Der Duisburger Integrationsrat

Der Duisburger Integrationsrat hat sich gestern zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode getroffen. Und natürlich (mit ein bißchen Wehmut?) Rückblick auf seine Arbeit geworfen.

"Der Integrationsrat setzt sich zusammen aus 18 direkt gewählten Mitgliedern und 9 Ratsmitgliedern, die vom Rat der Stadt entsandt werden. Das Gremium berät den Rat der Stadt, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen in allen, insbesondere migrations- und integrationsspezifischen Angelegenheiten.

Hauptanliegen des Integrationsrates ist die Förderung und Sicherung des friedlichen und gleichberechtigten Zusammenlebens der in Duisburg wohnenden Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen und Religionen sowie die Weiterentwicklung und Intensivierung des innerstädtischen Integrationsprozesses.

Bestrebung des Integrationsrates ist es, die auf kommunaler Ebene bestehenden Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen und weitere, tragfähige Konzepte kommunaler Integrationspolitik zu entwickeln.

Der Integrationsrat hat der Integrationspolitik der Stadt Duisburg bereits wichtige Impulse gegeben und Vieles konkret bewirkt.

Seit der konstituierenden Sitzung im Februar 2010 hat der Integrationsrat bislang 25 Mal getagt (davon 4 Sondersitzungen). Dabei wurden 402 Tagesordnungspunkte behandelt. Durch Mehrfachberatungen, Vertagungen und Absetzungen wurden abschließend 382 Tagesordnungspunkte beraten.

Im Rahmen der Integrationsratssitzungen wurden insgesamt zehn Fachvorträge zu folgenden Themen mit anschließender Aussprache und Diskussion abgehalten:
 Informationen des Deutsch-Afrikanischen Ärztevereins
 Förderung von Migrantenkindern an Kollegschulen
 Die Nasilsin-Gesundheitsstudie des Universitätsklinikums Essen
 Vorstellung des Entwurfs des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW
 Fortbildungsangebot zur Islamischen Notfallseelsorge durch die Christlich-Islamische Gesellschaft
 Ehrenamt in der Ökumenischen Krankenhaushilfe
 Vorstellung der Selbsthilfe-Kontaktstelle
 Änderungen des § 27 der GO NRW
 Informationen zum Suchthilfeverbund Duisburg
 EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit

Der Sprecherkreis des Integrationsrates (ehemals Ältestenrat) bestehend aus jeweils einem Mitglied der im Integrationsrat vertretenden Partei oder Wählergruppe sowie dem gewählten Einzelkandidaten, tagte zur Vorbereitung jeder regulären Sitzung. Dazu wurden regelmäßig Vertreter der Fachverwaltung sowie externe Personen zur Beantwortung von Fachfragen hinzugezogen.
Des Weiteren wurden regelmäßige Arbeitstreffen zu aktuellen Themen mit Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege sowie mit der Leitung der Arbeitsagentur Duisburg und der Polizei Duisburg durchgeführt. Zudem besucht eine Delegation des Integrationsrates im Jahr 2012 das Niederrhein Therapiezentrum in Duisburg-Rheinhausen.

In den Jahren 2011, 2013 und 2014 fanden an verschiedenen Orten (Veranstaltungshalle in Duisburg-Hochfeld, Lehmbruck-Museum, Stadttheater) die Jahresempfänge des Integrationsrates statt mit Vertretern der Stadtgesellschaft, leitenden Verwaltungsmitarbeitern und Vertretern von Kommunal-, Landes- und Bundespolitik. In diesem Rahmen mit mehreren Hundert Gästen wurden kulturelle Darbietungen und Ausstellungen präsentiert.
Eine Integrationsversammlung diente im Jahr 2011 zur Aussprache und Diskussion mit den Vertretern des Integrationsrates. Hierzu wurden Vertreter von Migrantenselbstorganisationen und Vereinen eingeladen. Das Treffen diente auch der Darstellung der Arbeit des Duisburger Integrationsrates und dessen Aufgaben.

In Zusammenarbeit mit dem Landesintegrationsrat NRW wurde 2014 eine Infoveranstaltung zur Integrationsratswahl 2014 durchgeführt. Potentielle Kandidaten hatten dort die Gelegenheit, mit Fachleuten des Landesintegrationsrates und des Duisburger Wahlamtes die Neuerungen des für die Wahl relevanten § 27 der Gemeindeordnung zu besprechen.

Auf Anregung des Integrationsrates und in Zusammenarbeit mit dem Amt für Personalmanagement der Stadt Duisburg wurden 2012 und 2013 Ausbildungsbörsen organisiert, welche sich verstärkt an Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund richteten. Ziel des Integrationsrates war es, den Anteil dieser Gruppe innerhalb der Stadtverwaltung zu erhöhen und dem Verhältnis in Bezug auf die Gesamtbevölkerung in Duisburg näher zu kommen. Die Schülerinnen und Schüler hatten die Gelegenheit, die Ausbildungsgänge der Stadtverwaltung und der städtischen Gesellschaften DVV und Wirtschaftsbetriebe näher kennenzulernen und Informationen zum Bewerbungsverfahren einzuholen.

Der Integrationsrat entsendet
 zwei Mitglieder zu Sitzungen des Hauptausschusses des Landesintegrationsrates,
 sowie 5 Mitglieder zur Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates,
 eine Person als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss (dies ist mit dem Inkrafttreten des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW seit Februar 2012 möglich geworden),
 ein Mitglied in die Aufenthaltsrechliche Beratungskommission.

Zudem ist der Vorsitzende des Integrationsrates Beiratsmitglied des Niederrhein Therapiezentrums und Mitglied des Arbeitskreises Kriminalitätsvorbeugung.

Zu Beginn der Wahlperiode, im Juni 2010, fand für die Mitglieder des neu gewählten Integrationsrates eine dreitägige Fortbildung im Internationalen Zentrum in Duisburg statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden über die städtische Integrationsarbeit informiert sowie über die die Ergebnisse der Integrationsbefragung. Hiervon ableitend wurden Zielsetzungen für die weitere Arbeit des Integrationsrates konzipiert.

Die Mitglieder des Integrationsrates trafen sich im Dezember 2011 zu einer dreitägigen Klausurtagung in der Akademie Klausenhof in Hamminkeln. Mit Hilfe von Vertretern aus der Verwaltung und der Polizei Duisburg wurden aktuelle Themen diskutiert und aufbereitet. Bestandteil dieser Tagung war auch ein Seminar zum Thema „Politische Arbeit im Integrationsrat“.

Der Vorsitzende des Integrationsrates, Herr Şevket Avcι, bietet jeden Dienstag von 14 bis 17 Uhr in den Räumen des Kommunalen Integrationszentrums eine Bürgersprechstunde an. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ohne Anmeldung zu einem Gespräch kommen und ihre Anliegen vortragen. Zur Sprechstunde kommen Menschen fast aller Bevölkerungsgruppen, die in Duisburg leben.

Seit März 2010 wurden an 186 Beratungstagen Sprechstunden durchgeführt. Dabei wurden in 2151 Fällen persönliche Gespräche geführt und über 4300 Anrufe getätigt.

Es werden folgende Problembereiche angesprochen:
 Aufenthalt (Nichtverlängerung des Aufenthaltstitels, Familienzusammenführung, Duldung bzw. Abschiebung, Niederlassungserlaubnis und Termine bei den Ausländerbehörden),
 Soziales,
 Jugend,
 Bildung,
 Arbeit,
 Familien- und Nachbarschaftskonflikte,
 Zusammenarbeit mit MSOs und Gestaltung von Veranstaltungen,
 Durchführung von Projekten," blickt der Integrationsratsvorsitzende Sevket Avci auf die Arbeit der vergangenen Jahre zurück.

Ein Wunsch sei an dieser Stelle für die kommende Wahlperiode erlaubt, nämlich daß der Integrationsrat in dieser Zeit sachlicher, fundierter und konzentrierter arbeitet.