Bas

Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Abgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte...

Wenige Tage vor dem Anmeldeschluss zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2013/2014 am 14. September rufen Hans Pflug und ich noch einmal zum Mitmachen auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich beim Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Wir übernehmen für die jungen Deutschen Botschafter die Patenschaft. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die Versicherungskosten. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in...

Hans Pflug und ich haben uns beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) über den Stand der Projektförderung aus dem BMBF für Duisburg informiert. Der Bund unterstützt zur Zeit laufende Projekte in Duisburg mit fast 77 Millionen Euro (76.781.011,18) und das ist gut angelegtes Geld: Die Förderung von Bildung und Forschung ist eine wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt. In den vergangenen Monaten hatte unsere SPD-Bundestagsfraktion mehrfach kritisiert, dass Ministerien...

Am 28. Juli ist Christopher Street Day in Duisburg und ich rufe zum Mitmachen auf. Duisburg zeigt Flagge und ich hoffe, möglichst viele Duisburgerinnen und Duisburger zeigen wie offen und vielfältig unsere Stadt ist. Auf Facebook habe ich den CSD Duisburg von Beginn an unterstützt und freue mich jetzt auf ein buntes Fest am Averdunk-Zentrum. Ich werde natürlich vor Ort sein und zusammen mit unserer neuen SPD-Arbeitsgemeinschaft "Schwusos" ein Zeichen für Gleichheit, Offenheit und Vielfalt...

In den vergangenen Tagen haben sich einige Politiker der schwarz-gelben Koalition zum Thema Prävention zu Wort gemeldet. Als Berichterstatterin meiner SPD-Bundestagfraktion für Kinder- und Jugendgesundheit engagiere ich mich für eine moderne Präventionspolitik und wir werden nach der Sommerpause meinen Antrag "Kinder- und Jugendgesundheit: Ungleichheiten beseitigen - Versorgungslücken schließen" in den Deutschen Bundestag einbringen. Übergewichtige Kinder brauchen keine neuen Fahrradhelme,...

Menschen mit Wundheilungsstörungen brauchen eine besondere Behandlung. Das WundZentrum sichert diese medizinische Versorgung in Duisburg und lindert so das Leid vieler Menschen. Heute habe ich auf dem ersten Teilstück meiner Wahlkreis-Sommertour das WundZentrum der Haniel-Tochter gvw in Ruhrort besucht. Vor Ort habe ich mich über die Arbeit des WundZentrums informiert und mich mit Beschäftigten sowie Patienten ausgetauscht. Als Mitglied des Gesundheitsausschusses möchte ich natürlich über die...

Zum Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, Vorsorgeuntersuchungen auch in Schulen durchzuführen, habe ich als Berichterstatterin für das Thema Kindergesundheit in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt: "Wenn Daniel Bahr (FDP) die Ursachen der ungleich verteilten Gesundheitschancen von Kindern wirklich bekämpfen will, darf er nicht weiter an den Symptomen herumdoktern. Sein Vorschlag ist ein klassischer Versuchsballon. Damit hilft er keinem einzigen Kind. Verpflichtende...

Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages stand eine Expertenanhörung zur 8. GWB-Novelle an, die große Auswirkungen auf die medizinische Versorgung in unserem Land haben könnte. Als Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion kann ich davor nur warnen: Der Wettbewerb im Gesundheitswesen braucht klare rechtliche Rahmenbedingungen. Der Versuch der Koalition, das Kartellrecht zu diesem Handlungsrahmen zu machen, wird dem umfassenden gesetzlichen Versorgungsauftrag der gesetzlichen...

Hans Pflug und ich begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Parlamentsbeteiligung bei den Entscheidungen zum Euro-Rettungsschirm ESM. Das Gericht hat einmal mehr die parlamentarischen Rechte des Bundestages gestärkt. Hans Pflug sagt dazu: „Ich stimme, ausnahmsweise, dem bayrischen CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu, der zu Recht beklagt, wie oft die Bundesregierung bereits aufgefordert wurde, die Rechte des Parlaments zu berücksichtigen.“ In Bezug auf die mittlerweile...

Am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag abschließend über den Antrag der SPD-Bundestagsfaktion „Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpfen. In jedem Jahr entsteht der Gesetzlichen Krankenversicherung durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnungen ein Schaden zwischen fünf und 18 Milliarden Euro. Das sind etwa drei bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben. Neben den wirtschaftlichen Auswirkungen beschädigt Korruption das Vertrauensverhältnis zwischen Patienten...

Die Ideen von Kristina Schröder zum Kita-Ausbau sind kein Plan, sondern nur eine Scheinlösung zum Schaden unserer Kinder und das reicht nicht. Wir dürfen bei frühkindlicher Bildung selbstverständlich keine Abstriche bei der Qualität machen. Die SPD hat bereits in der vergangenen Woche den Aktionsplan "Kitaausbau voran treiben - Rechtsanspruch sichern!“ vorgelegt, denn die Zeit drängt: Noch 14 Monate bleiben bis zum Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1....

Mein Duisburger SPD-Bundestagskollege Hans Pflug und ich rufen zum Mitmachen beim Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2013/2014 auf. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich ab sofort beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben, gleichzeitig werden Gasteltern für junge Amerikaner in Duisburg gesucht. Wir übernehmen in unseren Wahlkreisen für die jungen Deutschen Botschafter die Patenschaft. Die Schülerinnen und Schüler besuchen eine High...

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre lang angekündigte „Demografie-Strategie“ beschlossen. Für Johannes Pflug und mich ist klar: Was lange währt, ist nicht immer gut. Diese Strategie ist eine fleißige Bestandsaufnahme, aber kein Konzept. Sie offenbart viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen. Johannes Pflug sagt: „Einerseits will die Bundesregierung mehr Frauen auf dem Arbeitsmarkt, andererseits hält sie am Betreuungsgeld fest. Einerseits wünscht sie...

„Praxisgebühr abschaffen – Hausärztinnen und Hausärzte stärken“. Dieser Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wird heute in 1. Lesung im Bundestag beraten. Johannes Pflug und ich erklären: „Die Praxisgebühr belastet besonders einkommensschwache und kranke Menschen. Sie bedeutet einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand für Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen. Die SPD will einen Teil der Überschüsse des Gesundheitsfond und der Krankenkassen nutzen, um die Praxisgebühr abzuschaffen. Mittelfristig...

Heute fand die 1. Lesung des Pflege-Gesetzes der schwarz-gelben Bundesregierung im Deutschen Bundestag statt. Dieses Pflegegesetz von FDP-Minister Bahr ist enttäuschend und wird den Anforderungen überhaupt nicht gerecht. Eine umfassende Pflegereform ist dringend notwendig, wir brauchen insbesondere eine lebensnahe Beschreibung von Pflegebedürftigkeit. Die Vorschläge für eine wirkliche Neuausrichtung der Pflege liegen seit drei Jahren auf dem Tisch. Gesundheitsminister Bahr, noch FDP-Chef in...

Die Duisburger SPD ruft zur Teilnahme an der Gegenveranstaltung des Duisburger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage zum geplanten Aufmarsch der rechtspopulistischen „Pro NRW“ vor der Merkez-Moschee am 30. April 2012, um 11 Uhr, auf. Unser SPD-Oberbürgermeisterkandidat Sören Link und ich haben heute erklärt: Die Duisburger Sozialdemokraten treten dem Rechtspopulismus entschlossen entgegen. Wir werden bei der Gegenveranstaltung vor der Merkez-Moschee Flagge zeigen und rufen alle...