Bußgeldkatalog

Ein Kommentar Mit rund 100.000 Euro hat die Stadt Gladbeck eigenen Angaben nach bereits Verstöße gegen die Corona-Regeln geahndet. Womit zumindest auch der Vorwurf, die Mitarbeiter des städtischen Ordnungssamtes, allen voran des "Kommunalen Ordnungsdienstes", nicht rigoros genug gegen unbelehrbare Zeitgenossen vorgehen würden, widerlegt ist. Wer also ohne Schutzmaske erwischt wird oder gegen das Ansammlungsverbot verstößt, muss sehr wohl mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Im Detail gibt es...

Es gilt als sicher, dass immer, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, Menschen nach- und umdenken. In Sachen „Vermüllung“ wurden die Bußgelder drastisch erhöht. Für achtlos weggeworfene Kaugummis, Zigaretten oder Essensreste müssen Bürger teilweise bis zu 50 Euro blechen. Nicht ordnungsgemäß entsorgter Hausmüll kostet gar 100 Euro. Bislang habe das kaum Wirkung gezeigt, heißt es in einer Studie. Schuld daran sei die geringe Aufklärungsquote. Nur selten könnten Ordnungsämter Verursachern ihr...

Strenge Kontrollen führt die Stadt durch, um in Dinslaken sicherzustellen, dass die Sicherheitsvorschriften eingehalten werden. Bußgelder von 200 Euro bis mehrere tausend Euro sind möglich. Die ersten Bußgeldverfahren laufen bereits, es geht um 800 Euro. Erste BußgeldverfahrenDie Stadt Dinslaken hat die ersten Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Rechtsverordnung zum Schutz vor Corona-Neuinfizierungen eingeleitet. In Dinslaken-Lohberg wurden die Daten von 4 Personen aufgenommen. Sie...

Zur Umsetzung des Kontaktverbots ist auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes ein Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht worden. Grundsätzlich sollen Infektionen vermieden und die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt werden. Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit (250 Euro Bußgeld). Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen. Wer...

Ein Kommentar Schluss mit Lustig: Die Stadtverwaltung Gladbeck kündigt harte Schritte im Kampf gegen die "Trinkerszene" an und dazu wird im Rathaus auch ganz offen mit einer deutlichen Anhebung der Geldbußen und Ordnungsstrafen geliebäugelt, die von der Stadt erhoben werden können. Von "Alkoholverbot" im Umfeld von Schulen und Kindergärten sowie an Bushaltestellen ist die Rede. Wer hätte das vor ein paar Monaten gedacht, als Forderungen nach entsprechenden Verboten eine sehr deutliche Absage...

Seltener Schulterschluss der Gladbecker Politiker: Bis auf wenige - ohnehin eher unbedeutsame - Fraktionen waren sich die Ratsmitglieder einig: Der städtische Bußgeldkatalog wird deutlich verschärft, eventuell zu verhängende Bußgelder werden drastisch erhöht. Mit diesem Schritt wollen Rat und Verwaltung der immer stärker zunehmenden Vermüllung des gesamten Stadtgebietes Einhalt gebieten. Gut so! Denn nur der - spürbare - Griff in den Geldbeutel der Täter verspricht einen Erfolg gegen die...

Gladbeck. Einen breiten Raum in der jüngsten Sitzung des Gladbecker Haupt- und Finanzauschusses nahm der Tagesordnungspunkt "Saubere Stadt - gemeinsam gegen Vermüllung" ein. Nach einer intensiven Diskussion wurde schließlich die "Anpassung" des städtischen Bußgeldkataloges beschlossen, womit Umweltsündern künftig deutlich höhere Bußgelder drohen. Doch die CDU-Ratsfraktion will es bei diesem Schritt nicht belassen. Sie regt vielmehr die Bildung des "Bündnis gegen Vermüllung und Vandalismus" an....

Das ist kein vorgezogener Aprilscherz: Aber als Ostermontagsüberraschung am 1. April steigen die Bußgelder für „Verkehrsrowdies“ ganz erheblich an. Wer etwa seinen Gasfuß nicht unter Kontrolle hat und bei Gefahrenzeichen (u.a. Kurven, unebene Fahrbahn, Seitenwind, Wildwechsel oder Baustelle) die Geschwindigkeit nicht verringert, darf künftig 100 Euro an die Kommunen abdrücken. Richtig zur Kasse gebeten werden unter anderem Falschparker, teilt auto.de mit. Fehlt der Parkschein oder ist er...