Anfrage im Stadtrat

Wie wird der Integrationsrat und die Wahl 2025 besser ins Bewusstsein gerückt?

Der Integrationsrat ist das Sprachrohr der Menschen mit Migrationshintergrund. Bei der Wahl 2014 waren in Düsseldorf 135.926 Personen wahlberechtigt. 10.550, 7,8%, nahmen an der Wahl teil.
2020, bei der zweiten Wahl des Integrationsrats waren 176.513 Personen wahlberechtigt. 14.035, 8,0%, nahmen an der Wahl teil.

Im NRW-Landesdurchschnitt lagen die Wahlbeteiligungen bei rund 14 bzw 13%,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER.

„Da diese Beteiligungen sehr niedrig sind und in Düsseldorf nochmals deutlich unter dem Landesschnitt liegen, fragen wir nun, bevor 2025 wieder eine Wahl des Integrationsrats ansteht, die Verwaltung

1.) Welche Maßnahmen wird die Stadtverwaltung Düsseldorf, z.B. auch mit den Migrantenorganisationen, dem Landesintegrationsrat NRW, aber auch weiteren Dritten schon in 2023 beginnen und 2024, 2025 deutlich verstärken, damit die wahlberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund Sinn und Chancen des Integrationsrats verstehen und dadurch überzeugt werden, sich an der nächsten Wahl 2025 zu beteiligen?

2.) Wie werden die Erfahrungen, die andere Städte und Gemeinden mit einer höheren Wahlbeteiligung zur Wahl des Integrationsrats gemacht haben, in und für Düsseldorf genutzt werden?

3.) Wenn die Antworten zu den Fragen 1 und 2 politische Beschlüsse und/oder Finanzen zur Realiserung bedürfen, fragen wir: Welche politische Ebene muss gemäß Einschätzung der Stadtverwaltung Düsseldorf damit befasst werden und wann werden durch welche Fachabteilung entsprechende Impulse gesetzt?

Demokratische Teilhabe setzt Wissen voraus; hier das Wissen über den Integrationsrat, seine Aufgaben und sein Wirken in die Kommunalpolitik hinein. Wir hoffen, dass die Wahlberechtigten Düsseldorfer besser informiert werden und motiviert sind, sich 2025 zu beteiligen.“

Foto: (c) duesseldorf.de_integrationsrat