Entwicklung des Oberhausener Haushalts auf gutem Stand

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ist sehr zufrieden und froh über die Haushaltsentwicklung in Oberhausen. Der Haushaltsplan sieht als Jahresergebnis ein Plus von 800.000 Euro vor.

„Nach jetzigem Stand wird die Stadt drüber liegen“, sagte Tsalastras zum Haushalt 2018. Im vergangenen Jahr gab es zum ersten Mal seit 25 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt, was die Bezirksregierung bei der Genehmigung des diesjährigen Haushaltsplans als gutes Zeichen bewertete. Er sei sich sicher, dass der Haushaltsausgleich auch in diesem Jahr klappen werde, betonte der Stadtkämmerer. Er rechnet grundsätzlich auch für die nächsten Jahre mit einem ausgeglichenen Ergebnis.

Zur positiven Entwicklung tragen die seit Jahren laufenden Sparanstrengungen, Steuererhöhungen und der Stärkungspakt Stadtfinanzen bei und besonders die gute Konjunktur. „Die wirtschaftliche Lage ist auch in Oberhausen gut“, erklärte Tsalastras. So sind die Gewerbesteuereinnahmen um rund fünf Millionen auf 102 Millionen Euro gestiegen und die Kosten für Langzeitarbeitslose gesunken. Die Stadt hat auch Rentenberatungen für Arbeitslose durchgeführt. Wenn die Rente kommt, wird sie durch die Grundsicherung aufgestockt, falls sie nicht reicht. Dann zahlt der Bund die Kosten für die Unterkunft und nicht die Stadt. Auch bei den Flüchtlingskosten hat es eine Reduzierung gegeben. Die Unterkunftskosten zahlt der Bund. Sollte die Bundesregierung wegen der aktuellen Differenzen in der Flüchtlingspolitik allerdings scheitern, ist offen, wie es mit der Kostenübernahme ab 2019 aussehen wird.

Auch aufs Land blickt der Stadtkämmerer mit Sorge. Die Landesregierung wird voraussichtlich vor der Sommerpause einen neuen Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz vorlegen, wodurch die Finanzierungsgrundlage für die Städte, die sogenannten Schlüsselzuweisungen, geändert und Oberhausen Millionen-Einnahmen verloren gehen könnten. Das Land plant derzeit, bei den Zuweisungen die Einwohnerzahl stärker und die Soziallasten weniger zu berücksichtigen. Das würde Städte wie Köln, Münster und Bonn stärken und Städte wie Oberhausen schwächen.

Ausgeglichener Haushaltsplan

Das Ziel, auch im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, bleibt trotzdem bestehen. Dabei geht es auch darum, die Oberhausener nicht mit einer Grundsteuererhöhung zu belasten. Geplant war eigentlich mit Beginn des nächsten Jahres eine Erhöhung von 14 Prozent. Wie der Stadtkämmerer hatte auch Oberbürgermeister Schranz schon erklärt, alles dafür zu tun, für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt ohne Steuererhöhung planen zu können. Aktuell zahlen Hauseigentümer, die die Kosten an ihre Mieter weiterleiten, jährlich 45 Millionen Euro an Grundsteuern. Der Haushaltsentwurf für 2019 soll im September eingebracht und zum Ende des Jahres beschlossen werden.
Allerdings gibt es noch einige Bereiche, die zusätzliche Kosten verursachen könnten, worauf auch die Bezirksregierung hingewiesen hat. Dazu zählen die Entwicklung bei der Jugendhilfe und der Bildungsplan, der eine Erweiterung an einzelnen Standorten beinhaltet. Zudem ist ein Ausbau der Angebote in Kindertageseinrichtungen geplant, dessen Finanzierung noch nicht geklärt ist. Tsalastras wies darauf hin, dass der Prozess bei der Jugendhilfe weise kontrolliert werden soll. Auch bei den Personalkosten wird ein Controlling durchgeführt, wobei diese laut Kämmerer problematisch bleiben – insbesondere wegen zusätzlichen Personals wie bei der Feuerwehr. Aber auch hier ist die Stadt um eine gute Finanzplanung bemüht.
(Ruby)