Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay
  • Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay
  • hochgeladen von Miriam Dabitsch

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert. 

Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal, denn die Frage nach dem "Was wäre gewesen, wenn..." spielt nun keine Rolle mehr.

Wie kann es nun weitergehen?

Vielmehr geht es nun darum zu klären, wie es in Deutschland weitergeht. Drei verschiedene Optionen sind möglich:

1. Eine Große Koalition

Noch am Wahlabend hatte die SPD eine erneute Große Koalition mit der CDU/CSU ausgeschlossen und sich in die Oppositionsrolle verortet. Davon wichen heute, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, auch führende SPD-Politiker wie Martin Schulz oder Andrea Nahles nicht ab. Der Wahlsieg in Niedersachsen dürfte die Partei in ihrer neuen Rolle eher noch bestärken. Von daher gilt eine Große Koalition als unwahrscheinlich.

2. Neuwahlen

Laut einer Forsa-Umfrage bevorzugen 68 Prozent der Bevölkerung nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche Neuwahlen. Die große Frage, die sich dann stellt, ist aber: Werden sich die Stimmen derart anders verteilen, dass alternative Koalitionen überhaupt möglich sind? Falls nicht, stünden wir auch nach einem zweiten Wahlgang genauso da wie jetzt - rein rechnerisch möglich wären Jamaika oder eine Große Koalition, aber beide kommen nicht zustande.

3. Minderheitsregierung

Eine Minderheitsregierung wäre zwar möglich, allerdings hat Bundeskanzlerin Merkel dies bereits am Wahlabend ausgeschlossen. Sie wolle eine stabile Regierung erreichen, sagte sie damals. Tatsächlich gab es in Deutschland noch nie eine Minderheitsregierung. Dies würde bedeuten, dass die Regierungspartei(en) sich bei jedem Gesetz Unterstützung durch (mindestens) eine Oppositionspartei holen müsste. Eine solche Minderheitsregierung würde Kanzlerin Merkel auch international schwächen, da sie Deutschland nicht mehr verlässlich regieren könnte. 

Welche dieser drei Möglichkeiten favorisiert ihr und warum? Wie soll es eurer Meinung nach weitergehen und wie schnell ist eine neue, handlungsfähige Regierung notwendig? Wäre Jamaika die bessere Alternative gewesen? 

Hintergrund: die Frage der Woche
Die Frage der Woche ist wieder da. Denn wir interessieren uns für Euer Wissen, Eure Meinungen, Eure Fantasie. Lasst uns Erfahrungen und Erkenntnisse austauschen - und beim Plausch darüber ein wenig Spaß haben - los geht's!
 

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