblick, sorgten diese auch für eine erhebliche Lärmreduktion und...

  • Bochum
  • 21.07.14
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Malayian Airlines, Flüge MH 370 und MH 17

Mein Beileid geht an all die Opfer, die bei beiden Flügen ihr Leben lassen mussten, und an all die Angehörigen, die wohl unglaubliche Schmerzen durchmachen müssen. Wer auch immer hierfür verantwortlich ist, ich wünsche ihnen nichts Gutes... MH370 Der Malaysia-Airlines-Flug 370 (Flugnummern MH370 und via Codesharing mit China Southern Airlines CZ748) war ein internationaler Linienflug von Kuala Lumpur nach Peking, bei dem eine Maschine der Malaysia Airlines am 8. März 2014 um 01:21 Uhr Ortszeit...

  • Bochum
  • 20.07.14
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Ingrid Fischbach zu Gast an der Hochschule für Gesundheit

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Ingrid Fischbach stattete der Hochschule für Gesundheit in Bochum jüngst einen Besuch ab. Im Gespräch mit der Präsidentin der Hochschule Prof. Dr. Anne Friedrichs, Vize-Präsidentin Prof. Dr. Ursula Walkenhorst und Dekan Prof. Dr. Christian Grüneberg informierte sie sich über die Rahmenbedingungen, die die Modellklauseln in den Berufsgesetzen den hiesigen Studiengängen bieten und befasste sich mit der Evaluation der...

  • Bochum
  • 18.07.14
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Pkw-Maut

Die Pkw-Maut, so überflüssig wie ein Kropf. Da macht man Pläne und überlegt, wie man dass Staatssäckel auffüllen kann und verfällt auf diese wahnwitzige Idee. Unterm Strich bleiben von den erwarteten Einnahmen von ca. 600 Mio Euro ca. 200 Mio Euro übrig. Alles andere frisst die Verwaltung etc. Wir in NRW können davon mit Mehreinnahmen von ca. 12,5 bis 15 Mio Euro rechnen. Allerdings muss NRW mit allein 1,5 Mio Einwohnern in den Grenzregionen zu den Niederlanden und Belgien als Transitland und...

  • Bochum
  • 18.07.14
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Droht ein Flächenbrand in Nahost?

Seit einiger Zeit gibt es erneut Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern. Dabei gibt es auf beiden Seiten sinnloses Blutvergießen. Während jedoch in Israel Schutzräume vor Luftangriffen für die israelische Bevölkerung bereitstehen, fehlen im Gaza-Streifen solche Schutzeinrichtungen. Auf jeden Fall sterben viele unschuldige Menschen. Zur Zeit ist eine „humanitäre“ Feuerpause in Kraft. Die Montagsdemo sieht die immer wieder aufflackernden Kämpfe zwischen den Hamas und Israelis in der seit...

  • Bochum
  • 17.07.14
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Eduard Hoffmann neues Mitglied im Polizeibeirat

Am 26.06. setzte der Rat der Stadt Bochum den Polizeibeirate neu zusammen. Unter anderem wurde Eduard Hoffmann als neues Mitglied auf Vorschlag der FDP/UWG-Fraktion in die Schnittstelle zwischen Polizei, Verwaltung und Bürger gewählt. Der ehemalige Geschäftsführer und jetzige Rentner ist seit einiger Zeit bereits im Auftrag der Polizei als Seniorensicherheitsberater im Stadtgebiet unterwegs. Im Zuge dieser Tätigkeit sucht er nicht nur den informativen Kontakt zur Bevölkerung, um Tipps zum...

  • Bochum
  • 15.07.14
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Beiträge zu Politik aus

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