Alles zum Thema Abschiebung

Beiträge zum Thema Abschiebung

Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ sieht Fragezeichen bei Abschiebung von Badalona-Mitarbeiter.
Haltt: „Abschiebung auf dem ersten Blick absolut unverständlich“

“Wir haben davon über Facebook erfahren“ kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und Mitglied des Integrationsrats, die Abschiebung eines Mitarbeiters der Badalona Bar und dessen Familie. „Für uns ist es absolut unverständlich, einen offensichtlich gut integrierten und hier arbeitenden Menschen samt Familie abzuschieben.“ „Wenn man sich die bisherigen Informationen anschaut, kann man was das Menschliche betrifft ein großes Fragezeichen hinter dem...

  • Bochum
  • 29.03.19
Politik
Möchte in Mülheim bleiben: Mohammad Nasim mit seiner Betreuerin Michaela Vogelsang.

Abschiebefall
Flüchtling aus Bangladesch erreicht ersten Teilerfolg

Nicht zum ersten Mal sorgt ein Fall von Abschiebung in Mülheim für Aufsehen. Diesmal geht es um den 32-jährigen Mohammad Nasim aus Bangladesch, der als Altenpfleger arbeitet und bereits Deutsch gelernt hat. Dennoch droht ihm die Abschiebung. Eine Härtefallkommission ist eingeschaltet. Jetzt gibt es einen ersten Teilerfolg. Mohammad Nasim ist glücklich. Gerade kommt er von der Ausländerbehörde und hat eine Duldung für vier Wochen erhalten. Durchatmen. In den letzten Tagen hat er jede Menge...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.03.19
Politik

Asylrecht und Abschiebung
Jede Flucht hat ihre Geschichte: Das Beispiel der Familie Islamov

Niederrhein. "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." So steht es im Artikel 16a des Grundgesetzes. Das Grundrecht auf Asyl fand vor 70 Jahren aus gutem Grund den Weg in den Grundrechtskatakog unserer Verfassung. Nur wenige Jahre vor ihrem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 hatten viele Deutsche aus Gründen der politischen Verfolgung durch die Nationalsozialisten ihre Heimat verlassen müssen, um ihr Leben ins Exil zu retten. Heute steht die Bundesregierung politisch unter Druck. Abgelehnte...

  • Wesel
  • 22.03.19
Politik

Flüchtlingsrat NRW zu Abschiebungen

Immer häufiger Abschiebungen auch aus Krankenhäusern Bei der Durchsetzung von Abschiebungen wird immer weniger Rücksicht auf die individuelle Situation der Betroffenen und auf Krankheiten genommen. In der letzten Zeit nehmen Berichte von Fällen zu, in denen kranke oder schwangere Menschen selbst aus Krankenhäusern heraus abgeschoben werden. Manchmal scheitert die Abschiebung aus einer Klinken daran, dass die behandelnden Ärzte sich weigern, die betreffende Patientin zu entlassen, ansonsten...

  • Duisburg
  • 19.01.19
Politik
Mannschaftskameraden und Freunde nahmen am Sonntag vor dem Spiel der BG Dorsten in der KIA Baumann Arena die Familie Ankhbayar in ihre Mitte, um Solidarität zu demonstrieren.

"Jargas Zuhause ist in unserer Mitte!"
Dorstener kämpfen gegen Abschiebung der Familie Ankhbayar

Dorsten. Die mongolische Familie Ankhbayar aus Dorsten soll ausgewiesen werden. Dagegen protestieren jetzt viele Dorstener, die mit der Familie befreundet sind. Jarga, der Sohn der Familie Ankhbayar,  besucht das Gymnasium Petrinum und spielt erfolgreich bei der BG Dorsten Basketball.  Sein Vater arbeitete bereits als Hausmeister im Rathaus. Als Jargas Mannschaftskameraden des BG Dorsten von der drohenden Abschiebung hörten, waren sie geschockt. Unverzüglich wurde von den Eltern der Kinder...

  • Dorsten
  • 10.12.18
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Blaulicht
Ein betrunkener Autofahrer war zur Festnahme ausgeschrieben und ging der Polizei ins Netz.

Betrunken am Steuer
Wegen Abschiebung zur Festnahme ausgeschrieben: Alkoholisierter Autofahrer ging Polizei ins NEtz

Mittwochabend kontrollierte die Polizei im Rahmen von Geschwindigkeitskontrollen einen 41-jährigen Autofahrer auf der Heinitzstraße. Neben der Tatsache, dass er zu schnell unterwegs war, ergab ein Atemalkoholtest einen Wert von über 1,0 Promille. Bei der Überprüfung fiel auf, dass der Mann zweimal zur Festnahme wegen Abschiebung ausgeschrieben war und zwei Aufenthaltsermittlungen bestanden. Der Mann wurde in das Polizeigewahrsam gebracht. Dort stellten die Beamten zusätzlich fest, dass der...

  • Hagen
  • 15.11.18
Überregionales
Der Musiker Fariz Veliyev während eines Konzertes bei „kunstwerden“.
Foto: Archiv / Bangert

„Fariz soll hier bleiben“

Dem 68-jährigen Musiker Fariz Veliyev droht die Abschiebung nach Aserbaidschan Die politisch aktive Familie fiel beim neuen Regime in Ungnade, zerstreute sich in alle Winde. Fariz Veliyev floh im August 2015 aus Aserbaidschan nach Deutschland. In der Hauptstadt Baku leitete Veliyev eine Musikschule, mit 320 Schülern und 95 Lehrern. Aber das Land ist durch Korruption unterminiert und der Musiker wurde regelmäßig erpresst. Jeden Monat sollte er Bakschisch an die Kulturverwaltung zahlen,...

  • Essen-Werden
  • 28.09.18
Politik

Ratssitzung wäre vermeidbar gewesen

„Hätte der Oberbürgermeister den Rat pflichtgemäß umfassend und frühzeitig über die Abläufe und Sachverhalte im Fall „Sami A.“ informiert, wäre die Sondersitzung des Rates überflüssig gewesen“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt fest. Die Bochumer CDU-Ratsfraktion hat bereits am 18. August öffentlich vom Oberbürger-meister eine klare Stellungnahme gefordert, die nicht gekommen ist. Nur, weil dies nicht eigenständig seitens der Verwaltung erfolgt ist, hat sich eine Ratsfraktion...

  • Bochum
  • 07.09.18
Ratgeber

Flughafen Düsseldorf: Bundespolizei zieht Wochenend-Bilanz

Bei den grenzpolizeilichen Einreise- und Ausreisekontrollen verschiedener Flüge am Wochenende wurden durch die Bundespolizei insgesamt sechs Personen festgestellt, die zur Festnahme ausgeschrieben waren. Aufgrund diverser Delikte wurden die Männer insgesamt zu einer Geldstrafe von 5.530 Euro verurteilt, die sie alle bei der Bundespolizei beglichen. Des Weiteren wurde eine 35-Jährige festgenommen, da sie von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen falscher Verdächtigung verteilt wurde. Die...

  • Düsseldorf
  • 20.08.18
Politik
Das Urteil OVG Münster vom 31.Juli 2018

Sami A.: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde der Stadt Bochum gegen Zwangsgeldandrohung zurück 31. Juli 2018

Sami A.: Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde der Stadt Bochum gegen Zwangsgeldandrohung zurück 31. Juli 2018 Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, mit dem der Stadt Bochum ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro für den Fall angedroht worden ist, dass sie der ihr auferlegten Verpflichtung zur Rückholung des abgeschobenen tunesischen Staatsangehörigen Sami A. nicht bis zum 31. Juli 2018 nachkommt, ist nicht zu beanstanden. Das hat das Oberverwaltungsgericht mit...

  • Bochum
  • 01.08.18
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Politik
Ratsherr Dirk Kalweit fordert, bei kriminellen Flüchtlingen Grenzen zu setzten: "Es muss deutlich werden, dass in Deutschland unsere Normen und Werte gelten! Wer das nicht akzeptiert, der muss wieder gehen! Wer dann nicht freiwillig geht, der muss abgeschoben werden!"

Clankriminalität in Essen - Ein Skandal!

Der Essenewr CDU-Politiker Dirk Kalweit zum aktuellen Fall von Clankriminalität in Essen: In diesem Fall dokumentiert sich zum mannigfach wiederholten Male, dass die `ungesteuerte` und `unkontrollierte` Einwanderung nach Deutschland unter dem gerade im Jahr 2015 euphorisch beklatschten und verharmlosenden Begriff `welcome refugees` mehr als problematisch und in dieser Form nachträglich ein Fehler war, der sich nicht wiederholen darf. Auch in humanitären Ausnahmesituationen muss man zwingend...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.18
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Politik
von hier kam die gerichtliche Entscheidung gegen die Stadt Bochum zum "Ausflug" von Sami A.
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Verwaltungsgericht droht der Stadt Bochum ein Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an

Verwaltungsgericht droht Zwangsgeld wegen unterbliebener Rückholung des abgeschobenen Tunesiers an Die Pressestelle des VG Gelsenklirchen berichtet am 24.07.2018 Weil die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum die am 13. Juli 2018 erfolgte Abschiebung eines von den deutschen Behörden als Gefährder eingestuften Tunesiers entgegen einer gerichtlichen Anordnung vom gleichen Tage bislang nicht rückgängig gemacht hat, wurde ihr – dem Antrag des Tunesiers folgend – mit Beschluss der 8....

  • Gelsenkirchen
  • 25.07.18
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Politik

Olaf in der Beek MdB: "Die Stadtverwaltung muss alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um eine Rückkehr von Sami A. nach Bochum zu verhindern."

Kreisvorsitzender der FDP Bochum stärkt der Stadt Bochum und dem Land NRW den Rücken. Sollte Sami A. nicht bis Dienstag nach Deutschland zurückgekehrt sein, droht das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Stadt Bochum Zwangsgeld an, da sie sich nicht genügend für eine Rückholung des Abgeschobenen eingesetzt habe. „Die Stadt Bochum sollte weiter konsequent ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen und auch gegen die neue Entscheidung des Gerichts Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen“, so...

  • Bochum
  • 25.07.18
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Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Überregionales
Daria Sungurova im Kreis ihrer Arbeitskollegen. Seit letzter Woche darf die 30-Jährige aufgrund der eingezogenen Arbeitserlaubnis nicht mehr an ihren Arbeitsplatz in Frintrop.
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Sprachlos in Frintrop: "M & B dental"-Team steht von einem Tag auf den anderen ohne eine Meisterin da

Werner Bloch ist noch immer sprachlos. Der Zahntechnikermeister, der gemeinsam mit Partner Andreas Möller die "M & B dental GbR" an der Frintroper Straße 332 betreibt, hat ein handfestes Problem. Verursacht durch eine Entscheidung des Ausländeramtes in der Landeshauptstadt Düsseldorf. "Man hat mir Knall auf Fall eine Mitarbeiterin entzogen", hat der Mittelständler, der in seinem Betrieb 28 Mitarbeiter beschäftigt, wenig Verständnis für die Entscheidung. Denn es fehlt nicht irgendeine...

  • Essen-Borbeck
  • 23.05.18
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Politik
Zahlreiche Menschen waren zur Kundgebung für das Bleiberecht der Roma-Familie aus Altendorf gekommen.
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Altendorf ist unsere Heimat

Kampf für Bleiberecht der Familie Maqani aus Altendorf Der Himmel ist wolkenverhangen, jeden Moment kann es wieder anfangen zu regnen, der Wind ist stärker geworden – kurzum: ein sehr ungemütliches Wetter. Ebenso ungemütlich wie das Thema, das an diesem Nachmittag den Rathausvorplatz der Stadt Essen dominiert. Hier haben sich nämlich an die 200 Menschen versammelt, um mit lauten Gesängen und selbstgebastelten Pappschildern auf eine zutiefst unmenschliche Tat der Politik aufmerksam...

  • Essen-West
  • 27.04.18
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Politik

Vorstellung des Projekts "Perspektive Heimat - Rückkehr in Würde"

Bündnis 90/Die Grünen beantragen, in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses über das Projekt „Perspektive Heimat – Rückkehr in Würde“ zu berichten. Begründung: Das Projekt „Rückkehr in Würde“ ist Teil des Programms „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es möchte Menschen qualifizieren, die u. a. aufgrund von abgelehnten Asylanträgen nicht dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen und wahrscheinlich mit einer Abschiebung ins...

  • Wesel
  • 15.03.18
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Kultur
Edgars Schulklasse unterstützt den Mitschüler mit Plakat und Unterschriftensammlung. Auch Schulleiterin Beate Zilles (ganz rechts im Bild) würde Edgar gerne die Möglichkeit geben, an ihrem Gymnasium das Abitur zu machen.
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Essener Schule kämpft gegen Abschiebung von Edgar S.

Sie haben Unterschriften gesammelt und Briefe an die Ausländerbehörde geschrieben. Edgars Klasse zittert mit, denn langsam drängt die Zeit: Edgar S. soll zurück in sein Heimatland Armenien geschickt werden - obwohl sich der an Krebs erkrankte Junge alle drei Monate am Essener Uniklinikum zur Nachuntersuchung vorstellen muss. Edgar und seine Familie sind vor zwei Jahren nach Deutschland gekommen, um eine schwere Krebserkrankung des Jungen am Essener Uniklinikum behandeln zu lassen. "In Armenien...

  • Essen-Süd
  • 06.03.18
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Überregionales

Anlagebetrug über Firmen in Arnsberg-Sundern: Verdächtiger aus Kambodscha abgeschoben

Knapp zwei Jahre nach einem umfangreichen Fall von Anlagebetrug mit Sportwetten ist ein deutscher Geschäftsmann aus Kambodscha ausgewiesen worden. Der Mann sei mit internationalem Haftbefehl gesucht worden, sagte am Dienstag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Arnsberg und bestätigte damit Angaben der "Phnom Penh Post". Mit einem Schneeballsystem soll der 50-Jährige über ein Firmengeflecht in Arnsberg-Sundern 1,2 Million Euro von privaten Anlegern ergaunert haben. Die Firmen hatten bei...

  • Arnsberg
  • 21.02.18
Politik
Unter dem Motto "Mund auf, Meinung raus!" diskutieren der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann, Ordnungsdezernent Christian Kromberg und Ratsherr Dirk Kalweit beim diesmonatigen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU in Kupferdreh das sensible und politisch facettenreiche Thema `Abschiebung  von abgelehnten oder kriminellen Asylbewerbern aus Deutschland` mit den interessierten Bürgern. Alle Mitbürger sind dazu recht herzlich eingeladen!

Möglichkeiten und Grenzen beim Thema Abschiebungen

Mund auf, Meinung raus! CDU lädt zum ersten KLARTEXT Bürger-Dialog 2018 Kupferdreh. Im Rahmen von über 40 öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltungen, welche in unterschiedlichsten Veranstaltungsprofielen angeboten wurden, suchte die CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2017 den Kontakt zu den Bürgern, um Politik transparent zu gestalten und breite Mitwirkungsmöglichkeiten anzubieten. Unter dem Slogan „Der Bürger im Blickpunkt“ geht es im Jahr 2018 unter dem Vorsatz `Wir brauchen keine Wahlen um...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.18
  •  53
Politik
Dienstag. 23.01.2018: PROTESTKUNDGEBUNG „KEINE ABSCHIEBUNG IN DEN TOD“ 

Treffpunkt: 16:00 Uhr Düsseldorf Hbf

Air de Maizière fliegt Dienstag 23. Januar 2018 - Protest: "Keine Abschiebung in den Tod"

Protestkundgebung: "Keine Abschiebung in den Tod" Dienstag 23.01.2018 Düsseldorf Airport Treffpunkt: 16:00 Uhr Düsseldorf Hbf Weitere Infos unter: https://www.facebook.com/events/760636087466703/ Aus dem Aufruf: Wieder schickt die Bundesregierung junge Menschen nach Afghanistan zurück, obwohl dort seit 38 Jahren Krieg herrscht und 2017 eines der blutigsten Jahre in diesem Konflikt war. Die seit über einem Jahr durchgeführten Sammelabschiebungen sollen abschreckend wirken auf...

  • Düsseldorf
  • 17.01.18
  •  5
Politik

CDU-Fraktion begrüßt Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde in Essen

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.18
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Politik

Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan für den 6.12.17 avisiert

Zitat aus: Air de Maizière Nr. 8: Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan (und Pakistan) für den 6.12.17 avisiert Nix mit barmherzig seinen Mantel teilen: Am Nikolaustag, dem 6.12.2017, steht die nächste Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan an. Das wäre Abschiebeflug Nr. 8 seit Dezember 2016. Flug Nr. 7 startete am 24.10.17 in Leipzig Bitte informiert Euch, und redet über Obergrenzen. Obergrenzen der...

  • Essen-West
  • 29.11.17
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Überregionales

Eine einzigartige Odyssee des Betrugs: Ukrainer auf der A 57 bei Uedem festgenommen und nach Portugal abgeschoben!

Am Montagnachmittag hat das grenzüberschreitende Polizeiteam -Bundespolizei und niederländisch königliche Marechaussee- einen 49-Jährigen Ukrainer auf der Autobahn A 57 in Uedem festgenommen. Im Rahmen der Kontrolle auf der Autobahn teilte der Mann mit, einen Freund am Flughafen Niederrhein in Weeze abzuholen, um anschließend nach Tschechien zu fahren. Bei der Dokumentenüberprüfung stellten die Beamten fest, dass es sich bei der vorgelegten rumänischen Identitätskarte und dem rumänischen...

  • Goch
  • 13.09.17