e-zigarette

Beiträge zum Thema e-zigarette

Politik

Abgedampft!

Sie lernt es einfach nicht und vor allen Dingen sie will es auch nicht kapieren! In ihrem Kampf gegen die E-Zigarette hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens vor Gericht eine weitere Klatsche kassiert. Nach ihrem untauglichen und im vergangenen Jahr vor Gericht gescheiterten Versuch, die E-Zigarette zur Arznei zu erklären und den Verkauf und Vertrieb im Handel deshalb zu verbieten, scheiterte Steffens nun erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass das...

  • Duisburg
  • 07.11.14
  • 1
Politik
Michael Everts hatte 35.000 Euro Einbußen wegen des inzwischen aufgehobenen Verbots. Ministerin Barbara Steffens lehnt jede Verantwortung ab. | Foto: PR-Foto Köhring/KM

E-Zigarettenverbot: 35.000 Euro Schaden

Reiner Lange und Michael Everts sind sauer auf Ministerin Steffens: Durch den inzwischen aufgehobenen Verbotserlass der E-Zigaretten sind den beiden Geschäftsleuten vom Smoker-Point an der Aktienstraße 163 rund 35.000 Euro Schaden entstanden. Am 16. Januar sprach das Steffens-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ein Verbot der nikoinhaltigen Liquids, der Füllung der E-Zigaretten, aus. Die Ministerin wertete das Nikotin als Medikament und verbot den Verkauf dieser Liquids....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.05.12
Politik
Opfer des Steffens-Erlasses: Das elerette-Geschäft auf der Mülheimer Schloßstraße. | Foto: Mülheimer Woche /D.- R. Heuer
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Ministerin Steffens zerstört Existenzen und bekommt Direktmandat

Gestern hat ein Händler für E-Zigaretten sein Geschäft in Mülheim Ruhr schließen müssen. Das ist das Resultat des Kampfes gegen die E-Zigarette, welcher von der NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens seit Dezember 2011 geführt wird. Shop-Betreiberin Anja Dörendahl sagte auf Facebook: "Dank dieses Irrsinnigen Erlasses von Frau Barbara Steffens sind die Verbraucher soweit verunsichert, dass sie lieber weiter krebserregende Tabakzigaretten rauchen…" Der von Frau Steffens und ihrem Ministerium...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.04.12
  • 34
Politik

E-Zigarette: Verbot rechtswidrig

Stefan Gottschalk, ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, ist zufrieden. Die Firma hatte gegen die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten und den Verbotserlass des Ministeriums geklagt. In einem Eilverfahren stellte das Oberverwaltungsgericht im Münster fest, dass das Verbot rechtswidrig war. Seit Monaten schwelt der Streit zwischen NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und den Vertreibern der E-Zigaretten, ob diese Genußmittel oder verschreibungspflichtige Arzneien sind. Damit ist jetzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.12
Politik

Die Grünen aus Mülheim versuchen Facebook zu nutzen

Am gestrigen Tage veröffentlichten die Grünen aus Mülheim bei Facebook die Meldung, das Frau Barbara Steffens wieder per Direktmandat zur Wahl steht. Nun, diese Meldung sorgte bei einigen Menschen für Unmut. Frau Barbara Steffens ist als Gesundheitsministerin des Landes NRW in den letzten Monaten vor allem durch ihren Kampf gegen die E-Zigarette in Erscheinung getreten. Nun hat Ihr Amt einen Hinweis vom Oberverwaltungsgericht NRW bekommen, das ihr Erlass nicht rechtens ist und sie diesen zurück...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.12
Politik
Foto: Köhler

E-Dampfen: Gesundheitsministerin Steffens bekommt Dämpfer

Im Dezember 2011 hat die grüne NRW-Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, einen Erlass mit der Warnung vor der E-Zigarette und nikotinhaltigen Liquids veröffentlicht. In diesem Erlass forderte Sie von den Kommunen im Land ein Verkaufsverbot. Diese Warnung wurde am 20. März 2012 vom Oberverwaltungsgericht NRW als rechtswidrig eingestuft. Das OVG sagt in seiner Begründung, dass die Einstufung als Arzneimittel nicht zu halten ist und es sich bei der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.03.12
  • 6
Überregionales
Nur symbolisch gemeint ist dieses Foto: Alle Ex-Raucher solten ihren ausgedienten Ascher ans Gesundheitsministerium schicken.
3 Bilder

Gute Idee, doch gefloppt!

Alle "Dampfer", die als ehemalige Raucher ihren Aschenbecher jetzt nicht mehr brauchen, sollten ihn pünktlich zum Aschermittwoch an Gesundheitsministerin Barbara Steffens schicken. Das war sicherlich eine originelle Idee, die im Netz gepostet wurde, doch sie ist gefloppt. Nur 200 bis 250 Ascher, so das Ministerium auf Anfrage, seien eingegangen. Dazu steht im Sonntags-Stadtspiegel folgender Beitrag: „Dampfer“, so hat die jüngste Vergangenheit gezeigt, nehmen kein Blatt vor den Mund, weil sie...

  • Menden-Lendringsen
  • 25.02.12
  • 10
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