Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
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Bürgerinitiative Marl Hamm fordert eine Staubmessung

An der Römerstrasse in Hamm kurz vor dem Silvertbach stand ein Mann und machte sich Notizen. Als ein Vertreter der Bürgerinitiative Marl Hamm  ihn fragte, was er da genau macht, drückte er ihm  einen Zettel in die Hand. (siehe Foto) Er führte eine Geruchsprüfung durch.  Der Vertreter der Bürgerinitiative  fragte ihn, womit er diese durchführen würde, Er antwortete daraufhin: „Mit meiner Nase". Nach Rücksprache mit dem TÜV erfuhr  die Bürgerinitiative  dass die RAG/AGR also die DAH1 der...

  • Marl
  • 15.07.19
  • 1
Politik
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„Sie fragen, wir antworten“ Bürgerinitiative Marl-Hamm lädt zum Informationsabend

Unter dem Motto: „Sie fragen, wir antworten“ lädt die   Bürgerinitiative Marl-Hamm alle Interessierten  Bürgerinnen und Bürger zu einem Informationsabend  zur geplanten Giftmülldeponie  auf der Halde Bringfortsheide ein. Dieser findet  am 25.09.2019 statt  in der Zeit  von 18:00 bis ca. 21:00 Uhr im Pfarrheim St. Konrad, Tannenstrasse 5, 45772 Marl. Gerne können Fragen schon vorab eingereicht werden  unter der Adresse (E-Mail: buergerinitiative-marl-hamm@online.de)  Die Bürgerinitiative...

  • Marl
  • 15.07.19
Politik
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Bürgerinitiative Marl-Hamm hatte Gespräch mit der RAG

Die Bürgerinitiative Marl-Hamm ist von der RAG zu einem Gespräch am 12. Juli 2019 in Herne eingeladen worden. Als Vertreter der Bürgerinitiative waren Herr Freddy Schoknecht, Herr Uwe Lienemeyer und der Berater der Bürgerinitiative, Herr Jörg Göritz anwesend, als Vertreter der RAG nahmen Herr Masuth (musste sich leider während des Gespräches frühzeitig entschuldigen), Herr Stefan Hager und Herr Michael Laßl teil. Es fand ein reger Austausch auf Augenhöhe statt, alte und neue Informationen,...

  • Marl
  • 14.07.19
  • 1
Politik
Foto: Bürgerinitiative Marl Hamm
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Die Bürgerinitiative Marl Hamm stellt klar: Die abfall- und raumordnungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Deponie liegen nicht vor

Als eine Geschichte aus dem Tollhaus bezeichnet der Sprecher der Bürgerinitiative Marl-Hamm, Freddy Schoknecht, die Antwort, die er vom Fachdezernat der Bezirksregierung Münster soeben auf eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz bekam. Die Bürgerinitiative Marl Hamm, wollte wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage im Abfallinformationssystem des LANUV – AIDA – bereits Angaben zur geplanten DK I-Deponie auf der Bergehalde Brinkfortsheide-Erweiterung ins Netz gestellt wurden, obwohl es...

  • Marl
  • 29.06.19
Vereine + Ehrenamt
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„Green Rebel“ geht an die Bürgerinitiative Marl-Hamm

Auf der internetseite der Bürgerinitiative ist zu lesen: Mit dem „Green Rebel“ wurden wir heute feierlich im "Haus Büning" vom Stadtverband der Bündnis 90/Die Grünen Marl für unseren unermüdlichen Einsatz gegen die geplante Giftmüll-Deponie auf der Halde Brinkfortsheide-Erweiterung ausgezeichnet. Dieser Preis für gesellschaftliches Engagement wurde zum ersten Mal überhaupt verliehen. Verbunden mit der optisch sehr schönen Auszeichnung erhielt die BI Marl-Hamm von der Doppelspitze der Grünen...

  • Marl
  • 03.06.19
Politik
Regierungspräsidentin Dorothee Feller (2.v.l.) nimmt Anregungen zum Verfahren von Inge Behring-Meinberger, Henning F. Mettge (r) und Heinz-Peter Jäkel (l) von der Bürgerinitiative entgegen © Bezirksregierung Münster

Bürger­initiative über­reicht An­regungen zum Ver­fahren Er­weiterung Zentral­deponie Emscher­bruch an Bezirksregierung Münster

Regierungspräsidentin Dorothee Feller nahm eine Aufstellung mit Anregungen zum Verfahren um die Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) von Inge Behring-Meinberger, Vertreterin der Bürgerinitiative „Uns stinkt’s“, entgegen. Die Bürgerinitiative richtet sich gegen die Erweiterungspläne der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR). Die AGR beantragt einen neuen Ablagerungsbereich im Norden der Zentraldeponie und die Erhöhung um maximal zehn Meter. Die AGR betreibt im Bereich der...

  • Marl
  • 10.05.19
Politik
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Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ lädt zur 19. Aktionsversammlung in Marl ein.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich nicht überrascht darüber, dass der Rat der Stadt Marl am 11.04.2019 die Einschätzung der Stadtverwaltung über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ per Beschluss mit Mehrheit geteilt hat. „Die Stadtspitze hat das Bürgerbegehren von Anfang an mit dem Makel der Unzulässigkeit versehen und außer zwei Ratsfraktionen haben sich alle anderen...

  • Marl
  • 21.04.19
Politik
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Rede des Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“ im Haupt und Finanzausschuss der Stadt Marl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Werte Damen und Herren, wir sind davon ausgegangen, diese Erklärung vor dem Rat der Stadt Marl als das entscheidende Gremium der Stadt abgeben zu können, was sie uns jedoch nicht erlaubt haben, möchten uns aber dennoch für die Möglichkeit bedanken, Ihnen, den Mitgliedern des Haupt-und Finanzausschusses, unsere Gedanken und Intentionen zum Thema Rathaussanierung und unseres Bürgerbegehrens unterbreiten zu dürfen. Dennoch fordern wir gemäß §26 Gemeindeordnung...

  • Marl
  • 09.04.19
Politik
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Bürgerantrag fordert die Aufhebung des Denkmalschutzes für das marode Marler Rathaus

Die Sanierung der Marler Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden, die Kosten steigen immer weiter befürchten die Marler Bürger und das zu Lasten der Steuerzahler. Bei der Stadt Marl wurde aus der Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ heraus folgender Bürgerantrag an den Bürgermeister der Stadt Marl gerichtet: Bürgerantrag zur Unterschutzstellung und Pflege des Rathauses Marl als Denkmal Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: Der Rat der Stadt Marl ruft den Minister für Bauen und Verkehr...

  • Marl
  • 04.04.19
Politik
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Entscheidung des Rates der Stadt Marl zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ am 11. April 2019

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich erfreut darüber, dass nur zwei Monate nach der Übergabe von 5115 Unterschriften, der Rat der Stadt Marl über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ entscheiden wird. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind allerdings verärgert darüber, dass sie über diese Tatsache vom Bürgermeister der Stadt Marl, Werner Arndt, offiziell bisher nicht...

  • Marl
  • 02.04.19
  • 1
Politik
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Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“, lädt zur Aktionsversammlung ein

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich hocherfreut darüber, dass mit der Übergabe von 5115 Unterschriften das Bürgerbegehren am 22.02.2019 erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Lediglich 4118 Unterschriften sind für das Marler Bürgerbegehren erforderlich gewesen. „Unser Dank gilt allen Sammlerinnen und Sammlern und den Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei der Sammlung tatkräftig unterstützt haben....

  • Marl
  • 17.03.19
Politik
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Rathaussanierung stoppen in Marl, kann der Denkmalschutz aufgehoben werden?

In Ahlen hat die oberste Denkmalbehörde eine vielleicht wegbereitende Entscheidung getroffen. Das Verfahren zeigt das die Eintragung in die Denkmalliste nicht  unumstösslich ist. Der Rat der Stadt Marl hat sich mehrfach gegen die Unterschutzstellung ausgesprochen, der Chef der Stadtverwaltung Arndt hat aber nichts dagegen unternommen. Er hätte zumindest einen Ministerentscheid beantragen können wie zu Beispiel die Stadt Ahaus. Die Sanierung der Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden.  Das Ahlener...

  • Marl
  • 13.03.19
Politik
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Versammlung der Bürgerinitiative, Gegen eine Deponie in Marl

Zur 3. Mitgliederversammlung hatte die Initiative, Gegen eine Deponie in Marl,  in den  Gemeindesaal der Konrad-Kirche, Tannenstraße 3/Ecke Römerstraße eingeladen. Der Vorstand gab einen Bericht über die Aktionen der Bürgeriniriative im Jahr 2018. Außerdem wurden die Entwicklungen um die Halde im Jahre 2019 dargestellt.( Siehe Video) Über 5000 Unterschriften gegen eine Deponie auf der Halde in Marl hat die Bürgerinitiative gesammelt Ein breiten Raum nahmen die Berichterstattung über das...

  • Marl
  • 30.01.19
Politik
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Öffentliche Aktionsversammlung der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ in Marl

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ laden zu einer öffentlichen Aktionsversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2019, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte Vestischer Hof, Rappaportstraße 40, 45768 Marl ein. Mit dieser Versammlung wird die letzte Etappe für die Sammlung von Unterschriften unter das Bürgerbegehren eröffnet. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssten bis zum 20. Februar mindestens 4118 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern...

  • Marl
  • 27.01.19
  • 1
Politik
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Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“ die Kostenschätzung der Stadtverwaltung ist falsch?

Am Montag, den 10.12.2018 sind die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierungstoppen!“ vom Bürgermeister der Stadt Marl, Werner Arndt, zu einem Gespräch im Bauturm an der Liegnitzer Straße eingeladen gewesen. Hier wurde Ihnen mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung Marl die Kosten für einen Neubau und für die Sanierung des Ratstraktes aufinsgesamt 89 Mio. € schätzt. Die Kostenschätzung soll den Initiatoren des Bürgerbegehrens erst in den nächsten Tagen zugehen. Um diese offizielle...

  • Marl
  • 17.12.18
Politik
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart
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Wirtschaftsminister Prof.Dr. Andreas Pinkwart schreibt der Bürgerinitiative Marl Hüls

Soll nun doch nur die Spielfläche des Jahnstadion im Hülser Waldpark zur Bebauung mit "Wohnanlagen für Besserverdienende", freigegeben werden? Dies könnte man annehmen, wenn man das Antwortschreiben liest, das die Bürgerinitiative Marl Hüls von NRW - Wirtschaftsminister Prof.Dr. Andreas Pinkwart erhalten hat. Darin steht, das, "es dem Rat der Stadt Marl obliegt, die verschiedenen Belange betreffend Natur, Landschaft,Wald und Klimaschutz zu berücksichtigen und diese, im Rahmen ihrer...

  • Marl
  • 30.11.18
Politik
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Fragen an Vertreter der Abt. Bergbau und Energie der Bezirksregierung Arnsberg im Marler Rathaus

Hinter  verschlossenen Türen in der Ratsstube waren drei Vertreter des Bergamtes    der Bez.reg. Arnsberg zu Gast, um den Ältestenrat  die rechtlichen Grundlagen für den Betrieb der Halde Brinkfortsheide zu erklären. Es sollten auch  Fragen beantwortet werden. Die Vertreter des Bergamtes konnten keine Antworten auf viele Fragen liefern. Die konkreten Fragen nach der Kontrolle auf der Halde wurden nicht  beantwortet, dafür ist ein anderes Dezernat zuständig. Die drei Behördenvertreter sind nur...

  • Marl
  • 13.03.18
Politik
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Artikel vom 06.03.2018: "Wenn Bäume fallen, steigt die Wut"

Wie in obigem Artikel beschrieben wurden im Gänsebrink 18 kerngesunde Erlen gefällt, um den Park ökologisch „aufzuwerten“. Wie bitte? Wer die städtischen Grünvernichter verstehen will, muss zuerst wissen, wie unser Stadtoberhaupt zur Natur steht. Aussage Werner Arndt im Stadtplanungsausschuss: „Stadtplanung und Baumschutz sind nicht vereinbar!“ jetzt hat die aberwitzige „Naturliebe“ einen neuen Höhepunkt erreicht. Es wurde ein gesunder Erlenbestand gefällt, um den Gänsebrink-Park ökologisch...

  • Marl
  • 10.03.18
Politik
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100.000 Schweine sollen geschlachtet werden: Bürgerinitiative „Nein zur Westfleisch-Erweiterung“ übergibt Unterschriften an den Landrat

Die Bürgerinitiative „Nein zur Westfleisch Erweiterung“  hat vor der Kreistagssitzung, 3266 Unterschriften an den Landrat gegen die Erweiterung übergeben.  Sie  sammeln weiter und werden nicht aufhören gegen die Erhöhung der Schlachtzahlen in Oer-Erkenschwick zu kämpfen. Gegen Tierleid, schlechte Arbeitsbedingungen und Umweltbelastungen! Sie sagen NEIN zur Westfleisch-Erweiterung in Oer-Erkenschwick und fordern die Kreisverwaltung des Kreises Recklinghausen auf, die Anträge, die die Firma...

  • Marl
  • 02.03.18
  • 1
Politik
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Bürgerinitiative Marl-Hamm sammelt Unterschriften gegen die geplante Schadstoffdeponie auf der Bergehalde Brinkfortsheide

Die Bürgerinitiative Marl-Hamm  gegen die geplante Deponie auf der  Bergehalde Brinkfortsheide nutzte den Samstag vor dem 3. Advent um im Marler Stern Unterschriften zu sammeln. Sie bauten einen Infostand auf und standen interessierten Bürgerinnen und Bürgern  zu Gesprächen zur Verfügung. Auf dem Stand gab es auch Bilder der Halden, darunter auch der Hürfeldhalde in Dorsten, die ebenfalls von den Planungen für eine Schadstoffdeponie betroffen ist.  Die Besucher des Marler Sterns konnten dort...

  • Marl
  • 16.12.17
  • 1
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Die Anwohnerinitiative für Umweltschutz und Lebensqualität in Marl lädt zu ihrem Info-Stammtisch ein

Letzter MHNV-Info-Stammtisch für 2017. Die Bürgerinitiative "MHNV" lädt für Dienstag, 05. Dezember 2017, zu ihrem offenen-Info-Stammtisch ein. Treffpunkt ist ab 19.30 Uhr die Gaststätte Mühlenbach, Breite Str. 26 in Alt-Marl. Eines der Themen des Abends ist das vom Kreis Recklinghasuen jüngst erteilte umfangreiche Genehmigungspaket für den Standort der Rethmann-SARIA-Sarval im Landschaftsschutzgebiet Rennbach. Ferner geht es um das erneute Verschwinden von Landschaftschutzschildern im...

  • Marl
  • 04.12.17
  • 1
Politik

Bürgermeister Werner Arndt verwirft die Pläne zur Bebauung des Jahnstadionwaldes

Als Sprecher der BI zum Erhalt des Jahnstadionwaldes nehme ich zu folgendem Sachverhalt Stellung: Am 09.11.17 berichtete Bürgermeister Werner Arndt im Rahmen einer Bildungsveranstaltung der IGBCE Ortsgruppe Marl IV über die Zukunftsperspektiven der Stadt Marl. Wie uns aus dem Teilnehmerkreis zugetragen wurde, bezog er zu mehreren Projekten Stellung. U.a. auch zur geplanten Bebauung am Jahnstadion. Befürchtungen seinerseits gingen in die Richtung, dass Herr Schulte-Kemper sich mit diesem Projekt...

  • Marl
  • 13.11.17
  • 3
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Wussten die Parteien im Marler Stadtrat, dass die Halde Brinkfortsheide als Deponie geprüft wird?

Die Marler Parteien im Stadtrat tun überrascht,  das geprüft wird ob die Halde Bringfortsheide eine Deponie der Schadstoff Klasse 1 wird. Bereits in der Sitzung   vom 17. März 2017 wurden die Mitglieder des Umweltausschusses des Regionalverband Ruhr RVR über die  Aufnahme von Verhandlungen mit der RAG informiert.  Die Vorlagen sind öffentlich einsehbar.  Im Rahmen der Aufstellung des Regionalplans gab es bereits in 2016 Gespräche mit dem Umweltministerium NRW bezüglich der Absicht der RAG,...

  • Marl
  • 29.09.17
  • 1
Politik
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Baumaßnahme "Hülser-Waldpark", wie viele Bäume werden am Jahnstadion gefällt?

Die Fraktion Bürgerliste WIR für Marl stellte eine Anfrage für die nächste Sitzung des Marler Stadtrates zu den den geplanten Baumfällungen am Jahnstadion. Hier die Anfrage und die Antwort der Marler Stadtverwaltung. Wieder wurden keine konkreten Zahlen genannt. Mitgliedern der Bürgerinitiative Marl Hüls ist nun der "Kragen geplatzt". Mit Bandmass und Bauplan ausgerüstet haben sie eine Baumzählung durchgeführt, wobei nur Bäume mit einem Stammumfang von 80 cm gezählt wurden. Das Ergebnis ist...

  • Marl
  • 25.09.17
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