Bedarfsgemeinschaft

Beiträge zum Thema Bedarfsgemeinschaft

Politik

Existenzvernichtung geht auch ganz ohne Sanktionen (Teil 2)
Beim Jobcenter Märkischer Kreis ist „Niemand“ verantwortlich

Als ich erstmalig unter dem Titel „Existenzvernichtung geht auch ganz ohne Sanktionen (Teil 1)“ über diesen seit Jahren andauernden Fall einer Leistungsberechtigten berichtete,  war ich mir sehr wohl bewusst, dass die von mir erhobenen Vorwürfe nicht ohne Kritik bleiben können. Aufgrund einer Beschwerde bei der Redaktion wurde der Artikel zunächst vom Netz genommen und mir zur Nacharbeit zurückgegeben. Dem Auftrag habe ich Folge geleistet.  klage107 Nach aktuellem Stand ist für die...

  • Essen-Süd
  • 18.12.19
  • 1
Politik

Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter?
Wohngemeinschaften sind keine Bedarfsgemeinschaften.

Leistungsberechtigte die falsche oder auch nur nicht vollständige Angaben machen, werden strafrechtlich verfolgt. Jobcentermitarbeiter, die falsche Tatsachenbehauptungen (§ 187 StGB) über Erwerbslose machen, um durch deren Täuschung die Höhe der Leistungsansprüche zu manipulieren in der Absicht der nachhaltigen Vermögensschädigung (§ 263 StGB) haben keine Strafverfolgung zu erwarten. Sie haben Narrenfreiheit. Eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft ist eine Haftungsbereitschaft unter...

  • Iserlohn
  • 26.08.19
Politik

Betrug durch das Jobcenter . . . ?
Gefakete Bedarfsgemeinschaften

Das Jobcenter Märkischer Kreis hat bereits mehrere Male sozialgerichtliche Verfahren verloren in dem Versuch Leistungskürzungen mit unterstellten Bedarfsgemeinschaften zu begründen. Aber nicht jede Wohngemeinschaft ist zur wechselseitigen Haftung bereit. Außerdem verweigert das Jobcenter MK immer wieder die Sachaufklärung über die Gewährungspflicht für ein „Probejahr“, wenn Leistungsbezieher mit Mitbewohnern zusammenziehen. Folgt man der Definition aus Creifelds Rechtswörterbuch so ist...

  • Iserlohn
  • 19.03.19
Überregionales

Jobcenter zeigte Hattingerin wegen Betruges an – Gericht sah das anders - Über 17.000 Euro zu viel gezahlt

Die Zuhörer in der öffentlichen Hauptverhandlung erhielten heute eine Nachhilfestunde über Vorschriften und Begriffe des Sozialgesetzbuches und erfuhren die finanzielle Bedeutung der Begriffe Bedarfsgemeinschaft, Notgemeinschaft, Wohngemeinschaft und Lebensgemeinschaft. Das Strafverfahren gegen eine 62 Jahre alte Hattingerin wurde am Ende der Beweisaufnahme mit Zustimmung aller Gerichtsparteien wegen Geringfügigkeit eingestellt. Aber von vorne : Die Angeklagte aus Hattingen brauchte sich...

  • Hattingen
  • 11.06.18
  • 2
Politik

Wenn die Putzfrau operiert – Existenzbedrohung im Jobcenter Märkischer Kreis

Sanktionen bedrohen Hunderttausendfach das Leben und die Gesundheit von Erwerbslosen. Die Unterschreitung des Existenzminimums hat in breiten Teilen der Gesellschaft wie ein Krebsgeschwür gewütet und Arbeitsarmut, Altersarmut und Kinderarmut in Deutschland ausgelöst, die nicht zu verantworten ist. Der Sozialstaat Deutschland wird der Umverteilungspolitik der ReGIERung geopfert. Menschenwürde unter Finanzierungsvorbehalt Aber nicht nur der Sozialstaat ist ins Wanken geraten, auch der...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.03.18
  • 2
  • 2
Überregionales
Bürger wollen sich gegen Kinderarmut in Bergkamen als sogenannte "Familienpaten" ehrenamtlich engagieren. Foto: privat

Bergkamen: Jedes dritte Kind wächst in Armut auf

Auch wenn das Risiko in den letzten vier Jahren deutlich gesunken ist, wächst in Bergkamen noch jedes dritte Kind in Armut auf. Muss das sein? Für den Kreis Unna insgesamt sieht die Statistik etwas besser aus: Da ist es "nur" jedes vierte Kind unter drei Jahren, das in einer sogenannten "Bedarfsgemeinschaft" (HartzIV) aufwächst. Der Anteil der Arbeitslosengeld II-Bezieher schwankt regional erheblich. Der niedrigste Prozentsatz errechnet sich für Fröndenberg, für Bergkamen der höchste....

  • Kamen
  • 24.01.13
Politik

Kreisweit deutlicher Anstieg bei den Bedarfsgemeinschaften

"Trotz guter Vermittlungserfolge unserer Kommunen konnte ein spürbarer Anstieg bei den BG um 82 auf insgesamt 8.232 im Dezember 2013 leider nicht verhindert werden“, bilanzierte Landrat Wolf-gang Spreen bei der Vorstellung der aktuellen SGB II-Statistik des Jobcenters Kreis Kleve. „Mit 343 Vermittlungen haben wir zwar fast das gute Vormonatsergebnis (344) wieder erreicht, jedoch waren damit die Zuwächse bei den Leistungsempfängern nicht auszugleichen“, so der Landrat. Das sei, wie in den...

  • Kleve
  • 14.01.13
  • 1
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