Armin Laschet

Armin Laschet wollte die Ministerpräsidenten Konferenz vorziehen. Daraus wurde nichts, jetzt wurde sogar die geplante Konferenz für den 12.4 abgesagt. Nun macht Angela Merkel ernst. Das Infekitonsschutzgesetz soll in der nächsten Woche geändert werden. Die Stimmen der Bundesregierung reichen dafür aus und der Bundesrat müsste nicht zustimmen, so eine Information von Wolfgang Schäuble. Somit würde eine Notbremse der Bundesregierung, die versagenden Notbremsen in den Ländern ziehen, wenn die...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Die gerade erst eingeführten Lockerungen dürften in einigen Bundesländern vor Ostern schon wieder enden. Am Sonntag lag die Inzidenz bei 79 wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Viele Lockerungsschritte dürften deswegen noch vor Ostern wieder zurückgenommen werden. Ab einer Inzidenz von 100 ist eine „Notbremse“ in dem Beschluss vom 7.3 vorgesehen. Überall dort, wo die 100 an drei Tagen überschritten wird, sollen automatisch wieder die Maßnahmen vom 7. März gelten. Die Blumenläden,...

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

Keine voreilige Lockerung, wir müssen evtl. noch nachlegen  sagt Angel Merkel. In Fünf Tage sollen die neuen Beratungen von Bund und Ländern mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder starten. Schon jetzt hat sie die Erwartungen auf ein schnelles Ende der Corona-Pandemie in Deutschland gedämpft. "Wir müssen davon ausgehen, dass die zweite Welle härter ist, und sie fällt vor allem in eine schlechte Jahreszeit",sagt Angela Merkel. Auch die positiven euphorischen Nachrichten über die...

Die erste Stadtweite Maskenpflicht ist da. In Düsseldorf steigen die Fallzahlen  schnell an. Ab heute kontrolliert das Ordnungsamt Passanten und verhängt auch Bußgelder Die neue Stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf soll ab sofort mit Kontrollen des Ordnungsamts kontrolliert und durchgesetzt werden. Es sollen auch Bußgelder verhängt werden. Ohne Maske sind beim ersten Verstoß 50 Euro fällig. Die Allgemeinverfügung in Düsseldorf erlaubt im Wiederholungsfall Bußgelder bis 25.000 Euro. Eine...

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

Historische Gipfel mit Angela Merkel angekündigt, es wird ein Schlag für die Gastronomie  Pressekonferenz der Länder über einheitliche Maßnahmen Eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in  der Gastronomie ist im Gespräch. Neue Maßnahmen sollen schon dann doch erst greifen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 50 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche überschreitet. In NRW ist jeder dritte mit Corona infiziert Die erweiterte Maskenpflicht soll dort eingeführt werden,...

Aus der Bundespressekonferenz Verschärfung der Corona Regeln Kanzlerin Merkel berät mit den Ministerpräsidenten über ein Mindestbußgeld für Maskenverweigerer.  Allerdings können sich die Ministerpräsidenten nicht auf eine einheitliche Linie einigen. Man soll Rücksicht, Umsicht und Vorsicht walten lassen. Großveranstaltungen sollen bis Jahresende weiter verboten bleiben. Seit 11 Uhr beraten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder und traten um 16:40 Uhr vor die...

Jetzt also doch, Urlaub und steigende Fallzahlen 40 % der neuen Corona Infektionen werden durch Urlauber verursacht Die neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts stand 19.8.  1510 Neuinfektionen in 24 Stunden. Mittlerweile haben sich fast 40 Prozent der zuletzt in Deutschland positiv auf das Corona Virus getesteten Menschen wohl im Ausland angesteckt. Am häufigsten kamen die Reisenden aus dem Kosovo, Kroatien, Bulgarien, Bosnien-Herzegowina und auch wieder die Türkei. Für die Türkei wurden die...

Corona Fälle steigen in  NRW  Deutschlandweit am stärksten an. NRW hat nach dem Ort Dingofing in Bayern die meisten  Corona Fälle.  Herne führt nach Bochum in NRW die Liste an. Seit dem Ausbruch der Epidemie hatten sich in NRW insgesamt 53.661 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Es gab 1.772 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Allerdings sind nach dem Robert-Koch-Institut (RKI) auch bereits 47.055 Corona-infizierte genesen. Täglich weiter steigende...

Das Gallische Dorf Gütersloh Erneuter Corona Lockdown in Deutschland Lang genug hat es gedauert, bis die Politik die eigenen aufgestellten Regeln umsetzt. Bislang hatte man sich nur rausgeredet. Jetzt wurde endlich gehandelt. Der neue Lockdown soll zunächst nur bis zum 30. Juni gelten. Nach dem Ausbruch des Coronavirus in dem Schlachthof des Fleischbetriebs Tönnies verhängt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet nun einen "Lockdown" über den gesamten Kreis Gütersloh. Es...

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

Ärzte-Verband kritisiert neue Corona-Obergrenze als zu hoch Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) hat die in den Lockerungsplänen von Bund und Ländern vereinbarte Infektionsobergrenze als viel zu hoch kritisiert. Die Gesundheitsämter werden ohne dauerhafte Personalunterstützung in die Knie gehen, so der Ärzte-Verband. Die Obergrenze hatten Bund und Ländern als „Notbremse“ im Lockerungskonzept vereinbart. Die Länder sollen laut Beschluss sicherstellen, dass in...

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...