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Vierfach-Wahl am Sonntag, 13. September, in Duisburg – aber über OB-Amt wird nicht abgestimmt

In Duisburg werden am Sonntag, 13. September, von 8 bis 18 Uhr der Rat der Stadt, die sieben Bezirksvertretungen und die Mitglieder des Integrationsrates neu gewählt. Erstmalig können die Wählerinnen und Wähler auch die 91 Mitglieder der RVR-Verbandsversammlung, das Ruhrparlament, direkt bestimmen. Nicht zur Abstimmung steht in Duisburg das Amt des Oberbürgermeisters.

Insgesamt sind 361.534 Duisburgerinnen und Duisburger für die Kommunalwahlen und 149.312 für die Integrationsratswahl wahlberechtigt. Wahlberechtigte in der Metropole Ruhr können zudem erstmals die Vertreterinnen und Vertreter in der RVR-Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, direkt wählen. RVR ist die Abkürzung für Regionalverband Ruhr, den Zweckverband der Kreise und kreisfreien Städte des Ruhrgebiets.

Für den Rat der Stadt sind insgesamt 20 Parteien und Wählergruppen sowie zwei Einzelbewerbungen, für die Bezirksvertretungen insgesamt 21 Parteien und Wählergruppen, für den Integrationsrat 14 Parteien und Wählergruppen sowie zwei Einzelbewerbungen zugelassen. Ein Integrationsrat ist gemäß § 27 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in einer Gemeinde zu bilden, in der mindestens 5.000 ausländische Einwohner ihre Hauptwohnung haben.

Seit Jahren bei Wählern immer beliebter, ist die Briefwahl in Corona-Zeiten gefragt wie nie zuvor. Das Briefwahlinteresse zu den Kommunalwahlen 2020 ist bis zum Stichtag 8. September mit 65.809 ausgestellten Wahlscheinen gegenüber 2014 (39.618) deutlich angewachsen. Bei der Integrationsratswahl liegt die Zahl der Briefwahlanträge bei 15.039 (2014: 7.037).

Wahlbeteiligung

Ob dieser bislang historische Höchstwert auch auf eine insgesamt höhere Wahlbeteiligung hoffen lässt? Bei der Kommunalwahl 2014 lag die bei erschreckend niedrigen 40,46 Prozent. Stadtdirektor und Wahlleiter Martin Murrack betont: "Für Duisburg, für die Geschicke dieser Stadt, ist eine hohe Wahlbeteiligung enorm wichtig."

Das Gebiet der Stadt Duisburg ist in 323 Stimmbezirke eingeteilt. Zusätzlich wurden für die Kommunalwahlen 60 Briefwahlbezirke eingerichtet, für die Integrationsratswahl 7.

Briefwahlanträge werden bis einschließlich 11. September 2020, 18 Uhr entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden sie noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beim Wahlamt, In den Haesen 84, DU-Homberg entgegengenommen.

Alle Briefwahlstellen sind noch einschließlich Freitag, 11. September, dann bis 18 Uhr geöffnet. An diesem Tag werden um 18 Uhr das letzte Mal vor den Wahlen die Hausbriefkästen bei den Briefwahlstellen geleert. Sollte nach Freitag, 18 Uhr, noch für die Wahlen relevante Post (zum Beispiel Wahlbriefe) überbracht werden, so ist dies nur noch direkt bei der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik (Wahlamt), In den Haesen 84 in Duisburg-Homberg, über den Hausbriefkasten des Rathauses Duisburg, Burgplatz 19, Duisburg-Altstadt oder des Bezirksrathauses Homberg, Bismarckplatz 1 in Duisburg-Homberg möglich, und das auch nur bis spätestens 16 Uhr am Wahltag.

Wenn für Wahlberechtigte ein Wahlschein ausgestellt wurde und sie nicht per Brief gewählt haben, so können sie gegen Vorlage ihres Wahlscheines sowie des Personalausweises für die Integrationsratswahl (grauer Wahlschein) in jedem Wahllokal innerhalb Duisburgs, für die Kommunalwahl (roter Wahlschein) in jedem Wahllokal innerhalb ihres Wahlbezirks ihre Stimme abgeben. Ansonsten kann man nur in dem Wahllokal seine Stimme abgeben, wo man in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Briefwahl-Hotline

Stadtdirektor und Wahlleiter Martin Murrack bedauert, dass es in einigen Fällen zu Verzögerungen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen gekommen ist und in Einzelfällen eine Zustellung unterblieben ist. Dennoch gibt es laut Stadt Möglichkeiten, die Stimmabgabe in jedem Fall vornehmen zu können.

Sollte es Fragen oder Probleme mit der Briefwahl geben, so hilft eine Briefwahl-Hotline unter Tel. 0203/283-3333 am Freitag noch bis 18 Uhr, am Samstag, 12. September, von 8 bis 16 Uhr.

Sollten Personen wahlberechtigt sein, jedoch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, so können sie dennoch an der entsprechenden Wahl teilnehmen. Für die Stimmabgabe am Wahltag selbst genügt der Personalausweis / Identitätsausweis. Wer sich nicht sicher ist, in welches Wahllokal er/sie muss, kann diese Information unter https://wahlergebnis.duisburg.de abrufen oder bei Call Duisburg unter Tel. 0203/94000 erfragen.

Auszählung

Ab 18 Uhr beginnt am Sonntag, 13. September, die Auszählung der Stimmzettel in allen Stimmbezirken. Die Stimmzettel für die Integrationsratswahl werden zur Wahrung des Wahlgeheimnisses in sieben zentralen Auszählungsstellen ausgezählt.
Alle Auszählungen finden öffentlich statt. Zuerst wird die Wahl zum Rat der Stadt ausgezählt, danach die Bezirksvertretungen und dann die Wahl zur RVR- Verbandsversammlung. Sobald das Ergebnis festgestellt ist, wird dieses durch den Wahlvorsteher verkündet und an den zentralen Ergebnisdienst telefonisch übermittelt.

Am Dienstag, 22. September, tagt der Wahlausschuss um 13 Uhr öffentlich und stellt die endgültigen amtlichen Endergebnisse der Kommunalwahlen und der Integrationsratswahl fest.

Keine OB-Wahl

=>Anders als in anderen NRW-Großstädten findet in Duisburg am Sonntag keine OB-Wahl statt. Nach dem Bürgerentscheid und der Abwahl von Adolf Sauerland wurde Sören Link (SPD) am 1. Juli 2012 zum Oberbürgermeister für eine sechsjährige Amtszeit gewählt. Am 24. September 2017, parallel zur Bundestagswahl und zum Bürgerentscheid über das Designer Outlet Center, stellte sich Link allerdings vorzeitig zur Wiederwahl und wurde im ersten Wahlgang mit 56,88 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt – diesmal bis zum Jahr 2025. Erst dann wird die OB-Wahl mit den weiteren Kommunalwahlen in Duisburg synchronisiert, finden beide Wahlen wieder an einem Tag statt.