Der Ehrensold wird entehrt

Christian Wulff war knapp 20 Monate in Amt und (Würden) und darf nach seinem Rücktritt mit einem Ruhegeld von 199.000€ im Jahr rechnen. Ist das noch gerecht, moralisch vertretbar oder maßvoll?

Die Rücktrittserklärung des ehemaligen Bundespräsidenten Wulff am 17. Februar 2012 war lange durchdacht und bewusst so formuliert. Rechtswissenschaftler und Juristen streiten seit einigen Wochen darum, ob dem Bundespräsidenten a.D. der Ehrensold zustehen wird - am Ende des Tages wird er ihn auch mit Hilfe der Bundesregierung erhalten.

Ein übler Beigeschmack bleibt, wenn man bedenkt, dass die persönlichen Verstrickungen Christian Wulffs in Unternehmerkreisen samt augenscheinlicher Vorteilsnahme an der einen oder anderen Stelle ausschlaggebend waren für den "Vertrauensverlust" und dass dadurch seine Gestaltungsmöglichkeiten nicht mehr so gegeben sind, wie es das Amt des Bundespräsidenten jedoch erfordert.

Ich finde es untragbar, wenn einer Person nach 20-monatiger Arbeit/Amtszeit ein Ruhegeld zusteht, von dem der "kleine Mann auf der Straße" nur träumen kann.

Über 16.500€ Rente wird Wulff erhalten (der Ehrensold verteilt auf 12 Monate), die weiteren Kosten für Büro, Personal, Chauffeur und ggf. Sicherheitsdienst betragen nochmals 280.000€ im Jahr, in einigen Jahren kommen Pensionsansprüche aus der Zeit als Ministerpräsident und Landtagsabgeordneter des Landes Niedersachen hinzu.

Finanziell bestens situiert, stellt man da fest...

Der Ehrensold ist an sich keine schlechte Sache. Im Gegensatz zu vielen anderen Spitzenämtern wird ein Bundespräsident a.D. nicht so leicht in lukrativen Aufsichtsräten zu finden sein - sie treten zunehmend aus dem öffentlichen, politischen Fokus. Die bisherigen Bundespräsidenten haben diesen verdient, eine Infragestellung dieser Leistungen kam nie wirklich auf.

In der Causa Wulff ist das anders.

Es ist nicht gerecht, es ist moralisch nicht vertretbar und maßlos ist es auch, wenn der Ehrensold an Wulff gezahlt wird.