Steeler Jungs-Demos und Gegen-Demos

Was kostet uns der "Spaß"?

Der Essener Osten steht unter Dauer-Demo-Druck. Die Demonstrationen der „Steeler Jungs" und die Gegen-Demos werden in Essen-Steele intensiv diskutiert. STADTSPIEGEL ESSEN-Leser haben der Redaktion u.a. die Frage gestellt: Was kosten die begleitenden Polizeieinsätze den Steuerzahler?

Wir haben die Leser-Anregung aufgenommen und beim Pressesprecher der Polizei Essen/Mülheim, Ulrich Faßbender, nachgefragt.

Was kostet ein Polizeieinsatz in Steele zu einer „Steeler Jungs“-Demo bzw. einer Gegen-Demo? Wie wird ein solcher Demo-Einsatz eigentlich bezahlt? Wie wird die polizeiliche Leistung vergütet, verrechnet etc.?
Ulrich Faßbender: Dazu kann ich keine konkreten Zahlen nennen. Wir stellen dazu keine Berechnungen auf. Es ist vielmehr die Aufgabe der Polizei, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und dafür stehen wir zur Verfügung. In der Regel muss eine Demonstration 48 Stunden vorher angemeldet werden, so haben wir Zeit, uns vorzubereiten. Um reagieren zu können, steht uns z.B. auch unsere Einsatz-Hundertschaft zur Verfügung.

Wie viele Einsatzkräfte und -wagen sind bei so einer Demo im Einsatz?
Das kann man nicht pauschal beantworten, das muss man von Fall zu Fall abwägen. Das kommt auf die Gefährdungslage an, etwa wenn auch Gegen-Demos angemeldet und zugelassen sind.

Fehlt dieses Polizeipotenzial zur Demo-Zeit dann an anderen Stellen in Essen?
Nein, denn wir sind ja darauf vorbereitet.

Wie viele Demos der „Steeler Jungs“ wurden von der Polizei bisher begleitet?
Seit April 2018 wurden 84 Demos begleitet.

Das Demo-Thema
der Steeler Jungs
lautet "Freundschaft"

Wenn eine Demo angemeldet wird, muss ja auch ein Demo-Thema genannt werden. Wie lautet das denn bei den „Steeler Jungs“, die während ihrer Demo keine Äußerungen tätigen und auch fast nie Plakate mit sich führen?
Das Demo-Thema der Steeler Jungs lautet "Freundschaft".