Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Abruch des Jugenzentrum Papestraße beginnt

Es ist soweit! Nun soll das ehemalige Jugenzentrum an der Papestraße in Holsterhausen endgültig abgerissen werden. Der Stadtrat hatte im Frühjahr die dazu benötigten finanziellen Mittel beschlossen. Für die Abbruchkosten wurden zwei Millionen Euro veranschlagt. In eine Prioritätenliste für nicht mehr benötigte und zum Abriss vorgesehne städtische Immobilien steht das ehemalige Jugendzentrum auf Platz zwei. Jetzt hat, so Bezirksvertreter Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS die...

  • Essen-West
  • 07.10.13
  • 6
Sieht so bald der neue Eingang Ost aus? | Foto: Messe Essen
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"Wir sind Kompromisse eingegangen" - Messe-GF Egon Galinnis zur Messe-Ertüchtigung

Die Messe Essen will sich „ertüchtigen“, so der Terminus, den die Messe wählt. Besonders die doppelstöckigen Hallen, die Veranstalter nicht mehr nutzen, sollen verändert werden. Der STADTSPIEGEL sprach zum Thema mit dem Geschäftsführer der Messe Essen, Egon Galinnis. STADTSPIEGEL: Herr Galinnis, wie ist der derzeitige Stand der Messe Essen im Wettbewerb, wo sehen Sie die Besonderheiten der Messe, was macht die geplante Ertüchtigung notwendig? Egon Galinnis: Die Messe Essen gehört mit 1,4...

  • Essen-Nord
  • 04.10.13
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Tag der Deutschen Einheit: Einheit in Vielfalt

Im Einigungsvertrag von 1990 wurde der 03. Oktober offiziell als „Tag der Deutschen Einheit“ zum gesetzlichen Feiertag bestimmt. Seitdem erinnert dieses Datum an das größte Ereignis der jüngeren deutschen Geschichte: die Wiedervereinigung des Landes nach jahrzehntelanger Spaltung in Ost und West. Seit 1997 findet am selben Tag bundesweit der „Tag der offenen Moschee“ statt, veranstaltet von den islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland, um das Ziel einer religionsübergreifenden...

  • Essen-West
  • 02.10.13
Auch der Rat wird in seiner Beschlusstätigkeit auf die Haushaltssperre Rücksicht nehmen müssen. | Foto: Peter Prengel, Stadtbildstelle Essen

Essens Kämmerer verhängt Haushaltssperre ab 1. Oktober

Mit heutigem Datum (1. Oktober 2013) hat der Essener Stadtkämmerer Lars Martin Klieve eine Haushaltssperre verhängt und damit die Ausgaben der Stadt Essen auf solche Sachverhalte begrenzt, die rechtlich unabweisbar sind. Alle Pflichtaufgaben der Stadt Essen werden fortgeführt, ebenso werden alle vertraglichen Verpflichtungen sowie gesetzlichen Leistungspflichten erfüllt. Hierunter fallen insbesondere alle Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, die die Stadt Essen auszahlt. Alle bereits...

  • Essen-Nord
  • 01.10.13
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Holte den Wahlkreis 120 in seinem aktuellen Zuschnitt zum ersten Mal für die CDU: Matthias Hauer. Der Daumen kann - auch nach dem Nachzählen - oben bleiben...
Kurier-Foto: -lut

CDU-Mann Matthias Hauer: "93-Stimmen-Held"

Er ist froh, dass die letzte Woche vorbei ist. Und natürlich sehr froh, dass er immer noch gewonnen hat: Der Kettwiger CDU-Bundestagskandidat Matthias Hauer hat den Wahlkreis 120 nicht mit drei Stimmen, sondern mit 93 Stimmen Vorsprung gewonnen. Somit wurde nichts aus der Schlagzeile „Sieger der Herzen“... „Die Bild-Zeitung hatte mich zunächst zu „Merkels Drei-Stimmen-Held“ gemacht, als dann klar war, dass in Essen nachgezählt wird, war ich plötzlich der „Verlierer des Tages“ und jetzt bin ich...

  • Essen-Kettwig
  • 01.10.13

Nichts geht mehr, Kämmerer verhängt Haushaltsperre

Nun ist es passiert. Viele ahnten es nach den letzten Verlautbarungen vom Stadtkämmerer Klieve, der im Haushaltsjahr 2013 erhebliche Mindereinnahmen erwartet.. Gewerbesteuern und Stärkungspaktmittel sind zu kompensieren. Ab sofort hat er eine Haushalsperre ausgesprochen. Die Sperre, die nach der Gemeinde Haushaltverordnung für den konsumtiven Bereich gilt, hat Auswirkungen auf Ausgaben alle Ämter im Haushaltswirtschaftsjahr 2013. Das bedeutet, so Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS, dass...

  • Essen-West
  • 01.10.13
  • 8
  • 1

Bürgerbegehren Messe: Unterschriftensammlung vor RWE-Spiel

Am Mittwoch, den 2.10. sammelt das Bündnis „Messeumbau – nicht am jeden Preis“ Unterschriften beim Heimspiel von RWE gegen Fortuna Köln. Gesammelt wird an der Hafenstraße in der Zeit von von 17.30 bis 19.30 Uhr. Um das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur Ausgabe von 123 Euro +X für die Messe erfolgreich zu gestalten, benötigt die Initiative die Unterschrift von ca. 13.600 Bürgern aus Essen. „Es wäre wünschenswert, wenn sich zahlreiche Besucher des Spiels diesem Begehren anschließen...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13
Jugenddezernent Peter Renzel (rechts) und Torsten Withake (links) eröffnen gemeinsam mit Futura, der Moderatorin der BzGA die diesjährige "Komm- Auf Tour - Aktion" in der Weststadthalle.

Meine Stärken - Meine Zukunft! 550 junge Essener in der Weststadthalle

Eine Woche der Stärken in der Weststadthalle. Der Schirmherr, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel war gemeinsam mit dem Chef der Agentur für Arbeit Thorsten Withake und "Futura" von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzGA) vor Ort und besuchte und eröffnete die neue Auflage von „komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft" in der Weststadthalle. Für 550 Essener Jugendliche der 7. und 8. Klasse aus Gesamtschulen, Hauptschulen und Förderschulen werden erlebnis- und...

  • Essen-Nord
  • 27.09.13
  • 2
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Wahlkreis 120: Jetzt wird nachgezählt

Am heutigen Freitagmorgen tagte der Wahlprüfungsausschuss unserer Stadt und entschied, dass der Wahlkreis 120 - der mit nur drei Stimmen Unterschied entschieden wurde - nachgezählt wird. Damit folgte er der Empfehlung von Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Unplausibilitäten hätten sich ergeben“, erklärte der OB den Ausschussmitgliedern und überzeugte diese mit seinen konkreten Ausführungen. Am Ende habe sich nach der ersten Überprüfung ergeben, dass es doch die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra...

  • Essen-Kettwig
  • 27.09.13
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Auf Petra Hinz kann sich jeder verlassen - die Meinungsströmumngen im Wahlkreis werden auf dem SPD Parteikonvent vorgetragen

Petra Hinz (SPD) ist Delegierte für die SPD-Essen auf dem Parteikonvent Die SPD debattiert auf dem Parteikonvent über das Ergebnis der Bundestags-wahlen und das weitere Vorgehen. Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Essen als Delegierte der SPD-Essen. Dabei will sie besonders die Meinungsströmungen aus dem Essener Westen und Süden auf dem...

  • Essen-West
  • 26.09.13
  • 1
Der Daumen kann oben bleiben, auch wenn nachgezählt wird, denn Hauer bleibt sicher im Bundestag.

Wahlkreis 120 - OB empfiehlt: "Nachzählen!"

Das Wahlamt der Stadt hat alle Wahlniederschriften der Wahlvorstände des Wahlkreises 120 überprüft und bei einigen Wahlniederschriften keine Plausibilität festgestellt. Die Wahlbezirke zu diesen Wahlniederschriften wurden sodann nachgezählt. 31 Stimmen mehr für Petra Hinz? Im Ergebnis hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, eine Mehrheit von 31 Stimmen gegenüber dem Kandidaten der CDU, Matthias Hauer. Wir erinnern uns: Seit der Wahl gilt Hauer mit drei Stimmen als der Sieger des...

  • Essen-Kettwig
  • 26.09.13
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Der Fall Hinz: ein „Skandal“ zum Fremdschämen

Drei Stimmen von CDU-Wählern reichten für Matthias Hauer, um sich gegen SPD-Kandidatin Petra Hinz bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 120 durchzusetzen. Nachdem schon gefordert wurde, die Stimmen noch einmal nachzählen zu lassen, gibt‘s nun ein weiteres Kapitel, das amüsieren kann: Weil eine Wahlvorsteherin in Frohn­hausen verschlafen hatte, konnte das Wahllokal nicht pünktlich um 8 Uhr, sondern erst rund 30 Minuten später geöffnet werden. Ein Beisitzer machte den „Wahl-Skandal“ nun öffentlich:...

  • Essen-West
  • 25.09.13
  • 23
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Klaus Kunze (l.) hat die Auflösung seines Vertrages vorgeschlagen, Oberbürgermeister Reinhard Paß hat den Vorschlag angenommen.

Klaus Kunze nicht mehr Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen

Wie das Presseamt der Stadt Essen soeben bekannt gibt, hat der Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) dem Oberbürgermeister die Auflösung seines Anstellungsvertrages vorgeschlagen. Dieser will dem Vorschlag entsprechen. Zwar wird Reinhard Paß als Oberbürgermeister zunächst die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (EVV) als EBE-Mehrheitsanteilseigner auffordern, die notwendigen Schritte einzuleiten. Doch dass damit Kunzes Zeit als EBE-Geschäftsführer schon bald vorbei ist,...

  • Essen-Nord
  • 25.09.13

Ging bei den Wahlen am Sonntag alles mit rechten Dingen zu?

Am Sonntag 22.September 2013 waren Wahlen. Anscheinend ging doch nicht alles mit rechten Dingen zu. Im Wahlbüro in der Adelkampschule kam es zu erheblichen Verzögerungen, was die Öffnung des Wahlbüros angeht. Um 7:30 Uhr sollten sich alle Wahlhelfer incl. Wahlvorstand im Wahlbüro einfinden. Alle ehrenamtlichen Helfer waren vor Ort. Nur der Wahlvorstand, der die Schlüssel zum öffnen des Büros und die Wahlunterlagen inclusive der wichtigen Listen besaß, war nicht anwesend. Nachdem mehrmals beim...

  • Essen-West
  • 24.09.13
  • 1
Vom 11. September (graue Balken) bis zum 22. September (bunte Balken) hatten sich die Stimmenanteile auf lokalkompass.de noch einmal deutlich verschoben. | Foto: LK-Grafik
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Bundestagswahl 2013: Endgültiges Wahlergebnis der Community / Diskussion um die Koalition

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Dazu hier nun die letzten Lokalkompass-Hochrechnungen - und ein Abgleich mit den vorläufig endgültigen Ergebnissen der Bundestagswahl 2013. Unser tierisches Wahlorakel Lisa sollte recht behalten: der Hund hatte schon im August schwarz gewählt und somit die Mehrheit der Wählerschaft richtig prognostiziert. Dass die FDP...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
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Foto: privat

Petra Hinz: Niederlage - und doch dabei

So kann‘s kommen: Nur drei Stimmen fehlten unserer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, um ihr Direktmandat gegen den CDU-Kandidaten Matthias Hauer zu verteidigen. Bei der letzten Wahl gab‘s noch 3.700 Stimmen Vorsprung für die Sozialdemokratin. Doch die CDU hat seitdem zugelegt. Eine Klatsche für die SPD, die den Wahlkreis 120 trotz SPD-Hochburgen wie Altendorf (40,4 %) und Frohnhausen (39.9 %) nicht stemmen konnte. Sollte auch die Ratspolitik nicht ganz unschuldig an der Misere sein? - Der...

  • Essen-West
  • 23.09.13
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Zitterte mit seinen zahlreichen jungen Wahlhelfern lang am Sonntagabend bis zum erhofften, aber doch überraschenden Sieg im Wahlkreis 120. Übers Gesamtergebnis seiner CDU freute er sich natürlich schon vorher.Kurier-Foto: -lut

Hauer holt den Süd-Westen - Der Tag danach...

Montagmittag 13.02 Uhr, Anruf Matthias Hauer: „Entschuldigung, ich habe keine Stimme - und geschlafen habe ich auch noch nicht.“ Doch er klingt trotzdem bestens gelaunt: Hat er doch als einziger CDU-Kandidat im Ruhrgebiet seinen Wahlkreis direkt gewonnen, wenn auch denkbar knapp... Dass es eng wird im Wahlkreis Essen 120 (Süd-West) war angesagt worden. Aber wie eng, das hatte niemand vorausgesehen: Am Ende gewinnt Hauer mit sage und schreibe drei Stimmen Vorsprung! Damit fährt ein Kettwiger...

  • Essen-Kettwig
  • 23.09.13
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
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"Die Bärendelle lebt" - Bürgerversammlung zur Bärendelle in Frohnhausen

Über 100 Menschen aus Frohnhausen nahmen an der Bürgerversammlung am 17. September in der Apostelkirche teil. Darunter waren einige Vertreter der Bezirksvertretung West von SPD,CDU und LINKE. Am Ende gab es eine große Einigkeit, dass ein soziokulturelles Bürgerzentrum in der Bärendelle für Jung und Alt eine notwendige und wünschenswerte Zielsetzung ist. Die Versammlung begann mit einer kurzen chronologischen Vorstellung der Ereignisse durch Olaf Tucholski (Sozialarbeiter). 21.7. Besetzung des...

  • Essen-West
  • 20.09.13
  • 1
  • 1
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Niederfeld - Seebrücke in Altendorf frei

Heute wurde die Niederfeld-Seebrücke für Radler und Wanderer freigegeben. Aus zeitlichen Gründen habe ich vor der Eröffnung einige Fotos gepixelt. Wie schon einmal beschrieben eine filigrane, schöne Brücke über den Niederfeldsee. Ausgestattet mit Balkonen zum Verweilen mit Blick Richtung Norden oder auch in Richtung Süden. Eine gelungene Arbeit. Viele Radfahrer und auch Wanderer haben diese Situation herbei gewünscht; diesen Umweg....durch Altendorf. Wobei die Rüselaner Rentner und (auch Andere...

  • Essen-West
  • 20.09.13
  • 3
  • 1
Vor dem Gang zur Urne noch Fragen? | Foto: Arndt Oehmichen / Deutscher Bundestag

Bundestagswahl 2013: Aufklärung und Entscheidungshilfen

In den vergangenen Wochen haben wir auf lokalkompass.de viele interessante Beiträge zur Bundestagswahl gelesen, haben viel debattiert und schließlich auch unsere eigenen Wahlen veranstaltet. Doch so langsam wird es ernst: am Sonntag, 22. September, findet die Bundestagswahl statt. Dieser Beitrag bietet ein paar letzte Tipps zur Orientierung.Erststimme, Zweitstimme, Koaltionsverhandlung - wie genau "funktioniert" noch mal die Bundestagwahl? Was läuft da eigentlich ab? Eine hilfreiche Erläuterung...

  • Düsseldorf
  • 20.09.13
  • 1
Verstärkung für Petra Hinz ,Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft leistet Wahlkampf unterstützung.(Foto Heiko Hanewinkel)

Wahlkampf der SPD Frohnhausen mit Petra Hinz und Hannelore Kraft

Gestern gab es für die SPD Frohnhausen promiente Verstärkung auf dem Frohnhauser Markt an der Frohnhauser Straße. Strassenwahlkampf bei einer heissen Tasse Kaffee die von AG60+ der SPD gereicht wurde. Es ist Teil des Nachbarschaftreff im Essener Westen. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Bundestagskandidatin Petra Hinz standen dem interessierten Bürger der zu Fragen zur Verfügung ebenso der Parteivorstand. So kamen die Sorgen und Nöte des Stadtteils zur Sprache. . Die Veranstaltung...

  • Essen-Steele
  • 20.09.13
Nicht nur vor der eigenen Hautür, sondern auch mittendrin kehren sollte die EBE nach Meinung etwa der Grünen und der Linken. Die Stadt ist Mehrheitsgesellschafterin des Unternehmens. Erhoben wurden die Vorwürfe vor allem durch den privaten Gesellschafter, die Remondis GmbH.

Politiker fordern: Bürgermeister soll bei den Entsorgungsbetrieben aufräumen

Heftiger Kritik ausgesetzt sieht sich Klaus Kunze als Geschäftsführer der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Auslöser sind Vorwürfe der Remondis GmbH, privater Anteilseigner der Stadttochter EBE. In den Vorwürfen geht es unter anderem um einen hochdotierten Beratervertrag für einen Ratsherrn, um Karten für Fußballspiele und Konzerte, welche die EBE bezahlte und die von Vertretern aus Politik oder Verwaltung genutzt worden sein sollen. Deshalb hat die Ratsfraktion Die Linke für die Ratssitzung am...

  • Essen-Nord
  • 19.09.13
  • 6
So lustig sah Wahlwerbung früher aus.

12 starke Videos aus 60 Jahren Wahlkampf

Im Rahmen unserer Berichterstattung zur Bundestagswahl möchte ich in dieser Galerie einen kleinen, unterhaltsamen und informativen Rückblick zu den Wahlkämpfen der Vergangenheit bieten. Wenn Bilder mehr als tausend Worte sprechen: was läge dann näher, als hier ausnahmsweise bewegte Bilder für sich sprechen zu lassen? Eine kleine Videoreise durch die Jahrzehnte, dargestellt durch verschiedene Clips diverser Parteien. Haben sich Botschaften und (Bild)Sprache im Laufe der Zeit verändert? Die CDU...

  • Düsseldorf
  • 19.09.13
  • 8
  • 1

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