Abstimmung

In der heutigen Ratssitzung der Stadt Witten wird erneut über die geplante Bebauung des Grünzugs am Vöckenberg mit seiner Frischluftschneise und wertvollen Böden abgestimmt. Gemeinsam mit einigen anderen Fraktionen setzen wir uns für den Erhalt dieses wichtigen Areals ein. Sitzungsbeginn ist 17 Uhr im Saalbau Witten, die Sitzung wird auch über das Internet übertragen und ist wird unter folgendem link zu finden sein: https://www.witten.de/rathaus-service/rat/rats-tv/

Ein neuer, moderner Komplex mit einer ausreichenden Anzahl an Klassen- und Fachräumen für eine sechszügige Unter- sowie eine vierzügige Oberstufe soll Am Waldschlösschen in Neviges errichtet werden. So lautet der Vorschlag der Velberter Stadtverwaltung. Dieser wurde bei der gestrigen Sitzung des Rates nicht nur ausführlich vorgestellt, sondern es kam auch zur Abstimmung.  Das Ergebnis: Ohne Gegenstimmen, mit Enthaltung der AfD, wurde das Projekt beschlossen.  "Ich bin mir sicher, dass wir damit...

UPDATE: Es fehlen immer noch die Ergebnisse aus rund 40 Stimmbezirken, doch schon jetzt (22 Uhr) steht fest: Rot-Grün darf sich in den kommenden fünf Jahren über eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Bochum freuen. Aktuell kommen die beiden Parteien, die in diesem Jahr mit Thomas Eiskirch erstmals einen gemeinsamen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt, hatten, gemeinsam auf 37 der 65 Ratssitze. Wahlbeteiligung sinkt Geringer als noch bei der letzten Kommunalwahl 2014 ist aktuell...

 „Wir wollen uns nicht von unseren Kindern Vorwürfe machen lassen, dass wir uns nicht gekümmert haben“. Christian Müller, Mitgründer der Bürgerinitiative 'Rettet die Schönebecker Grünflächen' sieht durch die Wohnraumbebauungspläne der Stadt Essen nicht nur eine Gefährdung großer Grünflächen und Frischluftoasen im Stadtteil. Sie stellt für ihn auch eine lebenswerte Zukunft künftiger Generationen in Gefahr. von Doris Brändlein Zu Wochenbeginn konnten sich rund 400 interessierte Bürger bei einer...

Nachdem die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien ihre Haushaltsreden vorgetragen hatten, kam es zur Abstimmung. Mit 47 Für- und zwölf Gegenstimmen wurde für den Verwaltungsvorschlag zum Doppelhaushalt 2015/2016 gestimmt. Eine Entscheidung, die eigentlich schon rund einen Monat früher hätte fallen sollen, denn die Bezirksregierung hatte ursprünglich vorgegeben, dass die Verabschiedung des Etats bis Ende März erfolgen sollte. So, wie sie es schon bei einem Pressetermin...

Nur die kühnsten Optimisten hatten wirklich an den Schulfrieden geglaubt. Recht behalten haben die Pessimisten. Denn in der letzten 2014-Ratssitzung kochten die Emotionen mal wieder sehr hoch. Hielten sich die Vertreter der AFD und der FDP weitgehend aus dem offenen Schul-Schlagabtausch heraus, fetzten sich dafür Vertreter der anderen Parteien umso mehr. Ausgangspunkt war der Aufhebungsantrag der CDU-Fraktion, den Ratsbeschluss vom 28. Oktober rückgängig zu machen, in dem mit knapper Mehrheit...

"Überrascht" zeigte sich Mendens Bürgermeister Volker Fleige über die Entscheidung im Iserlohner Rat, keine 100 000 Euro für die gemeinsame Durchführung des NRW-Tages in Menden, Hemer und Iserlohn bereit zu stellen. Mit 26:19-Stimmen lehnte der Iserlohner Rat am Dienstag eine vollkommen blutleere Vorlage ab. Damit ist rein faktisch der gemeinsame NRW-Tag vom Tisch, denn nur Hemer und Menden haben dafür gestimmt. Volker Fleige, auch als Hönnestädter Fuchs bekannt, sieht in dem Iserlohner Nein...

„Endlich eine Entscheidung mit einem Punkt und nicht mit einem Komma“, so Generalmusikdirektor Steven Sloane am Ende einer turbulenten Ratssitzung. Mit dem Baubeschluss für das lang umstritte Musikzentrum endet eine fast 100-jährige „unendliche Geschichte“: Die Bochumer Symphoniker bekommen mit dem Musikzentrum an der Viktoriastraße endlich eine eigene Spielstätte. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Freien Bürgern hat den Weg frei gemacht für das Bochumer Prestige-Projekt, das große...

„Wir sind sehr froh, dass das Land seine Zusagen eingehalten hat“, so Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. „Mit der Übergabe der Förderbescheide sowie der Einhaltung der Zusagen sind alle Bedingungen für den Bau erfüllt. Das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zusammen mit der finanziellen Hilfe des Landes, des Bundes und der EU machen nun den Weg frei für dieses großartige Bochumer Kulturprojekt.“ Dem Rat der Stadt Bochum wird für seine Sitzung am Donnersta, 5. Juli, jetzt...