Clankriminalität in Essen - Ein Skandal!

Ratsherr Dirk Kalweit fordert, bei kriminellen Flüchtlingen Grenzen zu setzten: "Es muss deutlich werden, dass in Deutschland unsere Normen und Werte gelten! Wer das nicht akzeptiert, der muss wieder gehen! Wer dann nicht freiwillig geht, der muss abgeschoben werden!"
  • Ratsherr Dirk Kalweit fordert, bei kriminellen Flüchtlingen Grenzen zu setzten: "Es muss deutlich werden, dass in Deutschland unsere Normen und Werte gelten! Wer das nicht akzeptiert, der muss wieder gehen! Wer dann nicht freiwillig geht, der muss abgeschoben werden!"
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Der Essenewr CDU-Politiker Dirk Kalweit zum aktuellen Fall von Clankriminalität in Essen:

In diesem Fall dokumentiert sich zum mannigfach wiederholten Male, dass die `ungesteuerte` und `unkontrollierte` Einwanderung nach Deutschland unter dem gerade im Jahr 2015 euphorisch beklatschten und verharmlosenden Begriff `welcome refugees` mehr als problematisch und in dieser Form nachträglich ein Fehler war, der sich nicht wiederholen darf. Auch in humanitären Ausnahmesituationen muss man zwingend Einwanderung nach Europa und Deutschland rechtsstaatlich steuern. Situationen, wo man weder weiß, wer einreist, noch aus welcher Motivationshaltungen heraus Einwanderung stattfindet, können und dürften staatspolitisch nicht geduldet werden. Wer dies zulässt, handelt politisch naiv und staatspolitisch verantwortungslos. Die Einreise ohne Pass muss zwingend untersagt werden, Einwanderung nach Deutschland muss nach Kriterien, die unserer Gesellschaft zum Vorteil reichen, gesteuert werden!

Das Beispiel zeigt darüber hinaus, dass die einfache und politisch oft unreflektierte und naive These, dass Zuwanderung a priori eine `Bereicherung` darstellt, Vielfalt und Multikulturalität per se nur von Vorteil sind, nicht haltbar ist. Neben Chancen, die zweifelsohne bei einer geordneten Zuwanderung gesehen werden können, bringt die neue politisch angesagte und protegierte Form der gesellschaftlichen Diversität auch viele Problemfelder mit sich, die zwingend offen angesprochen und thematisiert und dialogisch mit der Bevölkerung nach objektivierbaren Kriterien erörtert werden müssen . Eine neue kulturelle und religiöse Vielfalt (zunehmend mehr arabische Norm- und Wertevorstellungen) in Deutschland hat evident auch ihre Schattenseiten.

Zahlreich in den letzten Jahren importierte kulturelle und religiöse Traditionen erweisen sich als gänzlich inkompatible mit dem unsrigen Wertesystem. Hier gilt es, nicht nachzugeben und mit aller Strenge des Gesetzes Grenzen aufzuzeigen und unsere Rechtsnormen und Wertvorstellungen mit allem Nachdruck durchzusetzen.

Was mit der vermeintlichen und falschverstandenen Toleranz beim Kopftuch oder dem Burkini beginnt - als Frauen unterdrückende und Frauen sexualisierende Symbole -, das geht weiter über die Burka, Zwangshochzeiten und Ehrenmorde und landet letztlich bei Clanstrukturen, sog. muslimischen Friedensrichtern und Parallelstrukturen. Keine Toleranz den Intoleranten muss hier die politische Devise lauten. Bislang kannte man diese Strukturen mit all ihren gesellschaftspolitischen Verwerfungen vorrangig aus den ehemaligen Kolonialmächten, z.B. aus den französischen Banlieues. Jetzt drohen vergleichbare Situationen auch in den westdeutschen Metropolregionen.

Eine erneut zu befürchtende und politisch verharmlosende Relativierung auch diese Falles als sog. `Einzelfall` ist seitens vieler linker politischer Strömungen zu befürchten, doch wer verschweigt und verharmlost, wer sich den negativen Entwicklungen dieser Form der Diversität nicht stellt, der wird seiner gesellschaftspolitischen Verantwortung nicht gerecht. Statt Toleranz ist nun politisch und staatliches `Grenzen aufzeigen` und `Grenzen setzten` gefordert. Es muss deutlich werden, dass in Deutschland unsere Normen und Werte gelten! Wer das nicht akzeptiert, der muss wieder gehen! Wer dann nicht freiwillig gehen möchte, der muss abgeschoben werden!

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