Essener Bürger Bündnis richtet sich gegen radikale Tendenzen in der Stadtgesellschaft
Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGEER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Es betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen.
Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch sogenannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen durch die Stadtgesellschaft geduldet werden.
"Deutschland hat gefestigte demokratische Strukturen, um die uns viele Länder beneiden. Wir leben jedoch in Zeiten, in denen die politisch Extremen teils ausländischer Herkunft, die Straße dazu missbrauchen, um Stimmung für ihre Sache zu machen. Bei Wahrung des Demonstrationsrechtes muss jedoch klar sein, dass das Gewaltenmonopol in Deutschland ausschliesslich beim Staat und damit in erster Linie bei der Polizei liegt und nicht bei spaltenden Gruppierungen," so Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender des EBB-FW im Rat der Stadt Essen.
Nach Auffassung des EBB-FW sollten die politsche Willenbildung und die Einbindung einzelner Gruppierungen auf demokratische Weise und in demokratisch legitimierten Gremien ausgetragen werden. Die Straße ist hierfür denkbar ungeeignet, allein schon deshalb, weil hier das Aggressionspotenzial ungleich höher ist.
Das die Einbindung einer konstruktiv handelnden Bürgerschaft in die politische Willensbildung von großer Wichtigkeit ist, unterstrich das EBB-FW neuerlich durch Antrag auf Einrichtung eines Jugenparlamentes. Das EBB-FW verspricht sich hierdurch neue Impulse und Einbindung der jungen Generation in die Ratsarbeit.

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Autor:

Bernd Schlieper aus Essen-West

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