Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Politik

Rheinbahn fährt mit maximal 16 Grad – wir fragen nach

Die Rheinbahn teilte vor Weihnachten mit, dass es in Straßen- und U-Bahnen künftig nicht mehr wärmer als 16 Grad sein wird. Damit würden in den Monaten Januar, Februar, März und April der Energieverbrauch um etwa eine Million Kilowattstunden reduziert werden können; das entspricht einem jährlichen Stromverbrauch von rund 250 Vier-Personen-Haushalten. „In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragen wir diesbezüglich nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

  • Düsseldorf
  • 07.01.23
Politik

Afghanistan Desaster
FREIE WÄHLER NRW fordern Rücktritt von Maas und Kramp-Karrenbauer

Das Desaster um die Evakuierung der deutschen Staatsangehörigen wie auch ihrer afghanischen Mitarbeiter stellt den traurigen Höhepunkt einer Kette von Fehleinschätzungen und Fehlverhalten des Außen- und Verteidigungsministeriums dar.Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer müssen hierfür die politische Verantwortung tragen und, so sie Anstand und Rückgrat besitzen, unverzüglich zurücktreten, so die FREIEN WÄHLER NRW. Seit Monaten ist absehbar, wie sich die...

  • Monheim am Rhein
  • 17.08.21
  • 3
  • 1
Politik
Die FREIEN WÄHLER kritisieren die Außenpolitik der Bundesregierung. Scheitern der Afghanistan-Mission eine Schande.

Freie Wähler Kritik
Afghanistan-Desaster ist auch eine Niederlage deutscher Außenpolitik

Der Kölner Bundestagskandidat der Partei Freie Wähler kritisiert in einer aktuellen Pressemitteilung die Bundesregierung für das Scheitern des Afghanistan-Einsatzes: „Die bittere Erkenntnis von mehr als zwanzig Jahren Aufbauarbeit ist die schallende Niederlage des westlichen Bündnisses in Afghanistan. Außerdem war es naiv anzunehmen, Afghanistan die Demokratie verordnen zu können. Das mag in den afghanischen Städten mehr oder weniger gut funktionieren, aber nicht auf dem Land. Dort sind viele...

  • Monheim am Rhein
  • 17.08.21
  • 2
  • 1
Politik

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama
Denkmal in Derendorf muss unverzüglich entfernt werden

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama und dem Schanddenkmal in Derendorf hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat heute folgendes Schreiben an die im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf vertretenen Parteien, Ratsgruppen und Ratsfraktionen gesandt: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Bundesrepublik Deutschland erkennt die in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches im heutigem Namibia verübten Gräueltaten an den Volksgruppen der Herero und Nama und die Tötung von...

  • Düsseldorf
  • 28.05.21
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