Hauptzollamt Duisburg

Schwerpunktprüfung im Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe

Als Teil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung führten über 50 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am Mittwoch, 18. September, im gesamten Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Duisburg Kontrollen durch. Schwerpunktmäßig kontrollierten die Beamtinnen und Beamten über 80 Arbeitgeber im Bereich des Transport-, Speditions- und Logistikgewerbes.

In den Kreisen Wesel und Kleve, sowie in den Städten Oberhausen, Mülheim, Essen und Duisburg erfolgte die Prüfung an verschiedenen Kontrollpunkten oder bei Unternehmen. Die angetroffenen Personen wurden zu ihren Beschäftigungsverhältnissen oder Tätigkeiten befragt. Ziel der Kontrolle war es, Verstöße im Bereich des Mindestlohns, der Meldung zur Sozialversicherung, der illegalen Ausländerbeschäftigung und des Sozialleistungsbetrugs festzustellen.

Die Kontrollteams machten während der Schwerpunktprüfung nach den ersten Auswertungen im Wesentlichen folgende Feststellungen:
In zehn Fällen muss die Höhe des Arbeitsentgelts geklärt werden, da für Arbeitnehmer mindestens der gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 9,19 Euro pro Arbeitsstunde zu zahlen ist. In drei Fällen müssen die Beamtinnen und Beamten prüfen, ob die Meldungen zur Sozialversicherung erstellt und die Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt wurden. Des Weiteren laufen in zwei Fällen die Prüfungen, ob Arbeitnehmer neben der Beschäftigung Sozialleistungen zu Recht bzw. zu Unrecht erhalten.
In diesen Fällen schließen sich weitere Prüfungen an. Die Angaben der Arbeitnehmer während der Personenbefragungen werden mit den gemeldeten Daten der Arbeitgeber abgeglichen.

Bei der Kontrolle wurden die Zöllnerinnen und Zöllner durch Einsatzkräfte der Landespolizei unterstützt. Die Polizeikräfte der Autobahnpolizei und der Verkehrsdienste legten den Schwerpunkt auf die Kontrolle der Fahrzeugpapiere, der Verkehrssicherheit und der Ladungssicherung.

Durch die vor Ort anwesenden Beamten konnte einem LKW-Fahrer schnell geholfen werden. Ein Autoreifen des LKWs platze auf der Autobahn und der Fahrer kam auf dem Seitenstreifen der Autobahn zum Stehen. Um den Verkehr nicht weiter zu behindern und einen möglichen Stau auf der Autobahn A 3 zu vermeiden, entschieden sich die Beamten, auch zur Sicherheit des Fahrers, den Verkehr auf einer Zufahrt zur Autobahn kurzzeitig zu drosseln. Der Fahrer konnte den LKW auf einem sicheren Platz abstellen und dort auf Hilfe warten.

Bilder
Quelle: Hauptzollamt Duisburg, 2019