Bochum - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Großmächte und Europäische Union bestimmen "Freund" und "Feind"

Zu dem Thema "ISIS eroberten Gebiete im Irak" gab es eine interessante Debatte. Zuvor wurde die Kundgebung durch das Lied "Montagsdemo angesagt" eingeleitet. "Wie aus den Medien zu entnehmen ist, haben religiöse Fanatiker gewaltsam mehrere nördliche Gebiete vom Irak eingenommen und ein sog. Kalifat errichtet. Viele Menschen wurden Opfer dieser Terrororganisation. Das Gleiche gilt für Gebiete im ohnehin vom Bürgerkrieg beherrschten Syrien. Angeblich unterstützt Iran die Regierung im Irak gegen...

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  • 08.07.14
  • 10

Die AfD informiert : Nicht nur Kleinvieh macht viel Mist

Liebe Bochumer , unser Geld ist knapp ? Irrtum , wir haben nicht nur * Nichts * wir haben Schulden. Trotz alledem wird etwas Positives noch positiver gestaltet um es positiv zu nutzen . Was der blöde Satz sagen soll ? Ganz einfach .... Aus dem Ideenreichtum unserer Ratsmitglieder um * uns * nach vorne zu bringen . Alternative für Deutschland AfD Bochum AfD Ratsfraktion gegen Steuerzahlerbelastung von 85.000 Euro Die AfD kritisiert die Entscheidung des Bochumer Stadtrat zum...

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  • 07.07.14
  • 3
  • 1

„Gottesstaat“ durch Isis im Irak – Widerstand gegen Al Kaida?

Die islamistische Terrorgruppe Isis stürzt den Irak ins Chaos: Die brutalen Kämpfer haben bereits zahlreiche Städte eingenommen und verbreiten Angst und Schrecken in der Bevölkerung. Gleiches gilt auch für einige Regionen in Syrien. Mit der Ausrufung eines Kalifats durch die Terrorgruppe Isis hat im Nahen Osten so etwas wie eine Zeitenwende eingesetzt. Größter Verlierer könnte dabei womöglich Al-Kaida werden. Dabei war Isis ursprünglich ein Ableger des Terrornetzwerkes. Von der Regierung des...

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  • 03.07.14
  • 7

Die AfD informiert : Wer Anderen eine Grube gräbt ..... ( graben möchte )

http://www.derwesten.de/staedte/bochum/rot-gruen-zieht-die-notbremse-id9554232.html?fb_action_ids=237939366415080&fb_action_types=og.recommends Der Erfolg von Rot Grün bei den Bochumer Ausschüssen ;-) Liebe Bochumer , lesen Sie doch gern einmal die WAZ . Alles richtig ! Falsche Töne kamen nur von den Manipulationen übereifriger AfD Verhinderer in den Rat ( und als Erklärung danach ) So stellte man sich selbst ein Bein . liebe Grüße Wolfgang Demolsky

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  • 03.07.14
  • 13
  • 1
STEAG-Hauptverwaltung | Foto: Wiki05, Wikipedia

Eine Frage des Gewissens - 135 Mio. für die STEAG?

In der heutigen Ratssitzung zeigt sich, mit welcher Ernsthaftigkeit und welchem Verantwortungsbewusstsein die Mitglieder des Rates unserer Stadt ihrem Amt nachgehen. Heute entscheidet der Rat über den Kauf des 2. Teils der STEAG. 51% der STEAG besitzt ein Konsortium aus finanzschwachen Ruhrgebietsstädten, darunter Bochum, bereits, jetzt sollen die restlichen 49% erworben werden, weil sich dafür kein Investor findet und auch angeblich keine Hoffnung mehr besteht, diesen zu finden. Allein dieser...

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  • 02.07.14
  • 2
  • 7

Keine Wahlzulassung für rechtsextreme Parteien durch die Kommunen

Das Thema der Montagsdemo knüpfte an die Protestkundgebung gegen Rechts vom vergangenen Samstag an. "Hier wurde vom Bündnis gegen Rechts und vom DGB eindeutig klargemacht, dass in Bochum kein Platz für Faschisten ist. Dementsprechend darf die Stadt Bochum keine Zugeständnisse an die rechten Ratsmitglieder sowie rechten Mitglieder der Bezirksvertretungen machen, wie z.B. Büros zur Verfügung stellen", leitete einer der Moderatoren die Debatte ein. Die Montagsdemo war erneut gut besucht, es...

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  • 01.07.14
  • 3
Superintendent Peter Scheffler. Foto: KK

Auf dem Weg zu einer familiensensiblen Kirche - Evangelische Kirche fordert bessere Förderung der Familien

Die Evangelische Kirche in Bochum will künftig die Familien verstärkt in den Blick nehmen und sich zu einer „familiensensiblen Kirche“ weiterentwickeln. Das beschloss am Samstag (28. Juni) die Kreissynode auf ihrer Tagung in Werne. „Wir als Evangelische Kirche nehmen als Teil der Gesellschaft in Zusammenarbeit mit anderen unsere Mitverantwortung für die Gestaltung von sozialen Rahmenbedingungen wahr, um die Situation von Familien zu verbessern“, heißt es in der mit großer Mehrheit...

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  • 30.06.14
Beim 1. Bochumer Disput wurde über die Zukunft NACH Opel debattiert
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Videocast zum 1. Bochumer Disput zu sehen - Zur Zukunft der Stadt Bochum nach Opel

Das Videocast zum 1. Bochumer Disput ist erschienen und mittlerweile hochgeladen. Der erste Bochumer Disput hatte das Thema: Bochum nach Opel. Die Aufzeichnung ist zu sehen unter: http://isb.rub.de/isb/bochumerdispute/auftakt.html.de Die sehr gut besuchte Veranstaltung fand am 17. Juni 2014 im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets statt. Diskussionsgäste des 1.Bochumer Disputs (vlnr): Anselm Weber (Intendant des Schauspielhauses Bochum), Ottilie Scholz (Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum),...

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  • 30.06.14
Herr über die städtischen Finanzen, Dr. Manfred Busch (Die Grünen) | Foto: Presseamt der Stadt Bochum

Wahlbetrug? - Wieso merkt die Stadt erst nach der Wahl, dass 40 Mio. in der Kasse fehlen?

Die Katze ist sozusagen aus dem Busch… . Der Stadtkämmerer Busch (Die Grünen) musste knapp 48 Stunden vor der ersten Sitzung des neuen Rates einräumen, dass seine Finanzplanung nicht mehr viel wert ist und die Stadt, wenn nicht sofort massiv gespart wird, in diesem Jahr 40 Mio. mehr Schulden machen muss als zulässig. Da die Stadt sich das aber nicht leisten kann, hat Busch nun die Notbremse gezogen: Haushaltssperre. Bürger und Politik fragen sich, war nicht eigentlich schon lange absehbar, dass...

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  • 28.06.14
  • 5
  • 8
Foto: Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Einladung zur Veranstaltung des Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Am kommenden Samstag, den 28. 6. lädt das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit von 13:00 bis 15:00 Uhr zu einem Aktionstag auf dem Husemann-Platz ein. Gemeinsam mit verschiedenen Gruppen und Initiativen will das Bündnis über Armutsentwicklungen und unzureichende soziale Bedingungen informieren. In der Einladung heißt es: »Nach den Wahlen in der Stadt bleiben die Aufgaben für soziale Gerechtigkeit auf der Tagesordnung. Mit Infoständen werden die Aktiven (u.a. Kulturloge, Schlaf...

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  • 27.06.14
Mit einer Aktion der Parteijugenden Jusos Bochum, Grüne Jugend Bochum und Wattenscheid, Linksjugend Solid Bochum, Junge Liberale Bochum und Junge Union Bochums wurde auf der Zuschauertribüne gegen den Einzug der Vertreter rechter Parteien in den Bochum Rat protestiert. | Foto: Molatta
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Neuer Rat der Stadt Bochum hat sich konstituiert - Proteste vom Bündnis gegen Rechts

Fünf Fraktionen, drei Gruppierungen und fünf Einzelpersonen – der neue Rat der Stadt Bochum, der sich am Donnerstag konstituiert hat, wird bunt. Und die neue Konstellation wird „die Diskussion und Entscheidungsfindung komplexer machen“, erklärte Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in ihrer Begrüßungsrede. Dass dem neuen Rat mit jeweils einem Vertreter der NPD und Pro NRW sowie drei Mitgliedern der AfD angehören, rief nicht nur das Bündnis gegen Rechts mit Protestaktionen auf den Plan, auch...

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  • 27.06.14
  • 4
  • 1
Der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch stellte in der Stadtspiegel-Redaktion die Aktion „Bäume für Bochum“ vor. | Foto: Schröder

Aktion: Bäume für Bochum SPD startet Initiative nach dem Unwetter

„Wir brauchen jetzt Menschen mit Tatkraft und Geld“, bringt der SPD-Vorsitzende Thomas Eiskirch kurz und prägnant das auf den Punkt, was nach dem verheerenden Sturm in Bochum gefragt ist. Das Unwetter am Pfingstmontag hat die Stadt schwer getroffen. Insbesondere der Baumbestand hat darunter gelitten. Noch immer sind Anlagen wie Parks, Spielplätze und Friedhöfe bis auf Weiteres gesperrt. Hier rechnet der Technische Betrieb der Stadt mit wenigstens 15.000 umgekippten Bäumen oder geschädigten...

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  • 27.06.14
  • 2
  • 1
Deniz Sert von BoFo eV.

Rede von Deniz Sert (BoFo ev.) auf der gestrigen Kundgebung "Für ein solidarisches und weltoffenes Bochum- Protest gegen NPD, Pro NRW & AfD"

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...

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  • 27.06.14
  • 6
  • 1

Resolution der Afd in Bochum: Gegen Rechts- und Linksextremismus

In der Ratssitzung am 26.06.2014 wurde auch über die Resolution der AfD in Bochum abgestimmt. Leider hat nur die Partei Alternative für Deutschland für die Resolution gestimmt. Anscheinend befürworten die anderen Parteien Links- und Rechtsradikalismus. Schauen wir uns die Resolution mal an, um zu schauen, was daran wohl nicht zustimmungswürdig war: ------------- "Bochumer Konsens gegen Rechts- und Linksextremismus Bochum ist eine weltoffene und tolerante Stadt. Bei uns leben seit Jahrzehnten...

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  • 27.06.14
  • 12
  • 4
Banner des Bündnisses gegen rechts
10 Bilder

Für ein solidarisches und weltoffenes Bochum- Protest gegen NPD, Pro NRW & AfD

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

  • Bochum
  • 26.06.14
  • 1

Rechtsradikale Parteien in den Kommunalparlamenten

Die Montagsdemo diskutiert über die Bekämpfung der rechtsradikalen und rechtspopulistischen Parteien, die bei der letzten Kommunalwahl Sitze im Rat der Stadt Bochum und in den Bezirksvertretungen errungen haben. Die bündnisweite Demonstration am 26.6.14 gegen den Einzug der Rechten in das Kommunalparlament wird dabei ausgewertet. Auch für die Montagsdemonstranten ist klar, dass Vertreter der NPD oder Pro NRW nicht von der Stadt Bochum unterstützt werden dürfen z.B. durch Einrichtung eines...

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  • 26.06.14
  • 5

Sanierungsfall Bochum - Haushaltslüge von SPD und Grüne

Bochum erstickt als Ergebnis der Rot / Grünen Mehrheit im Rat unter seiner enormen Schuldenlast von ca. 1,5 Milliarden Euro. Aber es kommt noch schlimmer. Wie der Kämmerer Dr. Busch (Grüne) am 26.06.2014 im Stadtrat in knappen Worten darlegte, kann das geplante Haushaltsdefizit bereits für das Jahr 2014 nicht eingehalten werden und wird deutlich verfehlt, voraussichtlich um deutlich mehr als 20 Mio. Euro, so dass sich ein Gesamtdefizit von deutlich mehr als 100 Mio. Euro ergibt. Und es wäre...

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  • 26.06.14
  • 7

Rücktritt des stellvertretenden Landeschefs der AfD Sachsen

Der stellvertretende Landeschef der Alternative für Deutschland kurz AfD, in Sachsen, Thomas Hartung, hat alle seine Ämter niedergelegt. Der Grund? Abwertende Äußerungen über Menschen mit Downsyndrom! M.E. nicht das erste Mal, dass Äußerungen von Mitgliedern der AfD in diese Richtung gehen und zwar sowohl gegen Behinderte, als auch Hartz IV Empfängern, Rentnern und Menschen mit Migrationshintergrund. Das ist der Grund, weshalb m.E. die AfD eben keine Alternative für Deutschland ist und sein...

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  • 26.06.14
  • 18
  • 2

Wie geht es weiter in Bochum?

Der Kämmerer der Stadt Bochum, Manfred Busch, verfügt am 24.06.2014 eine Haushaltssperre. Hat sich die finanzielle Lage der Stadt Bochum nach der Kommunalwahl bis jetzt so verschlechtert? Wurde der Wähler getäuscht? Nein, wir alle konnten und mussten wissen, wie desolat der Haushalt der Stadt Bochum ist! Es stellt sich allerdings für mich die Frage, wie konnte die SPD so viele Stimmen bei der Kommunalwahl erhalten! Bereits beim Bürgerbegehren gegen den Bau des Musikzentrums haben wir als...

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  • 26.06.14
  • 2
  • 6

Keine Rassisten in Rathäuser!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur e.V (BoFo e.V.): Anlässlich des Einzuges rechter Parteien in den Rat der Stadt Bochum findet am kommenden Donnerstag, 26. Juni um 13 Uhr eine vom Bündnis gegen Rechts initiierte Kundgebung vor dem Rathaus der Stadt Bochum statt. Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur (BoFo e.V.) ruft alle Bochumer BürgerInnen auf, an dieser Kundgebung teilzunehmen. Die Vorsitzende des BoFo Deniz Sert dazu: „Mit...

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  • 24.06.14
  • 28

Sozialtarifvertrag bei Opel ist Unterschrift zur Werksschließung

Auf der Montagsdemo stand das Thema Opel aus aktuellem Anlass (Betriebsversammlung der Opel-Belegschaft in der Westfalenhalle) erneut im Vordergrund. Die Kundgebung war gut besucht und es entwickelte sich eine rege Diskussion. "In diesem "Sozialtarifvertrag" hat die Gewerkschaftsspitze der IG Metall und die Geschäftsführung das Ende des Opel-Werk Bochum besiegelt. Die Vertreter der Beschäftigten unterschrieben die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze", äußerte sich ein Opel-Mitarbeiter. Auf der...

  • Bochum
  • 24.06.14
  • 1
Logo: http://www.highleifphotography.de

"Bäume für Bochum" - Sturmschäden - gemeinsam anpacken!

Bochum wurde von dem schweren Unwetter an Pfingstmontag schwer getroffen. Viele Bäume sind umgestürzt und haben Dächer und Autos ebenso zerstört wie Straßenbeleuchtung, Oberleitungen und Gehwege. Ein Bild der Verwüstung ist in unvorstellbarer Geschwindigkeit über Bochum gekommen. Der vertraute Blick auf die eigene Umgebung hat sich dadurch gravierend verändert - ein Stück Heimat ging verloren. Viele hundert Helfer, darunter auch viele Ehrenamtliche, haben in den vergangenen Tagen die ersten...

  • Bochum
  • 24.06.14
  • 14
  • 2

Mein Hahn Hugo

Als ich Hugo kaufte war er erst 20 Wochen alt und ziemlich unerfahren. Morgens ließ er den acht Hühnern den Vortritt und abends war er als erster im Stall. Schatten am Himmel hielt er für Flugzeuge und nicht für Hühnerhabichte. Ich denke auch, dass er Füchse eher als Spielkameraden angesehen hätte. Krähen“ war ihm unbekannt. Mit den 2 Mutterschafen und den 3 Lämmern, sowie dem Kamerun-Schaf pflegte er durch den Maschendrahtzaun engste Kommunikation. Besonders das Kamerun-Schaf hatte es ihm...

  • Bochum
  • 24.06.14
  • 9
  • 1
Foto: Die Linke Bochum
3 Bilder

Der Bochumer Osten hat keinen Platz für die Rassisten von PRO NRW! - Gegen Faschismus, Rassismus und Chauvinismus!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Bei den Kommunalwahlen am 25.5. ist es der rechtspopulistischen Partei PRO NRW mit einem Ergebnis von über 4 % gelungen, einen Sitz in der Bezirksvertretung Bochum Ost zu gewinnen. Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung wird nun das PRO NRW Mitglied Wolf-Dieter Varney als Alterspräsident eröffnen dürfen. Wir halten dies für eine Zumutung für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Bezirks. Wolf-Dieter Varney kandidierte bei...

  • Bochum
  • 23.06.14
  • 22
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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