Bündnis 90/Die Grünen

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Berlin. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will nach der Wiederholungswahl sowohl mit der CDU als auch mit den bisherigen Bündnispartnern über eine mögliche Regierung sprechen. Alle müssten in sich gehen und darüber sprechen, wie es jetzt weitergehen könne, sagte sie am Montagmorgen im rbb24 Inforadio. "Ganz deutlich ist geworden, die Berlinerinnen und Berliner wollen Dinge anders haben. Und egal in welcher Konstellation wir agieren, es braucht Veränderungen in der Stadt...

GE. Endlich liegt der Schlussbericht des Gutachtens zu den Potenzialen der Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Gelsenkirchen vor. Zwei verschiedene Trassenwege, die den sogenannten Ringschluss der Linie 301 leisten würden, haben demzufolge das größte Potenzial: entweder von Horst über die Grothusstraße und Overwegstraße in Richtung Innenstadt oder über die Grothusstraße und Hans-Böckler-Allee bis zur Feldmarkstraße. Grund genug für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die nächste Phase einzuleiten. Sie...

München. Über 11 Millionen sahen am Sonntagabend. 12. September. 2021 die 95-minütige Diskussionsrunde Runde der Kanzlerkandidaten von SPD Olaf Scholz, Armin Laschet CDU und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen). Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen. 11,125 Millionen Zuschauer*innen schalteten "Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt" ein - davon 7,361 Millionen im Ersten, 3,508...

Manfred Leichtweis, SPD Stadtverordneter in Bismarck und Umweltausschussvorsitzender, freut sich: „Einer der ersten Pocket- bzw. Nachbarschaftsgärten könnte in Bismarck an der Bismarckstr 300 entstehen!“ Im Rahmen der Haushaltaufstellung hatten die Ratsfraktionen der SPD und der Grünen im Haushalt 750.000 Euro für die Errichtung von Pocket- bzw. Nachbarschaftsgärten eingestellt. Einer dieser ersten Gärten könnte nun an der Bismarckstr 300 Ecke Jägerstr. 1 entstehen. Im letzten Jahr hatte die...

Mit großem Unverständnis kommentiert der Vorsitzende der SPD Gelsenkirchen, Markus Töns, die Äußerungen der Gelsenkirchener Kreisvorsitzenden von Bündnis90/ Die Grünen, Adrianna Gorczyk. „Im Vordergrund der Diskussionen sollte - im Angesicht der Coronakrise und den damit verbundenen großen Herausforderungen für die Stadt Gelsenkirchen - die Frage stehen, wie wir alle die Krise bewältigen können. Ich lade die Grünen daher ausdrücklich dazu ein, zum demokratischen Diskurs über die wichtigen...

Auch Irene Mihalic hat für die Regelung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung gestimmt. Die Anfrage habe ich bereits hier veröffentlicht. Hier nun Ihre Antwort: Liebe Sandra Stoffers, vielen Dank für Deine Fragen zur Anpassung der Diäten und meiner Haltung in diesem Zusammenhang. Ich werde sie gerne im Folgenden beantworten. Kritisch möchte ich anmerken - und ich bitte Dich daher auch dieses kurze Anschreiben mit zu veröffentlichen - dass Du Deine Fragen bereits etwa zu der Zeit ins Netz...

Im Wahlkampf haben uns die Direktkandidaten ihre politischen Werte und Inhalte mitgeteilt. Und immer mehr fällt auf, dass das Verhalten der Politiker im Bundestag mit ihren Aussagen nicht unbedingt übereinstimmt. Bereits vor der Bundestagswahl 2017 habe ich geschrieben, dass wir kein Programm wählen, sondern Menschen, die wir besser kennen sollten. Denn sie werden mit ihren Abstimmungen das Land verändern und/oder beeinflussen. Wir geben mit unserer Wahl des Direktkandidaten unser Vertrauen...

Während ich in meinem Garten buddle, trifft die Antwort der Grünen ein. Na, das passt doch. Einen herzlichen Dank geht an beide Kandidaten! Ich war ja schon ein wenig ungeduldig, aber muss auch eingestehen, dass ich keine Deadline für die Antworten genannt habe. Ich hätte aber auch nicht gedacht, von allen (bis auf Herrn Wartemeier – SPD – bisher) eine Antwort zu erhalten. Eine Analyse und Zusammenfassung werde ich nach der Wahl auf die Beine stellen. „Wir hoffen, dass es für Sie okay ist, wenn...

Wie ich bereits ankündigte, haben wir von „Stellenanzeigen“ mit einer Flyeraktion die Initiative Sanktionsfrei unterstützt. Kaum, dass wir uns vor dem Jobcenter an der Vattmannstraße in Gelsenkirchen trafen, begann es zu regnen. Wir sind zwar wetterfest, die Flyer leider nicht. Also mussten wir erst mal über Alternativen nachdenken. Wir freuten uns auch, Dirk von den Linken anzutreffen. Er verteilte nicht nur Flyer von Sanktionsfrei, sondern auch Infos über die Sozialsprechstunde der Linken....

Menschen integrierenDie Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und der FDP haben sich in einem interfraktionellen Arbeitskreis über das umfassende Konzept der Verwaltung zur Zuwanderung aus Südost-Europa informieren lassen. Die bisher erfolgte und weiter zu erwartende Zuwanderung von Menschen aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien stellt die Stadtgesellschaft insgesamt und die Menschen in den Stadtteilen bereits jetzt vor enorme soziale Herausforderungen. Mit dem Beginn der uneingeschränkten...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

„Gosia und ich waren anfangs für das Gas. (…) Dann fingen wir an darüber zu lesen, und erst dann standen uns die Haare zu Berge.“, sagt die Versammlungsleiterin im Film. Und ja es stimmt, was die Dokumentation zeigt sind abschreckende Beispiele der Folgen von Fracking in den USA und Polen. Den wenigen Vorteilen, wie die nationale Sicherheit der Energiewirtschaft, steht eine Vielzahl von Nachteilen gegenüber, wie die langfristigen Umweltbelastungen in den betroffenen Regionen. Auf letztere geht...