Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik
Strukturwandel und geringere Steuereinnahmen gehören zu den Problemen finanzschwacher Kommunen wie Herne. | Foto: Sabine Naumann, Fotolia

Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen
Finanzschwache Kommunen entlasten

Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte hat die Vorhaben von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein‐Westfalen optimistisch aufgenommen. Die Sprecher des Bündnisses beziehen sich dabei auf die zügige Altschuldenlösung, eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen, vereinfachte Förderprogramme sowie das Engagement gegen Gewerbesteuer‐Oasen. Im schwarz‐grünen Koalitionsvertrag ist den Kommunen ein eigenes Kapitel gewidmet sowie eine Reihe weiterer Stellen. Die finanzschwachen Städte...

  • Herne
  • 01.07.22
Politik
Der Künstler Jacques Tilly unterstützte die Demonstration mit satirischen Wagen. | Foto: Andreas Endermann, Stadt Herne

Bündnis demonstriert in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte besuchte die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in die Knie gezwungen wird. Auf den Säcken steht Altschulden...

  • Herne
  • 23.05.22
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
2 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik

Rat spricht sich einstimmig für "WAN" aus

Einstimmig hat sich der Rat der Stadt Dienstagabend für die Wiedereinführung des WAN-Kennzeichens ausgesprochen. Es lag ein entsprechender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vor. Das Abstimmungsergebnis der Kommune wird nun über das NRW-Verkehrsministerium ans Bundesverkehrsministerium übermittelt. Wann tatsächlich der erste Wanner Autofahrer das Kennzeichnen an sein Fahrzeug schrauben kann, ist allerdings noch unklar. Dem Herner Oberbürgermeister...

  • Herne
  • 28.02.12
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