Düsseldorf

Wie bereits in den Vorjahren gastierte auch im Jahr 2014 ein Betreiber eines sogenannten Ponykarussells auf der Rheinkirmes in Düsseldorf. Die Bürgerinitiative ProPony mit Hilfe der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER rief an 2 der Veranstaltungstage zur Demonstration auf. Die 6 Pferde müssten inmitten der lärmenden Umgebung und bei fast unerträglicher Hitze stundenlang im Kreis laufen. Der von Tierärzten empfohlene Handwechsel (Laufrichtungswechsel) fand während der Demonstration nicht statt. Ein...

Der frisch gewählte Kinder- und Jugendsprecher der Graf-Recke-Stiftung, Niclas Ehrenberg – auch Mitglied des Jugendrates der Landeshauptstadt Düsseldorf-, eröffnete das diesjährige große Sommerfest der Graf-Recke-Stiftung im Raum Düsseldorf. „Ich war überwältigt, dass so viele Jugendliche den Weg zu unserem Sommerfest gefunden haben. Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass die Jugend eine solche Veranstaltung mit ihrer Präsens unterstützen wie geschehen“, sagt Niclas Ehrenberg (19...

Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen. Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen. Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben. Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: „Jeder weis,...

Bisher war unter der konservativen Rathausführung keine Regenbogenflagge anlässlich des Christopher Street Days – CSD am Rathaus möglich. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei / Freie Wähler begrüßt die von dem designierten Oberbürgermeister Thomas Geisel heute in einer Düsseldorfer Tageszeitung geäußerten Vorstoß dieses ab 2015 ändern zu wollen. In Berlin oder Köln, aber auch Essen und Bochum wird anlässlich des CSD am Rathaus die Regenbogen-Flagge aufgezogen. Damit kann Thomas Geisel gut leben. Er...

Das Amt für Statistik und Wahlen hatte jetzt 250 Schüler zu einer Testwahl, zur Kommunalwahl am 25.Mai, in den großen Saal der Volkshochschule am Hauptbahnhof eingeladen. Die Schüler konnten den im Rathaus vertretenden Parteienvertretern zu verschiedenen kommunalpolitischen Fragen mal richtig auf den Zahn fühlen. In der ersten Fragerunde mussten sich die Lokalpolitiker dem Thema:“ Schulpolitik – Ausstattung der Schulen“ stellen. Dr. Fils von der CDU und Rainer Matheisen (FDP) verteidigten die...

"Grüne und Pädophilie in Düsseldorf? Aussitzen und vergessen, Frau Koch?" Mit diesem Plakat machen die FREIEN WÄHLER darauf aufmerksam, dass die GRÜNEN in Düsseldorf die Aufklärung ihrer Vergangenheit zu diesem Thema verschleppen und vertuschen. Nach anfangs reuigen Worten sind sie seit September letzten Jahres in dieser Affäre alles schuldig geblieben. Seinerzeit war der Düsseldorfer Ratsherr Jens Petring von all seinen politischen Ämtern und Mandaten zurückgetreten. "Es herrscht bei den...

Endlich hat der Oberbürgermeister Elbers reagiert – aber offenkundig nicht freiwillig. Denn die Aussicht auf eine gerichtliche Anordnung hat ihn aufgeschreckt. Zu spät. Denn die FREIEN WÄHLER habe am Montag, 5. Mai 2014, das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen. Sie beantragen, die Stadtverwaltung Düsseldorf per einstweiliger Anordnung nach §123 VwGO dazu zu zwingen, unverzüglich eine Sitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz einzuberufen. Laut Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister...

Die FREIE WÄHLER bereiten eine Klage gegen den Aufsichtsrat der IDR vor. Sie werfen allen Mitgliedern des Aufsichtsrats die Verletzung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht vor. Sie wenden sich damit im Sinne der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gegen den Klüngel der etalbierten Parteien. Ferner fordern die FREIE WÄHLER den Rücktritt des kompletten Aufsichtsrats. Nach Auffassung der FREIE WÄHLER muss der Aufsichtsrat von der jahrelangen Beschenkung städtischer Mitarbeiter sowie von der...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist verpflichtet, Menschen, die in Deutschland Asyl beantragen, aufzunehmen und unterzubringen. Für die Kommune besteht eine Unterbringungspflicht für zugewiesene Asylbewerberinnen und -bewerber. Die Landeshauptstadt Düsseldorf beabsichtigt keine zentrale Unterbringung, vielmehr verfolge man das Ziel, die unterzubringenden Personengruppen auf das gesamte Düsseldorfer Stadtgebiet zu verteilen. So auch in Garath. Dort werden ab Februar 2014 insgesamt 50 Personen...

Petition zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW für Düsseldorf Bürgerschaftliches Engagement braucht gute und fördernde Rahmenbedingungen sowie eine breite Anerkennungskultur. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Stärkung zivilgesellschaftlicher Infrastrukturen haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Von der Anerkennung der Qualifikationen aus dem Engagement bis zum Zuwendungsrecht gibt es eine Vielzahl von »Stellschrauben«, an denen Engagementpolitik ansetzen muss, um...

Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten Petition zur Einführung der Ehrenamtskarte für Düsseldorf. Anlässlich der 725. Jahresfeier der Stadt Düsseldorf veranstalteten viele garather Vereine Institutionen und Verbände ein Stadtteilfest auf dem GSV Platz in Garath. Etwa 3000 Gäste besuchten das Fest am vergangenen Samstag. Neben einem abwechslungsreichen Programm präsentierten sich die Spitzenkandidaten des Wahlkreises mit ihren Ständen. Vereine, wie die BIG, garathActiv+, Mehrgenerationenhaus...

Ab 2013 wird die bisherige GEZ-Gebühr aus den 50er Jahren zum neuen „Rundfunkbeitrag”. Die monatlich 17,98 Euro bleiben unverändert. Zahlen muss sie dann aber jeder Haushalt – auch wenn er gar kein Radio oder Fernsehgerät besitzt. Die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben sich zwar offenbar darauf verständigt, Bewohner von Pflegeheimen künftig doch nicht einzeln zur Kasse zu bitten. Die sozialen Härten bleiben aber nach wie vor bestehen. Hier ist nur ein geringer Teil von...

Die Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) hat am vergangenen Wochenende auf einer Klausurtagung im niederrheinischen Moers den Haushalt 2012 für den Landschaftsverband Rheinland beraten. Wichtigste Botschaft der Beratungen ist: die Fraktion beantragt, die Landschaftsversammlung möge die Landschaftsverbandsumlage, anstatt wie von der Verwaltung mit 17,0 Prozent eingebracht auf 16,5 Prozent festzusetzen. Da 0,1Prozent Landschaftsumlage 13 Mio....