CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht.

Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von Aufgaben entlastet wird und sich zukünftig vermehrt der Integration derjenigen Asylbewerber widmen kann, die ein Bleiberecht haben und langfristig bei uns leben können oder werden. Alleine dies ist schon eine immense Herausforderung, die uns auch in den kommenden Jahren weiter beschäftigen wird. Ein Schlüssel zu einer gelingenden Integration ist das Erlernen der deutschen Sprache. Sie ist die Voraussetzung dafür, ein größtmögliches Maß an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt sicherzustellen.
Integration heißt nach meinem Verständnis jedoch ausdrücklich mehr als das Erlernen der deutschen Sprache. Es gilt: In Deutschland gilt unsere deutsche christliche Leitkultur, sie allein ist der Maßstab der Integration. Leitkultur umfasst die bei uns geltende Werteordnung christlicher Prägung, unsere Sitten und Traditionen sowie die Grundregeln unseres Zusammenlebens. Leitkultur ist das Gegenteil von Multikulti, Interkulti oder Beliebigkeit. Das christliche Menschenbild trägt und prägt unsere Werte, christliche Feiertage bestimmen unseren Kalender und unseren Jahresrhythmus, christliche Kirchen prägen unsere Orte und in den christlichen Traditionen wurzelt unser Brauchtum. Wir sind tolerant und respektvoll gegenüber anderen Religionen, die Einführung islamischen Feiertage kommt jedoch für mich aus den benannten Gründen nicht in Betracht. In der Konsequenz bedeutet Integration die offensive Verteidigung unserer Werte. Wir müssen unsere kulturelle Identität aktiv verteidigen und auch leben. Das heißt: Keine Selbstrelativierung unserer Werte, kein vorauseilender Gehorsam und kein Verzicht auf unsere kulturellen Gepflogenheiten. Somit ist die Integration zuallererst eine Bringschuld der zu uns kommenden.“

Dazu Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Essen: „Wir haben uns für die Entlastung der kommunalen Ausländerbehörden und die Beschleunigung von Asylverfahren stark gemacht. Die Planungen des Landes, eine Zentrale Ausländerbehörde in Essen auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung in Fischlaken einzurichten, werden von uns ausdrücklich begrüßt. Die kommunalen Ausländerbehörden sollen sich künftig stärker auf die Integration der Personen mit Bleiberecht konzentrieren können. Den Zentralen Ausländerbehörden kommt dazu eine doppelte Aufgabe zuteil: Asylantragssteller werden betreut und ausländerrechtlich beraten, gleichzeitig werden die städtischen Ausländerbehörden bei freiwilligen Ausreisen und Rückführungen unterstützt. Von dieser engen Zusammenarbeit wird unsere Stadt profitieren.“