Demokratie

Die Stadt Duisburg erinnert gemeinsam mit der Gesellschaft für ChristlichJüdische Zusammenarbeit und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an die Pogromnacht vom 9. November 1938 und lädt am Donnerstag, 9. November, um 18 Uhr zu einer Feierstunde zum Gedenken an die Pogromnacht in das Rathaus ein. Christof Haering, Schulleiter des Landfermann-Gymnasium Duisburg, spricht zum Thema „Der stille Befehl und die Angst“. Zudem werden in Kooperation mit dem Zentrum für Erinnerungskultur,...

Zum Internationalen Tag der Demokratie haben die Vereinten Nationen den 15. September ausgerufen – um die Grundsätze der Demokratie weltweit zu fördern aufrecht zu erhalten. Ein hervorragender Anlass für den 1. Oberhausener Tag der Demokratie, dachten sich Fachleute aus verschiedenen Bereichen der politischen Bildung in Oberhausen – und luden am Freitag, 15. September, mit einem prallgefüllten Programm zum Rathaus an der Schwartzstraße. Ein großer Erfolg: Nach Schätzungen der Veranstalter kamen...

Mit den Worten „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“ umriss Bundeskanzler Willy Brandt vor rund 50 Jahren sein politisches Programm und prägte den Zeitgeist der Bundesrepublik. Seine Worte verloren bis heute nichts von ihrer grundlegenden Bedeutung, sondern stehen im Zentrum des derzeitigen Handelns unserer Gesellschaft. In Zeiten aktueller Krisen wird die Demokratie von Bürgern und Bürgerinnen getragen, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für...

Der Wittener Rat hat in der Sitzung vom 21.6.2021 beschlossen, dass Rats-TV sowie eine Einwohner.innenfragestunde zu Beginn einer jeden Ratssitzung probeweise eingeführt werden und beschert den Wittener Piraten damit einen ihrer bisher größten Erfolge. Seit mehr als fünf Jahren kämpfen die Piraten im Stadtrat und mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen für die Einführung von Rats-TV und Übertragungen von Ratssitzungen im Netz und machen deutlich, wie wichtig ihnen eine transparente, offene...

Wie Bürgermeister Roland Schäfer soeben bekannt gab, hat die Mehrheit der Bergkamener Ratsmitglieder dafür abgestimmt, dass die Entscheidungsbefugnis für die Zeit der Corona-Krise auf den Haupt-und Finanzausschuss übertragen wird. „Wir haben interfraktionell besprochen, wie wir auch in Zeiten der Corona-Krise die demokratischen Abläufe und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien sicherstellen können, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Gesundheitsvorsorge“, so...

Dortmund setzt ein Zeichen gegen Antisemitismus: Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt die Grundsatzerklärung des Netzwerks zur Bekämpfung von Antisemitismus beschlossen. Dortmund ist eine von wenigen Städten in Deutschland mit diesem Vorstoß. Zu den Netzwerkpartnern zählen 20 Gruppen und Institutionen. Das Netzwerk ist seit Oktober aktiv. "Antisemitismus bedroht nicht nur Menschen jüdischen Glaubens, er bedroht uns alle. Es geht um die Grundwerte der Demokratie. Antisemitische...

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...

Der neue Chef der Monheimer Christdemokraten, Tim Brühland, ließ sich am 06. Mai mit zum Angriff geballten Fäusten in der Rheinischen Post ablichten. Ziel seiner Attacke: der Bürgermeister Daniel Zimmermann. Ist mit dieser sehr fragwürdigen Geste der schlagenden Argumente zu erwarten, dass künftig das Gesetz der Straße als neues Mittel politischer Streitkultur in das Monheimer Rathaus Einzug hält? Für den Fall, dass den Christdemokraten die sachlichen Argumente ausgehen, sollten künftig die...

Interview mit Michael Sandkühler (Bündnis 90 / Die Grünen Marl) zu den Vorgängen bei der letzten Ratssitzung Diana Hubert(DH):"Herr Sandkühler, sie haben in der letzten Ratssitzung einen Antrag gestellt, die Geschäftsordnung des Rates dahingehend zu ändern, dass Ratsmitglieder im Ausnahmefall mehr als 2 Wortmeldungen haben dürfen. Haben sie soviel zu sagen, dass das nicht reicht ?" Michael Sandkühler(MS):"Ich habe sehr viel zu sagen, aber im Ernst, darum geht es ja überhaupt nicht. In den...