Skepsis gegenüber den Schleusenplänen

Klever Grünen sehen die Kosten für den Betrieb einer neuen Schleuse als schwer vermittelbar

Die Klever SPD appellierte gestern Abend im politischen Ausschuss für Verkehrsmobilität und -infrastruktur, den Mehrwert des Spoykanals für Kleve, der Stadt am Wasser, nicht aus den Augen zu verlieren; Bündnis90/Die Grünen positionierten sich aufgrund der späteren Kostenlast skeptisch; FDP, Offene Kleve und AfD schwiegen; die CDU will sich noch intensiver mit dem Thema Schleusen Brienen beschäftigen.

Es dauerte über eine Stunde gestern Abend in der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsmobilität und -infrastruktur, bis der Tagesordnungspunkt 2, nämlich die Schleuse Brienen, zur Diskussion aufgerufen wurde. Während der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Nitsch, nahezu die vorausgegangenen Appelle und Werbebotschaften unseres Schleusen- und Spoykanal-Fördervereins Stadt . Land . Fluss … Schluss? e.V. in seinem Wortbeitrag vortrug und somit im Plenum dafür warb, nicht nur die Kosten der Investition in den Fokus zu rücken, sondern auch den Mehrwert bzw. die Wertschöpfung zu betrachten, erklärte Detlef Koken von den Bündnis90/Die Grünen seine Zweifel gegenüber dem Projekt in Brienen: Die bisher bekanntgebenden Unterhaltungskosten würden die Bürgerschaft in nicht vermittelbarer Höhe belasten. Der Grüne griff dabei den zuvor vom neuen Kämmerer Klaus Keysers angeführten Hinweis auf, dass bei aller weiteren Diskussion von den Parteien Finanzierungskonzepte beizubringen seien, und schob der SPD diese Aufgabe zu. Denn die Folgekosten einer neuen Schleuse könne aus dem städtischen Haushalt alleine nicht getragen werden.

Unterdessen machte die Verwaltung deutlich, dass im Januar dieses Jahres bereits die Erstellung eines Handlungskonzepts in Auftrag gegeben worden sei, in dem das Schleusenprojekt in den Kontext des Wassertourismus, des Klima- und Denkmalschutzes und des Städtebaus gestellt werde. Konkretere Informationen hierzu lieferte der Leiter des Fachbereichs 66 – Tiefbau, Bernhard Klockhaus, nicht und wurden von den politischen Entscheidungsträgern auch nicht hinterfragt. Im kommenden Juni sei mit ersten Ergebnissen dieser Expertise zu rechnen, so der Verwaltungsmann. Diese Vorgehensweise wurde zuvor zwischen der Stadt Kleve und dem Bund nicht abgestimmt. Lediglich die Beauftragung der inzwischen ausgearbeiteten Machbarkeitsstudie 2.0 über den Neubau einer Sportbootschleuse wurde festgelegt. Unser Verein warb sodann bei der Verwaltung und bei einigen politischen Fraktionen für die Sinnhaftigkeit einer Ertrags-Potenzialanalyse, die sich nicht nur auf die Wertschöpfungen durch den Wassertourismus beschränken sollte. Mit dem von der Verwaltung nunmehr beauftragten Handlungskonzept sieht sich die gemeinnützige Körperschaft, die sich u.a. für die Förderung der infrastrukturellen Leistungsfähigkeit des Spoykanals im Januar 2020 gründete, mit seinem Appell bestätigt.

Während die Fraktionen FDP, Offene Klever und AfD sich zur Schleuse Brienen nicht zu Wort meldeten, beantragte Georg Hiob von der CDU Fraktionsberatung und vertagte damit die Weiterbehandlung des Sachverhalts innerhalb des Ausschusses.