FDP-Fraktion Essen
Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Hans-Peter Schöneweiß (FDP)
hochgeladen von Martin Weber

Vorwürfe im Einzellfall konsequent aufarbeiten

Der Vorsitzende der Essener FDP-Fraktion, Hans-Peter Schöneweiß, bezeichnet die auf einer Kundgebung am Essener Klinikum in der letzten Woche geäußerten Rassismusvorwürfe gegenüber der deutschen Polizei als beschämend und stellt sich symbolisch an die Seite der Essener Polizei. „Die Beamtinnen und Beamten des Essener Polizeipräsidiums verrichten ihren Dienst mit großem Engagement und unter Einsatz ihres Lebens. Sie verdienen unseren Dank und unsere Anerkennung und keine pauschalen Rassismus- und Diskriminierungsvorwürfe.“

Sollten im Einzelfall Anschuldigen gegenüber den Einsatzkräften berechtigt sein, handele die Führungsebene nach Auffassung der Liberalen in angemessener Weise und arbeite die erhobenen Vorwürfe auf. „Wir weisen die pauschalen Vorwürfe entschieden zurück. Die Essener Polizei ist aktiv gegen jede Form von Extremismus und hat dies in der Vergangenheit wiederholt bewiesen. Sie schützt unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gegen Verfassungsfeinde von rechts wie von links“, so Schöneweiß.